03 September 2009

Im Bund gewinnen, in den Ländern verlieren

Wer die Bundestagswahl gewinnt, verliert bald darauf in den Landtagswahlen. Dieser Effekt ist in Deutschland wohl bekannt, ebenso wie der Folgeeffekt, dass die Ministerpräsidenten vor Bundestagswahlen oft zwiespältig agieren und dass Koalitionen regelmäßig zur Mitte der Legislaturperiode einer feindlichen Mehrheit im Bundesrat gegenüberstehen. Was mir zumindest neu war, ist, dass in den USA offenbar ein ähnlicher Effekt existiert: Die Partei, die den Präsidenten stellt, hat anschließend bei Gouverneurswahlen signifikant schlechtere Karten. Jim Lindgren weist in der Volokh Conspiracy auf eine (allerdings schon ein paar Jahre alte) Studie hin, die diesen Zusammenhang belegt.

In Deutschland wird der Abstraf-Effekt damit erklärt, dass die Länder eh nur administrieren und politisch kaum etwas relevantes zu gestalten haben, weshalb es aus Wählersicht effektiv ist, die Wahl als Gelegenheit zu nutzen, ein Signal nach Berlin zu senden. Dazu kommt, dass die Parteien – zu Recht – viel stärker als politikgestaltende Institutionen wahrgenommen werden als die horizontalen und vertikalen Verfassungsgewalten: Die Kanzlerin ist schließlich auch die Parteichefin des CDU-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.

Wenn das in den USA genauso sein sollte, dann finde ich das überraschend: Bundesstaaten in den USA haben eine Menge Gesetzgebungskompetenzen, da müssten sich doch sachpolitisch polarisierende Wahlkämpfe führen lassen.  Die Parteien sind viel schwächer, die Wahlkämpfe viel stärker auf regionale Persönlichkeiten ausgerichtet.


SUGGESTED CITATION  Steinbeis, Maximilian: Im Bund gewinnen, in den Ländern verlieren, VerfBlog, 2009/9/03, https://verfassungsblog.de/im-bund-gewinnen-in-den-landern-verlieren/.

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