Whenever Carl Schmitt is discussed, Böckenförde’s reading of him should be taken into account.
Continue Reading →Wann immer Carl Schmitts Lehren rezipiert werden, darf eine Auseinandersetzung mit Böckenfördes Deutung nicht fehlen.
Continue Reading →Wie sind die ungewöhnlich scharfen Reaktionen auf Böckenfördes Debattenbeiträge zu erklären? Und wie war er zu seinen Ideen gelangt, die offensichtlich nicht dem Mainstream in der Staatsrechtslehre entsprachen? Frieder Günther über Ernst-Wolfgang Böckenförde und die bundesdeutsche Staatsrechtslehre.
Continue Reading →In einem Rechtsstaat, so Kanzlerin Angela Merkel in Sachen Böhmermann, sei „es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und Gerichten, das Persönlichkeitsrecht und andere Belange gegen die Presse- und Kunstfreiheit abzuwägen“. Wieso eigentlich nicht? Warum gibt es dann überhaupt ein einschlägiges Ermächtigungsdelikt? Tatsächlich ist nach Art. 1 Abs. 3 GG die Bundesregierung durchaus verpflichtet, eine entsprechende Grundrechtsabwägung vorzunehmen.
Continue Reading →Neulich fielen mir zwei Sätze in die Hand, die ich vor ein paar Jahren geschrieben habe. Etwas kryptisch, dachte ich. Aber richtig. Das dachte ich jetzt wieder, als ich Max' Eindrücke von Gunther Teubners und Anna Beckers' Turiner Konferenz über "Societal Constitutionalism" las (einen ausführlichen Konferenzbericht gibt’s in der F.A.Z. vom 23. Mai 2012). […]
Continue Reading →Daniel Heller-Roazen: Der Feind aller. Der Pirat und das Recht. S. Fischer, 2010 Von der Antike bis heute werden Waren vorzugsweise auf dem Seeweg transportiert. Das ist nicht nur billig und schnell, sondern hat auch den Vorteil, dass man nicht ständig das Hoheitsgebiet von Staaten durchqueren muss, deren Zöllner an jeder Grenze erneut die Hand […]
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