FAQ
Beiträge
Dämmert’s jetzt?
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist bis Samstag, 9:30 Uhr, unterbrochen. Die AfD hat auf der parlamentarischen Bühne mit ihrem Alterspräsidenten Jürgen Treutler ein Stück aufgeführt, das offenbart, welches Verständnis sie von demokratischen Institutionen hat. Die anderen Fraktionen haben geschlossen dagegengehalten. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass sich dieses Stück am Samstag fortsetzt. Was ist passiert? Continue reading >>
Ein Hinweis für den Rechtsstaat
Wenn Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft zunehmen, vollzieht sich das oft auch am Arbeitsplatz. Gerade Beamt*innen und Angestellte im öffentlichen Dienst müssen befürchten, dass Antidemokrat*innen und Extremist*innen in ihren Behörden die ihnen zur Verfügung stehenden Befugnisse für rechtsstaatswidrige und menschenfeindliche Ziele nutzen. Was aber tun als Beschäftigte*r einer Behörde, der mit rechtswidrigem Verhalten oder Anweisungen konfrontiert ist? Continue reading >>Demokratische Diskontinuität
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am kommenden Donnerstag wird diskutiert, ob der Landtag, bevor er zur Wahl des Landtagspräsidenten bzw. der Landtagspräsidentin schreitet, die in der Geschäftsordnung niedergelegten Regeln dieser Wahl ändern kann. Schon länger wird befürchtet, dass die AfD diese Wahl zur Obstruktion nutzen könnte. CDU und BSW haben nun einen entsprechenden Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. Die Diskussion darüber, ob der Landtag vor der Präsidentenwahl die Geschäftsordnung überhaupt ändern kann, beruht allerdings auf einer falschen Prämisse. Continue reading >>Ergebnisse
Erhältlich seit dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“
Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?
Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.
Erhältlich seit dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“
Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?
Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.
„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt
Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
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„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt
Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
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Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“
Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.
Veranstaltungen & Workshops
Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.
Wie diese Fortbildungen aussehen? Um sich das genauer vorstellen zu können, werfen Sie einen Blick auf unsere Flyer für unsere Workshops für Richter und Staatsanwälte > sowie für Referendar*innen >.
Sie wollen sich damit beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?
Verfassungsblog
Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.
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Stellungnahmen
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU (Drs. 7/9117 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes)
Stellungnahme vom 17.05.2024 >
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drs. 7/9638 Neufassung – Gesetz zur Neuregelung des Thüringer Versammlungsrechts)
Stellungnahmen
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU (Drs. 7/9117 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes)
Stellungnahme vom 17.05.2024 >
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drs. 7/9638 Neufassung – Gesetz zur Neuregelung des Thüringer Versammlungsrechts)
Veranstaltungen & Workshops
Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.
Wie diese Fortbildungen aussehen? Um sich das genauer vorstellen zu können, werfen Sie einen Blick auf unsere Flyer für unsere Workshops für Richter und Staatsanwälte > sowie für Referendar*innen >.
Sie wollen sich damit beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?
Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“
Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.
Verfassungsblog
Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.
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Veranstaltungen
Events in October 2024
| MonMonday | TueTuesday | WedWednesday | ThuThursday | FriFriday | SatSaturday | SunSunday |
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Mon 30 Sep 2024
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Tue 1 Oct 2024
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Wed 2 Oct 2024
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Thu 3 Oct 2024
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Fri 4 Oct 2024
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Sat 5 Oct 2024(1 event) – Unter dem Eindruck eines erstarkenden Nationalismus und Rechtspopulismus, einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung und eines aufflammenden Rassismus und Antisemitismus gilt das, die „wehrhaften“ Komponenten unseres Rechtstaates zu aktivieren. Zu den Erfolgsgaranten einer Demokratie zählen gut funktionierende Institutionen, eine unabhängige Justiz, eine freie Presse und eine stabile Zivilgesellschaft. War in den vergangenen Jahren häufig die Rede von Politikverdrossenheit und Gleichgültigkeit, zeigen viele Bürgerinnen und Bürger das Gegenteil. Sie setzen ihre Zeit und Kraft dafür ein, ihre Anliegen und Meinungen öffentlich zu äußern und engagieren sich in zahlreichen Initiativen für ein gutes gesellschaftliches Miteinander. Friedrich Zillessen, Redakteur beim Verfassungsblog und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Thüringen-Projekt, spricht zum Thema “Entmachtung von Politik durch die Gerichtsentscheidungen?“ bei der Tagung “Demokratie und Rechtsstaat: Herausforderungen und Perspektiven“ an der evangelischen Akademie Tutzing. Mehr Infos findet ihr hier. Anmelden für die Tagung könnt ihr euch hier. Evangelische Akademie Tutzing |
Sun 6 Oct 2024
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Mon 7 Oct 2024
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Tue 8 Oct 2024(1 event) – Im Superwahljahr 2024 wird deutlicher denn je: Demokratie ist kein Selbstläufer. In der Vergangenheit musste sie erkämpft werden, heute gilt es sie zu verteidigen! Aber: wir müssen die Demokratie auch weiterentwickeln, um Vertrauen zu gewinnen und gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Kriege, Klimakrise, Ungleichheit und eine rasante technische Entwicklung stellen unsere Demokratie vor große Herausforderungen. Angeheizt durch Demokratiefeinde, gefährden Polarisierung und schwindendes Vertrauen den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es gilt, neue Antworten zu finden und neue Brücken zu schlagen. Im Rahmen der (re)connect – Die Zukunft der Demokratie Konferenz nimmt Maximilian Steinbeis an einem Gespräch zum Thema „Wehrhafte Demokratie: Wie schützen wir den (Rechts-)Staat vor den Feinden der Demokratie?“ teil. Mehr Informationen und den Link zur Anmeldung findet ihr hier. Friedrich-Ebert-Stiftung |
Wed 9 Oct 2024
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Thu 10 Oct 2024
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Fri 11 Oct 2024(1 event) – Die diesjährigen Wahlen in der Europäischen Union, in mehreren Bundesländern und in den USA stellen die westlichen Demokratien vor einen schwierigen Balanceakt. Politik und Gesellschaft sind gefordert einen Umgang mit dem Erstarken radikaler politischer Kräfte zu finden, ohne gleichzeitig den Willen von Wählerinnen und Wählern zu missachten. Im Rahmen der Jahreskonferenz der Körber-Stiftung in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften spricht Klaas Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Thüringen Projekt, zu dem Thema „Wehrhafte Kommunen - Resilienz im populistischen Zeitalter“. Mehr Informationen findet ihr hier. Die Konferenzteilnahme ist kostenlos. Für die persönliche Teilnahme ist nur eine Anmeldung über das Anmeldeformular erforderlich. Für die Teilnahme am Livestream ist keine Anmeldung nötig. Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften |
Sat 12 Oct 2024
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Sun 13 Oct 2024(1 event) Das Thüringen-Projekt nach der Wahl: Friedrich Zillessen, Redakteur beim Verfassungsblog und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Thüringen-Projekt, ordnet die Ergebnisse der drei Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen ein und diskutiert mögliche Konsequenzen für demokratisches Miteinander in ländlichen Räumen. Die Veranstaltung ist öffentlich zugänglich. Die Anmeldung findet ihr hier. Alle weiteren Infos findet ihr hier. Bahnhof Leisnig |
Mon 14 Oct 2024
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Tue 15 Oct 2024(1 event) – Gesicht Zeigen! Maximilian Steinbeis hält einen Vortrag zum Thema „Rechtsextremismus und Verfassungsrecht“ zur Eröffnung der Ringvorlesung Rechtsextremismus, Recht und Justiz an der Universität Potsdam. Die Ringvorlesung richtet sich an angehende Jurist*innen sowie die interessierte Öffentlichkeit und nähert sich interdisziplinär und kritisch den aktuellen Herausforderungen aus dem Themenkomplex Rechtsextremismus und Justiz. Expert*innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und juristischer Praxis schaffen verfassungsrechtliche, strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Zugänge, greifen historische wie aktuelle Debatten auf und geben den Perspektiven der Betroffenen rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt Raum. Die Teilnahme ist kostenlos. Mehr Infos findet ihr hier.
Universität Potsdam, Campus III - Griebnitzsee, Haus 6 / Hörsaal 02 |
Wed 16 Oct 2024
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Thu 17 Oct 2024
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Fri 18 Oct 2024(1 event) – Bei der Herbsttagung der Anwältinnen des DAV tritt unsere Wissenschaftliche Mitarbeiterin Anna-Mira Brandau auf um über Resillenz des Rechtsstaats und Demokratie zu sprechen.
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Sat 19 Oct 2024
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Sun 20 Oct 2024
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Mon 21 Oct 2024
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Tue 22 Oct 2024(1 event) – Maximilian Steinbeis spricht bei der Transkulturellen Akademie im Japanischen Palais über sein Buch Die verwundbare Demokratie und aktuelle Herausforderungen des autoritären Populismus. Adresse: Palaisplatz 11, 01097 Dresden Die Veranstaltung ist öffentlich.
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Wed 23 Oct 2024
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Thu 24 Oct 2024
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Fri 25 Oct 2024
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Sat 26 Oct 2024
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Sun 27 Oct 2024
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Mon 28 Oct 2024(1 event) – Zur Reihe: Das LSI ist ein Ort, um auch aktuelle Kontroversen besser zu verstehen. Daher widmen wir uns im Winter der „wehrhaften Demokratie“. Allerorts machen sich Menschen Sorgen um die Demokratie, und vielfach ist die Rede von Resilienz oder eben Wehrhaftigkeit. Aber was verbirgt sich dahinter? Wie deutsch ist die Idee – oder wie international? Wer soll da was abwehren? Wie steht es insbesondere um Proteste und die Meinungsfreiheit? Darüber sprechen am LSI Menschen mit unterschiedlicher Expertise und unterschiedlichen Perspektiven. Insbesondere sind auch junge Forschende und Studierende eingeladen, um sich daran zu beteiligen.
Zur Veranstaltung: Die wehrhafte Demokratie ist wieder Thema geworden, in Reaktion auf vielfache Gefährdungen oder Bedrohungen. Wir beginnen mit den Gefahren, die der Demokratie in Deutschland drohen, auch durch Nachahmung, Normalisierung oder internationale Bündnisse, und worauf der Erfolg dieser Bestrebungen beruht. Die Fragen diskutieren wir mit:
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Humboldt Universität |
Tue 29 Oct 2024(1 event) – Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt in seinem Buch „Die verwundbare Demokratie“ am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Macht unser Grundgesetz uns unverwundbar? Oder müssen vielmehr wir das Grundgesetz schützen? Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit zu verteidigen. Maximilian Steinbeis spricht mit dem Verfassungsrechtler Alexander Thiele über die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.
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Wed 30 Oct 2024
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Thu 31 Oct 2024
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Fri 1 Nov 2024
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Sat 2 Nov 2024
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Sun 3 Nov 2024
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Presse
“Die Spielräume, um sich gegen die Autoritären zu wehren, werden immer kleiner, je mehr von ihrer Strategie sie erfolgreich durchsetzen.“
– Maximilian Steinbeis im Tagesspiegel, 08.08.2024“Autoritäre Kräfte nutzen die Verfassung als ein Tool, das man für seine Machtausübung ge- und missbrauchen kann.”
– Friedrich Zillessen bei DLF Nova, 03.02.2024“Eine wehrhafte Demokratie ist eine vorbereitete Demokratie.”
– Marie Müller-Elmau im mdr Sachsenradio, 21.05.2024 “Eine Demokratie ist widerstandsfähig, sofern sie vorbereitet ist. Vorbereitet auf Angriffe von Antidemokraten, die Recht und Macht für ihre Zwecke missbrauchen wollen”
– Maximilian Steinbeis im ZDF heute journal, 18.04.2024
Team
Maximilian Steinbeis
Projektleiter
Friedrich Zillessen
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Emma Bruhn
Kommunikationsmanagerin
Marie Müller-Elmau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Juliana Talg
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Hannah Katinka Beck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Jannik Jaschinski
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Klaas Müller
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Anna-Mira Brandau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Vanessa Wintermantel
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Etienne Hanelt
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Janos Richter
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Lennart Laude
Volunteer
Carolin Lerch
Volunteer