06 Mai 2020
Die neue Normalität
Der phänomenologischen Soziologie und Jürgen Habermas Theorie des kommunikativen Handelns verdanken wir wichtige Einsichten in die sinn- und orientierungsstiftende Funktion von lebensweltlichen Traditionen. Die Lebenswelt stattet uns mit fraglos verwendetem praktischem Wissen aus. Sie versorgt uns mit Routinen und Deutungsmustern, die wir heranziehen, um uns, wenn wir handeln, in der Welt zurechtzufinden. Sie steht für das Unproblematische, Selbstverständliche und Normale und erbringt in dieser Funktion eine wichtige Integrationsleistung im Verhältnis von Zielen und Werten. Continue reading >>
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16 April 2020
Is the Constitution Law for the Court Only?
According to Chancellor Kurz, this is not the time for juridical sophistry (juristische Spitzfindigkeiten). At the end of the day, it would be left to the Constitutional Court to decide on the legality of the COVID-19 measures which, when it will hand down a decision, will have been already revoked. These remarks betray a certain outlook on the authority of constitutional law. Putting the matter starkly, it suggests that the constitution is law for the Constitutional Court only. Continue reading >>
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16 Dezember 2019
Liberalismus: Eine Grußkarte aus dem Roten Wien
Jan-Werner Müllers neues Buch plädiert für "einen anderen Liberalismus" – den Liberalismus der Furcht. Der verwandelt sich unter der Hand in einen Liberalismus der Inklusion. Das Programm ist menschenfreundlich und wegen des offenen Ausgangs des Zuhörens auch unverbindlich. Dagegen kann man doch keine Einwände haben. Oder doch? Continue reading >>11 April 2018
Albtraumwelt und Narrenfreiheit: Versuch über die Symbolpolitik
In der Debatte um ein Kopftuchverbot in Kindergärten wird das Ressentiment schöpferisch und ersinnt sich eine soziale Bedeutsamkeit, die sich bei näherem Hinsehen als die Albtraumwelt von Moralisten erweist. Sie ist eine Welt von Eindeutigkeit und einfacher Kausalität. Lässt sich dagegen ankommen? Continue reading >>28 November 2017
Gesundbeten und Krankreden, oder: Wie man die EU besser nicht unterstützen sollte
Sie klingen so hübsch und sympathisch, die Namen, unter denen sich die neuesten Apologien der Europäischen Union präsentieren: “Europäische Republik”, “postnationale Demokratie” – wer wollte da dagegen sein unter uns Kosmopoliten und Pro-Europäern? Robert Menasse und Ulrike Guérot sind zwei der sichtbarsten Protagonisten dieser neuen Loyalität zur Union. Doch wenn man ihre Bücher näher betrachtet, entdeckt man sofort, dass ihr Pro-Europäismus eine fragwürdige Segnung ist. Er ist abstrakt und halbgebildet. Und er ist sogar ein wenig gefährlich. Continue reading >>17 Oktober 2017
Ex Oriente Lux?
Österreich dreht sich nach Osten, die Grünen sind pulverisiert, die Sozialdemokratie gescheitert – und das zu einem Zeitpunkt, da Zweck und Notwendigkeit Europas klarer zu Tage liegen als je zuvor. Vielleicht ist die österreichische Wahl bloß ein Gruß, den uns die Vergangenheit in einem Moment entbietet, wo sie von der Zukunft bereits verschlungen wird. Continue reading >>03 Oktober 2016
Das Hohe und das Menschliche: eine Anmerkung zur Affäre Schnizer
Was darf ein Verfassungsrichter öffentlich sagen, ohne die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts zu beschädigen? Die jüngste Affäre um den österreichischen Verfassungsgerichtshof und die Aufregung der FPÖ lehrt, die österreichische Verfassungskultur die Würde des Verfassungsgerichts bloß ästhetisch reflektiert. Verfassungsrichter müssen kein politisches Keuschheitsgelübde ablegen, um sich für ihr Amt zu qualifizieren. Sie müssen nicht auf ihr Wahlrecht verzichten. Sie müssen bloß in der Lage sein, die Unterscheidung zwischen Verfassungsinterpretation und Verfassungspolitik plausibel zu handhaben. Continue reading >>15 Mai 2016