18 January 2011
Geistiges Eigentum: BVerfG-Linie wird bindend
Jetzt ist es amtlich: Die BGH-Rechtsprechung, wonach auf Drucker und […] Continue reading >>
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20 December 2010
Mellinghoff als nächster BFH-Präsident?
Wie man hört, soll Rudolf Mellinghoff, Richter am BVerfG, den […] Continue reading >>11 November 2010
Baer, Huber, Hermanns
Und dann begrüßt der Verfassungsblog natürlich die heute frisch gewählten […] Continue reading >>25 October 2010
Profs und Richter – wie Hund und Katz
Dass Wissenschaft und Oberstes Gericht überkreuz liegen, kommt auch hier […] Continue reading >>
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12 October 2010
Ist ein Kreuz auf dem Gerichtsflur verfassungskonform?
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat es für eine geschmackvolle Idee gehalten, […] Continue reading >>29 September 2010
Vier Jahre Sozialgerichtsstreit ist zu lang
Aus Karlsruhe eine neue Kammerentscheidung zur überlangen Verfahrensdauer – passend […] Continue reading >>21 September 2010
Eigentumsschutz für “digitale Vorlagen”
Richterliche Zurückhaltung ist eine Zier. Sie zeugt von Respekt vor […] Continue reading >>14 September 2010
EU-Generalanwalt zerrupft die nationale Staatsbürgerschaft
Die heutigen Schlussanträge zur Öffnung des Notarberufs für EU-Ausländer von […] Continue reading >>08 September 2010
EuGH diszipliniert Karlsruher Ersatz-Gesetzgeber
Das Bundesverfassungsgericht kann ja gerne Ãœbergangsfristen einräumen, wenn es findet, […] Continue reading >>30 August 2010