Pressespiegel zum Justiz-Projekt des Verfassungsblog

Autorin: Nele Rebentisch

Experte: Jakob Weickert

Titel: Sigmar Gabriel: Gerichte ignoriert man nicht

Autor: Christian Bangel

Zusammenfassung: Sigmar Gabriel lobt in einem Tweet Bundesinnenminister Dobrindt für sein Vorgehen in der Migrationspolitik, obwohl dieser Gerichtsurteile ignoriert. Dieses Verhalten könnte autoritären Parteien wie der AfD Vorbild sein. Juristinnen und Juristen warnen vor Angriffen auf die Justiz, wie es bereits in anderen Ländern geschehen ist.

Titel: Rechtsstaat in Gefahr? Wie die AfD an der Justiz sägt – und Schwarz-Rot hilft

Autorin: Sarah Platz

Zusammenfassung: Mit der richtigen Strategie ist es autoritären Populisten auch hierzulande ein Leichtes, die Justiz deutlich zu schwächen. Die Einfallstore der dritten Staatsgewalt seien groß, mahnen Juristen. Das hat die AfD offenbar längst erkannt.

Titel: Justiz: So könnten Parteien wie die AfD den Rechtsstaat aushöhlen

Autor: Heike Anger

Zusammenfassung: Das Internetportal „Verfassungsblog“ hat analysiert, wie verwundbar die deutsche Justiz ist. Die Studie zeigt große Gefahren, nennt konkrete Beispiele – und kommt an der AfD nicht vorbei.

Titel: Deutsche Justiz: „Wir befinden uns an einem kritischen Punkt“

Autor: Christian Bangel

Gesprächspartnerin: Anna-Mira Brandau (Co-Projektleiterin)

Zusammenfassung: Juristen haben untersucht, wie eine autoritäre Regierung die deutsche Justiz schwächen könnte. Vorboten seien bereits sichtbar, sagt Projektleiterin Anna-Mira Brandau.

Titel: „Justiz-Projekt“ veröffentlicht: So lässt sich die deutsche Justiz gegen autoritäre Übergriffe schützen

Autor: Felix Huesmann

Zusammenfassung: Wie könnte sich die AfD die Justiz untertan machen, wenn sie in einem Bundesland an die Regierung kommt – und wie ließe sich das verhindern? Damit hat sich das „Justiz-Projekt“ des Verfassungsblogs beschäftigt.

Titel: Deutschlands Justiz ist ein Bollwerk gegen Feinde der Freiheit. Und bleibt es hoffentlich

Untertitel: Kommentar

Autor: Ronen Steinke

Zusammenfassung: Für die Demokratie kommt es nicht nur auf die äußere Unabhängigkeit von Richtern an, sondern auch auf die innere. Was passiert, wenn diese Charakterprobe scheitert – dafür bieten die USA ein abschreckendes Beispiel.

Titel: Justiz und Verfassung: Wie sich die feindliche Übernahme abwehren lässt

Autor: Wolfgang Janisch

Zusammenfassung: In Thüringen hat es bereits begonnen: Justiz-Experten zeigen auf, wie autoritäre Populisten dank ihrer Wahlerfolge immer mehr Einfluss auf die Gerichte gewinnen können. Es gibt jedoch auch Gegenmaßnahmen.

Titel: Forschungsprojekt: Wie verwundbar ist die deutsche Justiz?

Autor: Kolja Schwartz

Zusammenfassung: Die Justiz ist oft der erste Bereich, der von autoritären Kräften angegriffen wird, wenn diese an der Macht sind. Ein Forschungsprojekt untersucht nun, wie anfällig die deutsche Justiz für Angriffe ist.

Titel: Verfassungsblog gegen AfD: Die Justiz soll resilienter werden

Autor: Christian Rath

Zusammenfassung: Was tun, bevor es brennt: Ein Projekt des Verfassungsblogs benennt Schlüsselpositionen in der Justiz, die auf keinen Fall in die Hände der AfD geraten sollten.

Titel: Wehrhafte Demokratie: „Wer den Worst Case verhindern will, muss ihn kennen“

Interview: Tobias Moordstedt

Experte: Maximilian Steinbeis

Titel: Expertin sieht Gefahren für Justiz durch Agieren der AfD

Expertin: Juliana Talg

Titel: „Auch deutsche Regierende haben Gerichtsentscheide schon ignoriert“

Autorin: Julian Sandeghi

Experte: Friedrich Zillessen

Titel: Justizstrukturen nicht wetterfest

Autor: Sven Rebehn

Zusammenfassung: Ein Team des Verfassungsblogs hat im Justiz-Projekt autoritär-populistische Gefahren für die Justiz analysiert. Diese werfen Fragen und Handlungsbedarfe auf. Dennoch bleibt neben einer Handlungsnotwendigkeit für den bzw. die Gesetzgeber das Ethos der richterlichen Unabhängigkeit ein wesentlicher Resilienzfaktor.

Titel: Justiz unter Druck: „Das ist keine Zukunft, das ist bereits Realität“

Autor: Maximilian Amos

Gesprächspartnerin: Anna-Mira Brandau (Co-Projektleiterin)

Zusammenfassung: Warum nehmen autoritäre Populisten die Justiz ins Visier und welche Schwachstellen könnten sie in Deutschland nutzen? Anna-Mira Brandau hat diese Fragen im Justiz-Projekt des Verfassungsblogs untersucht – und erzählt, wie sich deutsche Gerichte resilienter machen ließen.

Titel: Absicherung der Justiz: Handeln, bevor es zu spät ist

Autor: Maximilian Amos

Zusammenfassung: Ein Team des Verfassungsblogs hat untersucht, wie anfällig die deutsche Justiz für autoritär-populistische Strategien ist. Die Studie zeigt: Der Rechtsstaat wird nicht nur in Karlsruhe verteidigt – und es ist dringend. Doch wie lässt sich die dritte Gewalt schützen?

Titel: Verfassungsblog „Justiz-Projekt“: Wo liegen die Schwachstellen der deutschen Justiz?

Autor: Joschka Buchholz

Zusammenfassung: Der Verfassungsblog hat erforscht, wie und wo die Justiz von autoritären Kräften angegriffen werden kann. Zum Schutz komme es vor allem auf das Personal an, so das Ergebnis des „Justiz-Projekts“. Sie sind Risiko und zugleich Chance für die Resilienz.

Titel: Die juristische Presseschau vom 2. Dezember 2025: Plan für resiliente Justiz, …

Zusammenfassung: „Justiz-Projekt“ des Verfassungsblogs skizziert Maßnahmen zum Schutz der Justiz.

Titel: Neue Richter auf Lebenszeit – und auf Risiko?

Autor: Markus Sehl

Expertin: Juliana Talg

Titel: Was wäre, wenn? Verfassungsblog untersucht Vulnerabilität der Justiz

Autorin: Peggy Fiebig

Experte: Lennart Laude

Titel: „Sie ist immer eines der ersten Opfer von Autokraten“

Autor: Maximilian Amos

Experte: Friedrich Zillessen

Titel: Was, wenn die AfD regierte? Mit Ulf Buermeyer

Titel: Sachsen-Anhalt: So könnte die AfD das Bundesland auf rechts drehen (ab 28:32)

Hosts: Philip Banse und Ulf Buermeyer

Titel: Blockierte Justiz in Thüringen

Autorinnen: Melanie Haack und Daniela Sonntag

Expertin: Juliana Talg

Titel: Die Aushöhlung der Demokratie

Gesprächspartner: Maximilian Steinbeis und Anna-Mira Brandau

Titel: Friedrich Zillessen u.a. (Hg.): „Das Justiz-Projekt“

Autorin: Peggy Fiebbig

Titel: Abschnitt 7: „Populismus: Verfassungsblog zur Gefährdung der Justiz“ ab 1:45

Hosts: Philip Banse und Ulf Buermeyer

Titel: Lennart Laude: Wie widerstandsfähig ist unsere Justiz?

Autorin: Verena Fiebiger

Gesprächspartner: Lennart Laude (Wissenschaftlicher Mitarbeiter)

Zusammenfassung: Wie widerstandsfähig ist unsere Justiz in Bund und Ländern gegenüber Angriffen von Populisten. Das untersucht ein Team des Verfassungsblogs seit Anfang des Jahres im „Justiz-Projekt“. Anfang Dezember wurden die Ergebnisse als Buch veröffentlicht: „Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt.“

Podcast: Hinhören & Handeln

Titel: Wie die unabhängige Justiz zu schützen ist

Gesprächspartner: Jonathan Schramm (Wissenschaftlicher Mitarbeiter)

Zusammenfassung: Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz gehören zum Werkzeugkoffer der extremen Rechten. Die Justiz einschränken, kontrollieren oder mit loyalem Personal besetzen, das gibt autoritären Regierungen freie Hand. Der Schutz von Grund- und Menschenrechten wird dabei ausgehöhlt oder zerstört. Welche Angriffe auf die Justiz drohen auch in Deutschland? Und wie kann man sie schützen?

Podcast: Die Justizreporter*innen (SWR)

Titel: Wie verwundbar ist die deutsche Justiz?

Gesprächspartner*innen: Anna-Mira Brandau (Co-Projektleiterin) und Maximilian Steinbeis (Herausgeber Verfassungsblog), Gespräch mit Justizreporter Kolja Schwartz

Zusammenfassung: Die Justiz ist oft der erste Bereich, der von autoritär-populistischen Kräften angegriffen wird, wenn diese an die Macht kommen. Und auch schon auf dem Weg dahin. Das zeigen die Erfahrungen aus vielen Ländern der Welt. Das „Justiz-Projekt“ vom Verfassungsblog hat sich elf Monate mit der Frage befasst, wie verwundbar die Justiz in Deutschland ist.

Sendung: Studio 9

Titel: Angriffe von Rechtsaußen – Wie widerstandsfähig ist die deutsche Justiz?

Gesprächspartner: Friedrich Zillessen (Co-Projektleiter)

Titel: Verfassungsblog-Analyse: Autoritäre könnten Schwachstellen in der Justiz ausnutzen

Gesprächspartner: Friedrich Zillessen (Co-Projektleiter)

Titel: Verfassungsblog: Analyse zeigt Schwachstellen der deutschen Justiz

Autor*in: Anja Neubert und Max Beuthner

Zusammenfassung: Eine neue Risikoanalyse des Verfassungsblogs zeigt: Das deutsche Justizsystem ist deutlich anfälliger für Einflussnahmen als lange angenommen. Besonders das Personal an den Gerichten gilt als Schwachstelle. Autoritäre Kräfte könnten hier gezielt ansetzen.

Sendung: radio3 am Morgen – Frühkritik

Titel: „Das Justiz-Projekt“: Wie resilient ist die dritte Gewalt?

Gesprächspartner: Friedrich Zillessen (Co-Projektleiter)

Zusammenfassung: Was wäre, wenn Parteien, die einen autokratischen Staat errichten wollen, an staatliche Machtmittel kommen – wie z.B. an die Judikative? In den USA sehen wir das gerade. Seit seiner Wahl versucht Donald Trump, die Gerichte unter seine Kontrolle zu bringen. Bislang halten untere Berufungs- und Bezirksgerichte dem noch stand, was Donald Trump immer wieder über den Supreme Court auszuhebeln versucht. Aber wie lange geht das noch gut? Der Verfassungsblog, ein Open-Access-Blog zu verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Themen, hat solche Fragestellungen seit Januar in einem Forschungsprojekt für Deutschland untersucht. Und heute erscheinen die Ergebnisse als Buch: “Das Justiz-Projekt – Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt”.

Titel: Verfassungsforscherin sieht Saarland bei Resilienz der Justiz gut aufgestellt

Gesprächspartnerin: Juliana Talg (Wissenschaftliche Mitarbeiterin)

Zusammenfassung: Weltweit geraten Gerichte zunehmend unter Druck durch autoritär-populistische Parteien und Politiker. Die saarländische Landesregierung bemüht sich deshalb darum, die Justiz hierzulande besser abzusichern. Dafür gibt es nun Lob von Justizforscherin Juliana Talg. Aber sie sieht auch noch Verbesserungsbedarf.

Titel: „Wie resilient sind deutsche Gerichte?“

Autorin: Peggy Fiebig

Experte: Friedrich Zillessen

Autor: Nik Potthoff

Experte: Friedrich Zillessen