26 Mai 2019
Marktplätze, soziale Netzwerke und die BVerfG-Entscheidung zum „III. Weg“
Auf dem Marktplatz ist es klar: Wer gestern beleidigt hat, darf morgen trotzdem noch seine Meinung sagen. Anders im digitalen Raum: hier führen Verstöße gegen „Gemeinschaftsstandards“ nicht selten zur Sperrung für die Zukunft. Dann sind aber auch zulässige Beiträge nicht mehr möglich, es erfolgt der Ausschluss aus dem digitalen öffentlichen Raum. Die Grundlagen für solche Sperrungen sind vielfältig und oft nur eingeschränkt nachvollziehbar. So machte in den letzten Wochen #twittersperrt Furore, aber auch schon zuvor war das Sperren und Löschen durch soziale Netzwerke Gegenstand diverser zivilgerichtlicher Verfahren. Nun hat sich erstmals das BVerfG dazu geäußert, und es deutet sich an: Die Fraport- und die Stadionverbot-Entscheidung bekommen ein digitales Pendant. Continue reading >>
6 
21 Juni 2018
Gemeinsam verantwortlich: Interview mit PETER SCHAAR zum Facebook-Urteil des EuGH
Mit Urteil vom 5. Juni 2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Betreiber sogenannter Facebook-Fanpages gemeinsam mit Facebook die datenschutzrechtliche Verantwortung tragen. Seitdem ist die Verunsicherung groß. Auch der Verfassungsblog betreibt eine Fanpage. Wir haben Peter Schaar gefragt, was nun zu tun ist. Continue reading >>06 Juni 2018
Who Controls a Facebook Page?
Days after the General Data Protection Regulation has entered into force, data protection and social networks are in the news again: Last Tuesday, the ECJ has decided that the administrator of a Facebook page is jointly responsible, along with Facebook itself, for processing personal data of Facebook users and persons visiting the page hosted on Facebook via web tracking. Continue reading >>09 August 2016