POSTS BY Sebastian Spitra

Leges fugitivae: Wie Recht verschwindet

In Österreich vollzieht sich leise und beinahe unbemerkt die größte „Rechtsbereinigung“ seiner Geschichte. Alle Gesetze, die vor dem 1. Jänner 2000 verabschiedet wurden und weiterhin in Geltung bleiben sollen, werden im Anhang des Entwurfs zum Zweiten Bundesrechtsbereinigungsgesetz aufgelistet. Diese Liste umfasst 224 Seiten. Was nicht in diesem Katalog aufgenommen wird, soll seine Geltung verlieren. Mit Ordnungsliebe allein lässt sich dieses Projekt kaum erklären.

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