14 April 2011
EuGH-Generalanwalt: Wie muss eine Grundrechtsschranke beschaffen sein?
Generalanwalt Cruz Villalón hat heute Schlussanträge veröffentlicht, die mir Grundsätzliches [...] Continue reading >>
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14 April 2011
EGMR: Freiheit vor Sicherheit
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) beharrt auf seinem Standpunkt, [...] Continue reading >>11 April 2011
Ägypten: Geht alle Staatsgewalt vom Militär aus?
Vor lauter Ungarn bin ich kaum dazu gekommen, die kein [...] Continue reading >>11 April 2011
Kann ein Gesetz auf eine EU-Richtlinie verweisen?
Das klingt technisch, ist aber ziemlich spannend, finde ich. Ich [...] Continue reading >>07 April 2011
Was eine Zweidrittelmehrheit ändern kann, und was nicht
Was würde passieren, wenn eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat [...] Continue reading >>06 April 2011
Weniger selbstverständlich als es scheint: Einsperren ist Freiheitsentzug
Da kann man eigentlich auch selber drauf kommen: Wenn man [...] Continue reading >>05 April 2011
Ich habe mich bei der ungarischen Medienaufsicht beschwert
Ungarns Regierung will, wie wir wissen, die Medien stärker an [...] Continue reading >>30 March 2011
Sitzblockaden: Strafrecht bleibt Strafrecht
Die heutige Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden wird überall als [...] Continue reading >>30 March 2011
Aufruf zu Ungarn
Christian Boulanger und ich haben einen Aufruf verfasst, um unserer [...] Continue reading >>29 March 2011