Skip to content
  • Verfassungs
    blog
  • Verfassungs
    debate
  • Verfassungs
    podcast
  • Verfassungs
    editorial
  • Support ♥︎
  • About
    • What we do
    • Who we are
    • Jobs
    • Authors
    • Funding
  • Submissions
  • Projects
    • Thüringen-Projekt
    • OZOR
    • 9/119/11 jährt sich zum 20. Mal. Welche Spuren hat dieses Ereignis in der globalen und nationalen Verfassungs- und Menschenrechtsarchitektur hinterlassen? Dieser Frage wollen wir in einer Folge von Online-Symposien nachgehen. Gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung bringen wir Rechtswissenschaftler_innen aus verschiedenen Regionen und Rechtskulturen darüber ins Gespräch, was aus den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahrzehnte in Hinblick auf Völkerrecht und internationale Menschenrechte, Asyl und Migration, Überwachung im öffentlichen und privaten Raum, Presse- und Informationsfreiheit, Menschenwürde sowie Rechtsstaatlichkeit und Justiz zu lernen ist.
    • Books
    • Journal
  • Libraries
    • DE
    • EN

Search

Search

Results for {phrase} ({results_count} of {results_count_total})

Displaying {results_count} results of {results_count_total}

Generic filters
Support us ♥︎
  • About
    • Who we are
    • What we do
    • Jobs
    • Authors
    • Funding
  • Submissions
  • Projects
    • Thüringen-Projekt
    • OZOR
    • 9/11
    • Books
    • Blatt
  • Libraries
    • DE
    • EN
Search

Results for {phrase} ({results_count} of {results_count_total})

Displaying {results_count} results of {results_count_total}

Generic filters
05 Mai 2016
Lucy Chebout

„Karlsruher Allerlei“ statt Vatertag: von den Grenzen des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung

Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung hat das BVerfG Ende der 1980er Jahre als Ausformung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts entwickelt und damit ein grundrechtliches Schwergewicht geschaffen. Reichweite und Konturen dieses Rechts wurden seither intensiv und kontrovers diskutiert – vor allem im Zusammenhang mit neuen reproduktiven Technologien. In seiner jüngsten Entscheidung kommt der Erste Senat nun einstimmig zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber von Verfassungs wegen nicht verpflichtet sei, eine Grundlage für die rechtsfolgenlose Klärung der Abstammung von einem mutmaßlichen leiblichen Vater zu schaffen, der nicht der rechtliche Vater ist und dies auch nicht werden soll. Zu begrüßen ist der Ansatz des BVerfG, das Kenntnisrecht in seiner Schwergewichtigkeit zu relativieren. Die Begründung des Urteils überzeugt jedoch nicht in jeder Hinsicht. Continue reading >>
0
25 April 2016
Ekkehart Reimer

Panama Lessons: Less Privacy, More Tax Justice

Information is the new currency of international tax policy. Countries have successfully developed techniques and strategies to enhance the flow of tax-relevant information across borders. This shift requires adaptations with respect not just to human rights but to democracy: Lawyers should reconsider the traditional core of parliamentary power to tax. Democratic assent to the imposition of taxes needs to be informed consent. As long as lawmakers cannot assess the economic impact of existing and new tax rules in a global environment, lawmaking is a blind flight. Continue reading >>
0
11 April 2016
Alexander Thiele

Erlaubte Schmähkritik? Die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann

Jan Böhmermanns Spottverse auf den türkischen Präsidenten Erdoğan sind erklärtermaßen Schmähkritik und als solche nicht von der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG gedeckt – eigentlich. Kann Schmähkritik so verpackt werden, dass diese ausnahmsweise die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitet? Fällt sie auch dann aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit heraus, wenn ihr Verfasser mit dieser „Verpackung“ deutlich macht, dass es ihm erkennbar gerade nicht um den Inhalt der Schmähkritik selbst, sondern um etwas (wiederum erkennbar) anderes geht. Einiges spricht hier dafür, die Meinungsfreiheit tatsächlich in diesem Sinne zu interpretieren. Continue reading >>
240
  • Previous
  • 1
  • 2
  • 3

Verfassungsblog is a journalistic and academic forum of debate on topical events and developments in constitutional law and politics in Germany, the emerging common European constitutional space and beyond.

Newsletter

Email
GE EN I hereby subscribe to receive information about new articles and services of verfassungsblog.de. I know that I may withdraw my consent at any time. More information in the privacy policy.
Imprint Privacy