POSTS BY Lê Phan-Warnke

Beyond Economics

In diesen Stunden beraten die EU-Regierungschefs beim EU-Gipfel über den EU-Wiederaufbauplan und den EU-Haushalt. Die wirtschaftliche Wiederbelebung Europas ist aber nicht nur eine rein wirtschaftspolitische Frage, sondern auch eine menschenrechtliche. Wenn ein widerstandsfähigeres, sozial gerechteres und nachhaltigeres Europa das Ziel der Corona-Hilfen sein soll, wie das EU-Parlament und die EU-Kommission in den letzten Wochen immer wieder betonten, muss eine menschenrechtsbasierte Fiskalpolitik der neue Modus Operandi werden. Die Bewältigung der Corona-Pandemie bietet nun der EU und ihren Mitgliedstaaten erneut die Chance, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte konsequent in die Fiskalpolitik zu integrieren, statt die Fehler nach der letzten Wirtschaftskrise zu wiederholen. Die Sicherung und Verwirklichung dieser Menschenrechte muss diesmal Leitgedanke der wirtschaftlichen Erholung werden.

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