Ein Rückschritt im Dialog der Gerichte: Der BGH übergeht den EGMR

Der Dialog zwischen dem BGH in Karlsruhe und dem EGMR hat spätestens seit den Caroline-Urteilen aus Straßburg gut funktioniert. In einem Urteil aus dem letzten Monat scheint der III. Zivilsenat des BGH dagegen den Blick über den Rhein zu scheuen. Bei der Frage, ob ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention vorliegt, verlässt er sich ausschließlich auf seine eigene Rechtsprechung und übergeht den EGMR.

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Europarecht sticht Grundgesetz, und Karlsruhe prüft Europarecht

Wir sind alle noch ganz erschöpft von dem Eurorettungs-Urteil und den vielen Rätselfragen, die es uns zu lösen aufgibt. Da kommt die nächste Senatsentscheidung aus Karlsruhe zum Thema Europa hereingeflattert, die zwar politisch nicht so brisant ist, aber dafür juristisch ziemlich interessant. Es geht um einen urheberrechtlichen Fall, in dem eine italienische Designerfirma, die in […]

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BVerfG: Das Ende der "objektiven" Auslegungsmethode?

Von MATTHIAS KÖTTER (Gastautor) Ende letzter Woche hat das Bundesverfassungsgericht den BGH in punkto nachehelicher Unterhalt in die Schranken gewiesen. Die Entscheidung dürfte aber  nicht nur Familienrechtlerinnen und Familienrechtlern Spaß machen. Denn im Grunde handelt es sich um eine Methoden-Entscheidung, die an uralte Fragen rührt und die teilweise zu überraschenden Einsichten führt. Denn: Erstens betätigt […]

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