01 Oktober 2017

Die unmögliche Revolution: Bericht aus Barcelona, Teil 1

„Ich habe ETA erlebt, ich habe Terrorismus erlebt“, sagt Carmina, eine ältere Dame mit schwarzem Pelzkragen, mit der ich morgens auf der verregneten Plaça Reial ins Gespräch komme. „Heute geht das wieder los.“ Vor zehn Jahren hat sie einen Freund beim Terroranschlag in Madrid verloren; ihr steigen die Tränen in die Augen, als sie davon erzählt. Sie wird mit Nein stimmen.

Am Kolumbusdenkmal begegne ich Marién, einer Anwältin aus Murcia, die mit drei Freunden eigens nach angereist ist für diesen Tag. „Democracia!“, schnaubt sie. Was sei denn daran demokratisch, wenn das ganze übrige Spanien überhaupt nicht gefragt werde. Die Zentralregierung hätte schon längst Artikel 155 der Verfassung aktivieren sollen, um das Referendum zu verhindern. Den Notstandsartikel, der die Suspension des katalanischen Autonomiestatuts erlaubt.

Einige Schritte weiter: Xavier, auf dem Weg zur Arbeit. „Das Referendum, das ist ein Fest“, sagt er. „Der erste Tag unseres Lebens!“ Er wird mit Ja stimmen, am Nachmittag, wenn er Feierabend hat.

Laura, eine junge Lehrerin, ist bereits auf dem Weg zum Wahllokal und nimmt mich mit. „Unsere Familien haben gegen die Franco-Diktatur gekämpft“, erzählt sie unterwegs. Das heutige Spanien sei auch nichts anderes als das. „Das gleiche Gefühl. Wie in einer Diktatur ist das wieder.“ Franco-Diktatur? Da wurden Oppositionelle gefoltert und mit der Garrote stranguliert… im Ernst jetzt? Ja, ja. Eine Diktatur. „Spanien will nicht, dass wir wählen.“

An der Grundschule am Strand in Barceloneta stehen sie bereits Schlange, hunderte Meter die Straße entlang, und drinnen im Gebäude noch einmal so viele, die Treppe hinunter, wo im Keller die Wahlurnen stehen. Draußen wachen zwei verlegen lächelnde katalanische Polizisten; niemand beachtet sie. Zwei Stunden früher war die Guardia Civil hier, die nationale Polizei. Da hat es gekracht. Die Bilder von Menschen mit blutigen Gesichtern laufen längst über die sozialen Medien und werden in der Schlange herumgereicht. Was immer die Polizei damit bezweckte, sie hat es nicht erreicht. Die Stimmung ist prächtig, die Leute lachen und schwatzen und haben es überhaupt nicht eilig, obwohl die Polizei theoretisch jeden Moment wiederkommen kann. Ab und zu ruft jemand „Votarem!“ (Wir werden wählen), den Schlachtruf der Independistas. Dann wird gejohlt und geklatscht. Und die Schlange draußen wird immer länger.

Als ich unten ankomme, hat Manuel gerade unter dem Applaus der ganzen Menge seine Stimme in die Urne geworfen. Er hält sich ein Kühlpack ans zugeschwollene Auge, auf seiner Nase klebt ein Pflaster. Er war am Morgen schon einmal hier gewesen. Er habe einer Frau aufhelfen wollen, die unter dem Ansturm der Polizei zu Boden gefallen war. Ein Polizist habe ihn daraufhin bei der Jacke gepackt und zu vier anderen gestoßen, von denen einer mit der Faust in sein Gesicht geschlagen habe.

Ich komme noch an vielen solcher Menschenschlangen vorbei an diesem Tag. Überall das gleiche Bild: Geduldig warten sie, ihre Stimme abzugeben, Junge, Alte, Studentinnen, Rentner, dicke Männer und elegante Frauen, gepflegtes und wohl erzogenes Bürgertum. Sympathische Leute. Normale Leute.

Von der Gewalt, von der in ganz Europa die Medien berichten, bekomme ich – bis auf Manuel mit seinem blauen Auge – nichts mit. Gelegentlich sieht man Anti-Riot-Polizei in den Straßen oder hört Hubschraubergeknatter in der Luft. Demonstrationen habe ich weder gesucht noch gemieden, jedenfalls keine gesehen. Nur Menschenschlangen. Dies ist keine Stadt in Aufruhr, ganz im Gegenteil. Niemand, mit dem ich rede, hat Angst. Von der Zukunft, wie das tatsächlich werden wird ohne Madrid und so ganz auf sich gestellt, davon ist kaum die Rede. Die EU-Mitgliedschaft, die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen, das wird dann schon werden. Es sind die gut Ausgebildeten, die sich einreihen in die Schlange, die Bessergestellten, die Alteingesessenen, die sich nicht zu fürchten brauchen (glauben). Sie freuen sich. Und vor allem: sie wollen wählen.

Niemand, mit dem ich spreche, äußert die geringsten Zweifel, dass alles seine Richtigkeit hat mit diesem Referendum. Dass es gegen geltendes Recht verstößt, dass es vom Verfassungsgericht verboten wurde, interessiert kaum einen. Höchstens als weiterer Beweis dafür, dass mit Madrid halt nicht zu reden ist. Ich frage immer wieder, wie sie eigentlich darauf vertrauen, dass niemand seine Stimme mehrfach abgibt, wo doch die Polizei die Wählerlisten beschlagnahmt hat. Dafür werde ich nur ausgelacht. Das sei doch in Zeiten des Internet kein Problem, Tabellen zu führen, wer wo bereits gewählt hat. Später kursieren auf Twitter Fotos einer No-Aktivistengruppe mit den gleichen Leuten in unterschiedlichen Wahllokalen, den Stimmzettel in der Hand.

Von wegen „Wir wollen nur wählen“

Den Zweiflern begegne ich mittags im Redaktionsgebäude der Zeitung El Periódico. Dort hat sich auf Initiative der fantastischen Argelia Queralt eine Runde hochkarätiger Wissenschaftler_innen eingefunden, die mir Aufschluss verschaffen, was es mit diesem merkwürdigen Referendum und seinen rechtlichen und politischen Folgen auf sich hat. Die Zentralregierung, da ist sich die Runde einig, ist mit der Überreaktion ihrer Polizei der katalanischen Regierung voll in die Falle gelaufen. Was aber niemand glaubt: dass man die braven katalanischen Bürger_innen in den Menschenschlangen damit davon kommen lassen darf, dass sie nur „wählen wollen“.

Bei den letzten Wahlen in Katalonien, sagt Argelia Queralt, hätten die Independisten keine Stimmenmehrheit errungen, nur eine nach Sitzen. Die katalanische Gesellschaft sei viel tiefer gespalten, als die fröhliche Stimmung in den Menschenschlangen es vermuten lässt. Die Leute in den Menschenschlangen wollten nicht einfach nur überhaupt abstimmen, sondern für die Unabhängigkeit abstimmen. Und dafür mit der Verfassung brechen. Das wolle aber mitnichten jeder – und wer das nicht wolle, der werde ausgeschlossen. In der Schule ihrer Kinder gebe es für die Eltern, die sich engagieren, eine Whatsapp-Gruppe. Als die Schule als Wahllokal dienen sollte und die Betreiber mitbekommen hätten, dass sie eine Gegnerin des Referendums ist, habe man sie einfach aus der Liste der Gruppenmitglieder gelöscht.

Die Bürger_innen in den Menschenschlangen seien dabei gar nicht unbedingt allein vom Willen zur katalanischen Unabhängigkeit getrieben, sagt der Politologe Juan Rodriguez Ternel von der Universität Valencia. In den Menschenschlagen reihten sich vor allem diejenigen, die die Nase voll von der Mainstream-Politik haben. Anders als im Rest von Spanien, wo das Protestwähler-Potential bei der Podemos-Partei landet, bräuchte man sich in Katalonien noch nicht einmal zu radikal linken Positionen zu bekennen, um seinem Verdruss über die politische Klasse in Madrid Luft zu machen – da wird man, als braver Bürger zumal, besser Independist. Was es um so schwieriger mache, mit ihnen auf dem Verhandlungsweg ins Geschäft zu kommen.

Wie es jetzt weitergeht

Wobei die Independisten keineswegs eine kompakte Gruppe sind, ergänzt der Soziologe Pau Marí-Klose. Er hofft auf die große Zahl von Moderaten, die sich zwar mehr Autonomierechte, aber nicht unbedingt die Unabhängigkeit für Katalonien wünschen – eine Position, die sich angesichts der jüngsten Eskalation kaum mehr artikulieren könne. Wie kann man das wieder ändern?

Der entscheidende Faktor dafür ist: Zeit.

Erst einmal wird vermutlich alles sehr schnell gehen. Am Mittwoch wird wohl das katalanische Parlament die Unabhängigkeit beschließen. Die Frage ist, so der Verfassungsrechtsprofessor Eduard Roig von der Universität Barcelona, wie lange die spanische Regierung die dann eigentlich unausweichliche Antwort hinauszögern kann: die Suspension der Autonomierechte Kataloniens nach Art. 155 der Verfassung von 1978.

Dass Madrid von diesem Instrument nicht schon längst Gebrauch gemacht hat, anstatt auf zweifelhafter Rechtsgrundlage die Referendumsvorbereitung zu hintertreiben, hat der Regierung viel Kritik eingebracht. Die Logik dahinter sei aber der Faktor Zeit, erklärt Roig. Womöglich werde Madrid von Art. 155 zunächst nur begrenzt Gebrauch machen, indem sie sich anstelle der katalanischen Regierung setzt und für Katalonien Neuwahlen ausruft – und gleichzeitig, in der Hoffnung auf ein stärkeres Mandat ihrerseits, auch in ganz Spanien. Wenn dann die Independisten im katalanischen Parlament ihre Mehrheit verlören, wäre das Spiel gewonnen.

Womit allerdings kaum zu rechnen ist. Wenn umgekehrt die Independisten-Koalition ihre Mehrheit noch vergrößert, dann wäre für die Zentralregierung der Moment gekommen, tatsächlich die Autonomie zu suspendieren – und in dieser Zeit zu versuchen, das Fenster für eine Verhandlungslösung wieder aufzubekommen.

Bevor das gelingt, damit müsse man rechnen, werde es aber in Katalonien schwere Unruhen geben.

Am Abend kehre ich zu meinem Zimmer im El-Born-Viertel zurück. Vor einer Schule im Carrer de Pau Claris harrt noch eine große Menschenmenge aus. Es ist kurz nach 8; die Wahllokale haben gerade geschlossen. Plötzlich brandet Jubel auf. Gerade wurde die vorläufige Zahl der Stimmzettel bekannt gegeben, die vor der Beschlagnahme durch die Polizei in Sicherheit gebracht werden konnten (am Ende liegt sie nach katalanischen Angaben bei 2,3 Millionen). Die Straße ist von einem Polizeiauto abgeriegelt; manche befürchten, dass sie gleich kommen und die Wahlurnen einkassieren könnten. Andere winken ab: Das sei katalanische Polizei, keine nationale. Die seien doch zu ihrem Schutz da.

 

In der Via Laietana, rings um die dortige Wache, stehen Dutzende gepanzerter Wagen der nationalen Polizei. Die Männer sind ausgestiegen; worauf sie warten, weiß ich nicht. Touristen filmen sie. Sie lassen sich nicht anmerken, ob ihnen das etwas ausmacht.

Um kurz nach zehn gibt es noch einmal Radau in den Straßen rund um die Basilica de Santa Maria del Mar, wo ich mein Zimmer habe. Über all dringt aus den offenen Fenstern und Balkontüren ohrenbetäubendes Geschepper. Topfdeckelprotest. Das ist anstrengend, nach einer Weile wird einem der Arm lahm. Nach etwa zehn Minuten legt sich der Krach so schnell wieder, wie er gekommen war.

Morgen bin ich mit u.a. mit ein paar Experten verabredet, die zum independistischen Lager gehören. Dazu mehr in Teil 2 meines Berichts.

 


SUGGESTED CITATION  Steinbeis, Maximilian: Die unmögliche Revolution: Bericht aus Barcelona, Teil 1, VerfBlog, 2017/10/01, https://verfassungsblog.de/die-unmoegliche-revolution-bericht-aus-barcelona-teil-1/, DOI: 10.17176/20171002-095857.

6 Comments

  1. Sollte nicht fehlen Mo 2 Okt 2017 at 08:11 - Reply


    Art. 155. (1) Wenn eine Autonome Gemeinschaft die ihr von der Verfassung oder anderen Gesetzen auferlegten Verpflichtungen nicht erfüllt oder so handelt, daß ihr Verhalten einen schweren Verstoß gegen die allgemeinen Interessen Spaniens darstellt, so kann die Regierung nach vorheriger Aufforderung an den Präsidenten der Autonomen Gemeinschaft und, im Falle von deren Nichtbefolgung, mit der Billigung der absoluten Mehrheit des Senats die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Gemeinschaft zur zwangsweisen Erfüllung dieser Verpflichtungen anzuhalten oder um das erwähnte Interesse der Allgemeinheit zu schützen.

  2. Christian Schmidt Mo 2 Okt 2017 at 10:19 - Reply

    Zwar haben die Independisten-Koalition ’nur‘ eine Mandatsmehrheit und keine absolute Stimmenmehrheit. Aber die Parteien die eine Volksabstimmung fordern (also Independisten-Koalition plus Podemos-Links-Gruene Koalition haben eine satte Mandats- und Stimmenmehrheit – und zwar in allen Wahlen im Katalonien in den letzten Jahren.

    Es ist also unklar wie irgendeine Loesung ohne Volksabstimmung aussehen kann. Selbst wenn die einige Parteien jetzt ihre Meinung aendern, werden die Leute halt eine andere Partei mit diesen Positionen waehlen – auch das haben die letzten Wahlen gezeigt (z.B. das verchwinden der UDC).

    Der einzige moegliche ‚Kompromiss‘ den ich sehe ist dass das Referendum neben Unabhaengigkeit auch die Option Autonomie vorsieht (d.h. wie 2010 vom spanischen Parlament beschlossen).

    Aber ob das mit Rajoy geht (der ja damals gegen eben jene Autonomie erfolgreich vor dem Verfassungsgericht geklagt hat) ist fraglich. Und ich kann mir auch gut vorstellen dass nach den gestrigen Ereignissen auch eine solche Autonomie der Mehrheit in Katalonien nicht mehr genug ist…

  3. Steven Verbanck Mo 2 Okt 2017 at 10:58 - Reply

    @ Christian Schmidt : „Podemos-Links-Gruene Koalition“ (= Catalunya Sí que es Pot) abstained from voting on the referendum law and voted against the transitional constitution

  4. philipp Mo 2 Okt 2017 at 18:19 - Reply

    andere Beobachtungen/Schlussfolgerungen zum „kosmopolitischen“ oder „progressiven Nationalismus“: https://www.theguardian.com/commentisfree/2017/oct/02/catalans-independence-revolt-spain-independence-flags

  5. Maximilian Steinbeis Di 3 Okt 2017 at 02:31 - Reply

    @Philipp: Das scheint mir etwas zu kurz gesprungen, was Paul Mason da schreibt, ehrlich gesagt. Bei den katalanischen Nationalisten scheint mir ein Moment von ethnischem Nativismus und kulturellem Suprematismus mitzuspielen, den ich in Schottland überhaupt nicht beobachtet habe.

  6. Marc Creus Mi 28 Feb 2018 at 17:33 - Reply

    3.Racist, sexist and otherwise discriminatory comments will be deleted…
    Perhaps the comment „ethnischem Nativismus und kulturellem Suprematismus“ should be deleted, then? Your comment echoes the Spanish media and is clearly prejudiced and perhaps incendiary. The pro-independence movement is transversal and cuts across many different backgrounds. Who in Catalonia has no relatives in Spanish areas like Andalucia? There is nothing wrong with seeking self-determination or prefering a different (not „better“) political culture. We will be good neighbours!

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