Skip to content
  • Verfassungs
    blog
  • Verfassungs
    debate
  • Verfassungs
    podcast
  • Verfassungs
    editorial
  • Support ♥︎
  • About
    • What we do
    • Who we are
    • Authors
    • Funding
  • Submissions
  • Projects
    • OZOR
    • 9/119/11 jährt sich zum 20. Mal. Welche Spuren hat dieses Ereignis in der globalen und nationalen Verfassungs- und Menschenrechtsarchitektur hinterlassen? Dieser Frage wollen wir in einer Folge von Online-Symposien nachgehen. Gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung bringen wir Rechtswissenschaftler_innen aus verschiedenen Regionen und Rechtskulturen darüber ins Gespräch, was aus den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahrzehnte in Hinblick auf Völkerrecht und internationale Menschenrechte, Asyl und Migration, Überwachung im öffentlichen und privaten Raum, Presse- und Informationsfreiheit, Menschenwürde sowie Rechtsstaatlichkeit und Justiz zu lernen ist.

Search

Search

Results for {phrase} ({results_count} of {results_count_total})

Displaying {results_count} results of {results_count_total}

Generic filters
Support us ♥︎
  • About
    • Who we are
    • What we do
    • Authors
    • Funding
  • Submissions
  • Projects
    • OZOR
    • 9/11
Search

Results for {phrase} ({results_count} of {results_count_total})

Displaying {results_count} results of {results_count_total}

Generic filters
15 März 2023
Uwe Volkmann

Kein schöner Zug

Die Wahlrechtsreform, die die Ampelkoalition noch in dieser Woche durch den Bundestag bringen will, könnte dazu führen, dass im nächsten Deutschen Bundestag weder die Linkspartei noch die CSU vertreten sein werden. Auch wenn das nicht alle für einen Verlust halten mögen, beschert es der Reform doch ein Legitimitätsproblem, von dem man nur hoffen kann, dass es sich so nicht realisiert. Continue reading >>
19
27 Juni 2022
Martin Welsch

Demokratische Neutralität

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Juni 2022 und der Diskussion über „Merkels Verfassungsbruch“ ist die ‚demokratische Neutralität‘ wieder in aller Munde. Wegweisend ist, dass Astrid Wallrabensteins abweichendes Votum die Frage aufwirft, ob mit dem Neutralitätspostulat nicht auf ein Blendwerk hingearbeitet werde, welches dem Volk eine Neutralität suggeriere, die es so im politischen Geschehen überhaupt nicht geben könne. Handelt es sich etwa um eine Ideologie ‚demokratischer Neutralität‘? Continue reading >>
0
21 Juni 2021
Samira Akbarian

Irrationale Farbenlehre

Reichs- und Reichskriegsflaggen tauchen nicht zuletzt auf Corona-Demonstrationen vermehrt auf. Die Bundesinnenministerkonferenz hat diese Woche einen Mustererlass beschlossen, der Eingriffsmöglichkeiten gegen solche Flaggen bereitstellen soll. Dabei ergibt sich ein Abwägungskonflikt zwischen der öffentlichen Ordnung als symbolischer Ordnung und einer formal verstandenen Meinungsfreiheit. Continue reading >>
1
21 Oktober 2020
Rita Süssmuth, Jelena von Achenbach, Frauke Brosius-Gersdorf, Christine Hohmann-Dennhardt, Renate Jaeger, Silke Laskowski, Friederike Wapler

Es gibt keinen Besitzstandsschutz im Wahlrecht

Aktuell wird unter dem Stichwort „Parité“ über Klauseln im Wahlrecht debattiert, mit denen die Chancengleichheit für Frauen bei der Wahl zu den Parlamenten verbessert und auf eine gleichmäßige Verteilung politischer Mandate auf Frauen und Männer hingewirkt werden soll. Die Verfasserinnen dieser Stellungnahme melden sich in dieser Debatte zu Wort, um auf einen wichtigen Grundsatz hinzuweisen, der in einer demokratischen Ordnung so selbstverständlich wie notwendig sein sollte: den politischen Gestaltungsauftrag des Gesetzgebers, der sich auch auf die Ausgestaltung des Wahlrechts erstreckt. Es ist daher eine politische Entscheidung, geschlechterparitätische Regelungen im Wahlrecht vorzusehen und sie auszugestalten. Dies kann und muss in der Öffentlichkeit und in den Parlamenten diskutiert werden. Continue reading >>
6
31 März 2020
Lennart Kokott

Pandemie und Körper

Die Pandemie ist dem Körper ein bedrohliches Phänomen. Dies gilt nicht nur für unsere Körper, die mit Ansteckung und Krankheit bedroht sind. Es gilt auch für die Körperlichkeit der Demokratie, den physischen Aspekt demokratischer Prozesse. Denn Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote, Telefonkonferenzen und Statements aus dem home office sorgen für eine Bilderlosigkeit von Politik, die zum demokratietheoretischen Problem werden könnte. Continue reading >>
4
27 Februar 2020
Christine Landfried

Verbundenheit als Grundlage der Verbindlichkeit demokratischer Politik

Die repräsentative Demokratie ist durch Entscheidungen, die sie systematisch in ihrer Handlungsfähigkeit einschränken und zu einer Entfremdung eines Teiles der Bürger führen, in eine tiefe Krise geraten. Am Beispiel der Entwicklung der Demokratie seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts skizziert Christine Landfried diese Problematik und zeigt, welche Hinweise wir aus den zukunftsweisenden Arbeiten von Ulrich K. Preuß für eine Perspektive zur Überwindung der Krise der repräsentativen Demokratie gewinnen können. Continue reading >>
0
25 Februar 2020
Verena Frick

Das kommunale Ausländerwahlrecht ‚revisited‘. Eine vertane Chance für die Revitalisierung der Demokratie auf lokaler Ebene

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Urteilen zum Ausländerwahlrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein von 1990 wenig Zweifel daran gelassen, dass das Grundgesetz auf allen Ebenen des Staatsaufbaus nur das deutsche Volk als einheitliche Legitimationsgrundlage kennt. Ulrich K. Preuß sah das mit guten, demokratietheoretischen Gründen anders. Er rechtfertigte die Zulässigkeit des kommunalen Ausländerwahlrechts gerade mit der Verschiedenheit von Gemeindevolk und Staatsvolk. Preuß‘ Argumentation ist über den Bremer Fall hinaus wegweisend und gibt Anlass, heute noch einmal neu über meist übersehene Orte der Demokratie nachzudenken: Städte, Kreise und Gemeinden. Continue reading >>
0

Verfassungsblog is a journalistic and academic forum of debate on topical events and developments in constitutional law and politics in Germany, the emerging common European constitutional space and beyond.

Newsletter

Email
GE EN I hereby subscribe to receive information about new articles and services of verfassungsblog.de. I know that I may withdraw my consent at any time. More information in the privacy policy.
Imprint Privacy