11 Februar 2010

SWIFT: Männerstolz vor Königsthronen! (Frauenstolz natürlich auch…)

Das Europäische Parlament hat gezeigt, dass die Zeiten der gouvernementalen Alleinherrschaft in der EU vorbei sind. Und dass der Lissabon-Vertrag der Demokratie in Europa nutzt und nicht schadet. Eat this, Lissabon-Skeptiker!

Hier schaukelt sich ein Checks-and-balances-System zurecht, das wahrhaftig Respekt verdient. Hier haben Politiker, die ihren Wählern noch ins Auge schauen wollen und müssen, den bürokratisch-technokratisch-diplomatischen Expertendiskurs aufgeknackt und dafür gesorgt, dass nicht passiert, was in Europa niemand will. Das war erst durch den Lissabon-Vertrag möglich.

Ob damit jetzt irgend ein „Volk“ vertreten wurde oder nicht, ist mir dabei dermaßen was von wurscht.

Da kann einem schon feierlich zumute werden. Hören wir die Bundesjustizministerin:

Der heutige Tag ist ein Signal, dass sich die Gewichte zwischen nationalen Regierungen, EU-Kommission und Europäischem Parlament verschoben haben.

Hören wir Thomas Stadler:

Vielleicht ist das sogar die Geburtsstunde eines neuen Europa, eines Europa der Bürger, das sich gegen Lobbyisten, Technokraten und Überwachungsbefürworter zur Wehr zu setzen vermag.

Hören wir Markus Beckedahl:

Das ist ein großer Erfolg für Bürgerrechte in Europa und ein historischer Tag für das EU-Parlament.

Und jetzt aufstehen und mitsingen! Text hier, Melodie kennt doch jeder, oder?


SUGGESTED CITATION  Steinbeis, Maximilian: SWIFT: Männerstolz vor Königsthronen! (Frauenstolz natürlich auch…), VerfBlog, 2010/2/11, https://verfassungsblog.de/swift-wie-war-das-noch-mal-mit-dem-undemokratischen-lissabonvertrag/, DOI: 10.17176/20181008-142756-0.

3 Comments

  1. Jens Do 11 Feb 2010 at 19:07 - Reply

    Die Europahymne hat keinen Text.

  2. Cool bleiben | Verfassungsblog Di 30 Mrz 2010 at 10:11 - Reply

    […] Europäische Parlament hat bei SWIFT gezeigt, dass es durchaus Spaß daran findet, die Bürgerrechte gegen die Interessen der […]

  3. […] Europäische Parlament hat bei SWIFT gezeigt, dass es durchaus Spaß daran findet, die Bürgerrechte gegen die Interessen der […]

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