18 June 2026
Demokratie ohne Vielfalt
Ende Mai verzichtete der Ilm-Kreis in Thüringen auf Fördergelder des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ – auf Antrag der AfD. Doch nicht nur in einem kleinen Landkreis steht das Demokratieförderprogramm unter Druck: Bundesfamilienministerin Prien hat angekündigt, bis Jahresende bundesweit mehr als 200 Demokratieprojekte auslaufen zu lassen, vor allem der Programmlinie Vielfaltsförderung, die laut Prien zu sehr auf ein linksliberales Milieu abzielen. Dies deutet jedoch auf ein mangelhaftes Verständnis demokratischer Grundprinzipien hin. Denn Vielfalt ist ein zentraler normativer Bezugspunkt, um den demokratischen Grundsatz der Gleichheit zu verwirklichen. Continue reading >>
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27 August 2024
Der Wert der Gleichheit
Die größte Gefahr des autoritären Populismus für die liberale Demokratie besteht darin, dass er die politische Gleichheit aller Bürger*innen zu verneinen versucht. Häufig wird die liberale Demokratie mit ihren Institutionen und Verfahren gleichgesetzt. Was die liberale Demokratie im Kern auszeichnet – dass sie ihren Bürger*innen den Status als freie und gleiche Mitglieder des politischen Gemeinwesens gewährt – gerät so manchmal in Vergessenheit. Dabei ist es gerade dieses demokratische Grundprinzip, das autoritäre Populist*innen in Deutschland und darüber hinaus heute angreifen. Continue reading >>26 August 2024