01 July 2020
Corona Constitutional #40: Die innere Sicherheit
Was sich das Bundesinnenministerium eigentlich denkt, haben sich in letzter Zeit viele gefragt. Wenig präsent ist hingegen die Frage, wie das Innenministerium denkt. Der Anthropologe WERNER SCHIFFAUER erforscht die Kultur und innere Funktionsweise des BMI. Über zwiespältige Selbstbilder, institutionelle Persönlichkeitsspaltungen und autoritäres Erbgut spricht er im heutigen Podcast-Interview mit Max Steinbeis. Continue reading >>
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30 June 2020
Corona Constitutional #39: Stare Decisis
Gestern hat der US Supreme Court ein Gesetz gekippt, das eine Abtreibung im Bundesstaat Louisiana nahezu unmöglich gemacht hätte. Die entscheidende Stimme kam von Chief Justice Roberts, einem erzkonservativen Abtreibungsgegner. Während sich Liberale erfreut die Augen reiben und das Weiße Haus ein “unglückliches Urteil” beklagt, wird STEPHEN F. ROSS von der Penn State Law School misstrauisch: Könnte es sein, dass Trumps scheinbarer Rückschlag eigentlich ein Wahlkampfgeschenk ist — in Abtreibungsdebatte verpackt und mit verfassungsrechtlichem Schleifchen verziert? Diese These bespricht er im heutigen Podcast-Interview mit Max Steinbeis. Continue reading >>
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24 June 2020
Corona Constitutional #38: Das Virus in der Fleischfabrik
Der Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Tönnies im Kreis Gütersloh lenkt die politische und gesellschaftliche Aufmerksamkeit einmal mehr auf die Fleischindustrie und ihre (desolaten) Arbeitsbedingungen. Charlotte Heppner spricht im heutigen Podcast mit Rechtsanwalt MICHAEL WINKELMÜLLER über die regulatorischen Vorgaben für die Fleischindustrie und die Verantwortung, die wir als Gesellschaft für die dort herrschenden Zustände tragen. Continue reading >>
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22 June 2020
Corona Constitutional #37: Epidemische (Schief-)Lage
Während die Deutschen wieder Bars besuchen und Urlaube planen, funktioniert die Politik weiter im Corona-Ausnahme-Modus. Ist es an der Zeit, das Ende der epidemischen Lage einzuläuten? Und wie wirkt sich das Virus auf unser Verständnis von Demokratie und Gewaltenteilung aus? Darüber diskutiert Charlotte Heppner im heutigen Podcast mit THORSTEN KINGREEN von der Universität Regensburg. Continue reading >>
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19 June 2020
Corona Constitutional #36: Schutz und Strafmaß
Der entsetzliche Missbrauchsfall in Münster, bei dem die Ermittlungsbehörden unter anderem 400 Terabyte Daten kinderpornographischen Materials entdeckten, stieß eine heftige Debatte um Strafverschärfungen im Bereich des sexuellen Kindesmissbrauchs an. ANNE-KATRIN WOLF arbeitet als Rechtsanwältin in Berlin, mit dem Schwerpunkt Strafverteidigung und Vertretung von Opfern von Straftaten, und ist Mitglied der Strafrechtskommission des Deutschen Juristinnenbundes. Mit Charlotte Heppner bespricht sie im heutigen Podcast die lauter werdenden Forderungen nach Strafverschärfungen — und was wirklich nötig wäre, um Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen. Continue reading >>
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13 June 2020
Corona Constitutional #35: Wird Trump als Wahlverlierer einfach gehen?
Mal angenommen: Präsident Donald Trump gewinnt die anstehende Wahl im November diesen Jahres in den USA nicht. Wird er dann einfach gehen? Oder werden er und hinter ihm die republikanische Partei versuchen, mit Desinformation, Betrugsvorwürfen und anderen Mitteln die Niederlage zu leugnen und damit die amerikanische Demokratie in eine schwere Krise stürzen? Harvard-Professor DANIEL ZIBLATT ist Co-Author des Bestsellers "How Democracies Die". Im Gespräch mit Max Steinbeis spricht er über Trumps rechtspopulistische Strategien, mit denen er die älteste Demokratie der Welt aushöhlt. Continue reading >>03 June 2020
Corona Constitutional #31: Cop-Kultur
In den USA gehen Zigtausende gegen institutionellen Rassismus auf die Straße. Vielerorts werden sie Opfer eben jener brutalen Polizeigewalt, gegen die sie protestieren. Lässt sich das vergleichen mit Polizeiübergriffen in Deutschland? Darüber spricht Max Steinbeis in der heutigen Podcast-Folge mit RAFAEL BEHR, der zur sogenannten “Cop Culture” an der Akademie der Polizei Hamburg forscht. Continue reading >>
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20 May 2020
Corona Constitutional #27: Justiz-Iron Man in Polen
Seit Wochen streiten die Richterinnen und Richter des polnischen Obersten Gerichtshofs darüber, wer für den vakanten Präsidentenposten kandidieren soll. Am Freitag könnte die Entscheidung endlich fallen. Was genau dort vor sich geht, und was auf dem Spiel steht, erklärt ANNA WÓJCIK vom Osiatyński Archiv im Gespräch mit Max Steinbeis. Continue reading >>
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20 May 2020
Corona Constitutional #26: Das BND-Urteil
Karlsruhe hat entschieden: Auch im Ausland müssen sich deutsche Behörden an Grundrechte halten, auch ausländische Staatsbürger dürfen nicht uneingeschränkt überwacht werden. Warum die Zivilgesellschaft aufatmen, sich aber auf keinen Fall zurücklehnen darf, bespricht Alexander Melzer im heutigen Podcast mit WOLFGANG KALECK, Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Continue reading >>
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19 May 2020
Corona Constitutional #25: Populistische Autoimmunreaktion
Die rechtsextremen und die weniger rechtsextremen Mitglieder der AfD streiten sich über den Rauswurf ihres Brandenburgischen Landesvorsitzenden. Oder war es doch kein Rauswurf? Kann es sein, das Andreas Kalbitz 7 Jahre lang Parteimitglied war, ohne eines zu sein? Über die parteienrechtlichen Fragen, die der Causa Kalbitz zugrunde liegen, unterhält sich Max Steinbeis im heutigen Podcast mit SVEN JÜRGENSEN, Parteienforscher an der Universität Düsseldorf und Associate Editor des Verfassungsblogs. Continue reading >>
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