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Geschäftsführer: Maximilian Steinbeis
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12045 Berlin

M: ms[at]verfassungsblog.de
T: +49 178 3005829

Logfiles

Zugriffe auf die Website durch externe Besucher werden nicht in Logfiles protokolliert. Der Anbieter nutzt eine selbst verwaltete Zugriffsprotokollierung, in der jedoch keine personenbezogenen Daten, insbesondere auch keine IP-Adressen, gespeichert werden.

Newsletter

Auf unserer Website haben Sie die Möglichkeit, sich für unseren Newsletter anzumelden. Der Newsletter enthält redaktionelle Beiträge, kann daneben aber auch Werbung für weitere Dienstleistungen und Produkte des Anbieters enthalten. Um den Newsletter des Verfassungsblogs zu versenden, benötigen wir Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse. Wir verwenden das Double-Opt-In-Verfahren: Der Newsletter wird nur an Sie verschickt, wenn Sie Ihre Anmeldung bzw. Einwilligung durch Klicken auf einen Link, den wir Ihnen per E-Mail zusenden, bestätigen. Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen, indem Sie auf den Abmeldelink am Ende des Newsletters klicken. Falls dies aus technischen Gründen nicht möglich sein sollte, können Sie uns auch eine E-Mail an editorial[at]verfasungsblog.de senden, um sich abzumelden.

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Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Interaktion mit dem Anbieter

Neben dem bloßen Besuch der Website können Sie auch mit uns interagieren. Insbesondere ermöglichen wir es Nutzern, gegebenenfalls Beiträge mit eigenen Beiträgen zu kommentieren oder zu bewerten. Auch steht es Ihnen an manchen Stellen frei, mir weitere Inhalte für eine Veröffentlichung auf der Website zu übermitteln.

Alle diese Fälle bringen naturgemäß eine Erhebung und Verarbeitung weitere Daten mit sich. Übersenden Sie mir Inhalte zur Veröffentlichung oder kommentieren Sie einen Beitrag, so können schon diese Inhalte bzw. Kommentare selbst personenbezogene Daten enthalten – nämlich dann, wenn Sie entsprechende Angaben machen, auf einem Foto selbst zu sehen sind und in ähnlichen Fällen. Ihre aktiv angegebenen personenbezogenen Daten verwenden wir lediglich zu dem Zweck, die gewünschte Leistung, also beispielsweise die Veröffentlichung Ihres Beitrags, zu erbringen. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, weil andernfalls keine Kommentar- oder sonstigen Interaktionsmöglichkeiten angeboten werden könnten.

Wir geben die Daten nur dann an Dritte weiter, wenn und soweit wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Wir geben die Daten jenseits von rechtmäßigen behördlichen Anfragen auf gesetzlicher Grundlage nicht an Dritte weiter.

Eigene Cookies

Auf verfassungsblog.de verwendet der Anbieter mehrere eigene, technisch notwendige Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Sie dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und vor allem sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner (sog. persistent Cookies). Die vom Anbieter eingesetzten Cookies sind für maximal einen Monat gültig. Es werden ausschließlich Cookies eingesetzt, die technisch für das ordnungsgemäße Funktionieren der Seite notwendig sind.
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• Um die Spracheinstellung des Clients zu speichern (de/en).
• Um die Newsletter-Banner Aktivität zu speichern.
• Um die Kommentarfunktion des Blogs anbieten und betreiben zu können.

In diesen Cookies werden die entsprechenden Setup-Einstellungen/Aktivitäten festgehalten, jedoch keinerlei zusätzliche identifizierende Informationen wie beispielsweise die IP-Adresse oder Login-Daten.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität der Website eingeschränkt sein.

VG Wort

Einige der Beiträge auf der Website enthalten in ihrem Seitenquelltext einen Code, der ein von der Verwertungsgesellschaft WORT (VG WORT), Rechtsfähiger Verein kraft Verleihung, Untere Weidenstraße 5, 81543 München bereitgestelltes und betriebenes Zählpixel einbindet. Hierbei handelt es sich im Ergebnis um ein kleines, für Sie als Besucher und Leser, unsichtbares Bild, über welches die VG Wort ermitteln kann, wieviele Besucher einen Beitrag dieses Blogs aufgerufen haben. Einzelne Nutzer oder das Leseverhalten sind durch den Einsatz des Pixels nicht ermittelbar. Nach Angaben der VG Wort hat die bayerische Landesdatenschutzbehörde den Einsatz des Zählpixels für datenschutzrechtlich rechtskonform befunden (vgl. Pressemitteilung der VG Wort, http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/pressemitteilungen/PM_Datenschutz_METIS_051213_.pdf, PDF).

Datenschutzerklärung zur Nutzung des Skalierbaren Zentralen Messverfahrens

Unsere Website und unser mobiles Webangebot nutzen das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der Kantar Deutschland GmbH für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Ermittlung der Kopierwahrscheinlichkeit von Texten.

Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet.

Das Verfahren wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Einziges Ziel des Verfahrens ist es, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zu ermitteln.

Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.

twingle

Diese Website nutzt das  Spendenformular der twingle GmbH, Prinzenallee 74, 13357 Berlin. Die twingle GmbH stellt für dieses Spendenformular die technische Plattform für den Spendenvorgang zur Verfügung. Die von Ihnen bei der Spende eingegebenen Daten (z.B. Adresse, Bankverbindung etc.) werden von twingle lediglich zur Abwicklung der Spende auf Servern in Deutschland
gespeichert.

Wir haben mit twingle einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen bei der Nutzung des Spendenformulars von twingle die strengen Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung und der deutschen Datenschutzbehörden vollständig um. Die Übermittlung Ihrer Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags). Soweit Sie die Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie Ihre Einwilligung jederzeit
widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus.

Im Spendenformular von twingle werden unter Einsatz der Webanalysedienst–Software Matomo (www.matomo.org), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Matomo“) auf Basis des berechtigten Interesses von twingle an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungszwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Daten
gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet–Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet–Browsers. Die mit der Matomo–Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP–Adresse) werden auf Servern von twingle verarbeitet. Die durch das Cookie erzeugten Informationen im pseudonymen Nutzerprofil werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Spenden

Bei einer Spende erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Spende sowie ggf. zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für die Abwicklung des Spendenvorgangs erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass Ihre Spende nicht empfangen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für Abwicklung der Spende erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung der Spende benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Zahlungsdienstleister, Dienstleister für den Versand der Spendenbescheinigung. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich auf die Wirksamkeit von in der Vergangenheit liegenden Datenverarbeitungsvorgängen nicht aus.

Matomo

Zur Verbesserung der Funktionen und Qualität dieses Portal wird Matomo (ehemals Piwik) als Analysedienst eingesetzt. Dabei handelt sich um einen lokalen, auf unseren Servern betriebenen Dienst. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Die IP-Adresse wird in diesem Rahmen um sechs Stellen (zwei Bytes) gekürzt erfasst. Sie ist somit nicht ohne Weiteres auf eine bestimmte Person zurückzuführen. Insoweit sie trotzdem noch als personenbezogenes Datum zu qualifizieren ist, erfolgt die Verarbeitung der Daten auf Grundlagen von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, weil wir ein überwiegendes Interesse daran haben, anhand der Daten die Qualität des Blogs zu verbessern. Cookies werden im Rahmen der Analyse durch Matomo nicht eingesetzt.

Das Tracking erfolgt nicht, wenn der Browser so eingestellt ist, dass er einen Do-Not-Track-Header schickt oder wenn über diesen Button das Tracking deaktiviert wird:

Profile in sozialen Netzwerken

Wir sind in mehreren sozialen Netzwerken präsent. Im Einzelnen handelt es sich um: Facebook und Twitter. Bei einer Kontaktaufnahme verarbeiten wir personenbezogene Daten wie unten unter “Interaktion mit dem Anbieter” beschrieben.

Die Anbieter von sozialen Netzwerken verarbeiten Daten entsprechend ihrer Datenschutzbestimmungen, die hier aufgerufen werden können:

• Facebook
• Twitter

Sind Personen mit ihrem Account eingeloggt, können ihnen die Aktivitäten auf unserem Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk gegebenenfalls zugeordnet werden. Dies kann geräteübergreifend und ggf. auch ohne Login erfolgen, beispielsweise unter Verwendung von Cookies oder Mobile Identifiern. Die Anbieter sozialer Netzwerke erstellen anhand der gesammelten Daten pseudonymisierte Profile, mit denen sie insbesondere personalisierte Werbung ausspielen können.

Links zu anderen Websites

Die Website verlinkt Webseiten anderer, mit mir nicht verbundener Anbieter (Dritter). Wenn Sie diese Links anklicken, hat der Anbieter keinen Einfluss mehr darauf, welche Daten durch diese Dritten erhoben und verwendet werden. Genauere Informationen zu Datenerhebung und Datenverwendung finden Sie in der Datenschutzerklärung des jeweiligen Dritten. Da die Datenerhebung und -verarbeitung durch Dritte naturgemäß unserer Kontrolle entzogen ist, können wir hierfür keine Verantwortung übernehmen.

Datensicherheit

Der Anbieter setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten der Nutzer vor Verlust, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. In jedem Fall haben von meiner Seite überdies nur berechtigte Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist.

Rechte betroffener Personen

Werden personenbezogene Daten der Nutzer:innen verarbeitet, sind Sie betroffene Person im Sinne der DSGVO. Betroffenen Personen stehen die folgenden Rechte zu:

Recht auf Auskunft: Die betroffene Person hat das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob über sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, so hat die betroffene Person ein Recht auf unentgeltliche Auskunft sowie auf eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind.

Recht auf Berichtigung: Die betroffene Person hat das Recht, die unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung: Die betroffene Person hat das Recht, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen eine unverzügliche Löschung über sie betreffende personenbezogene Daten zu verlangen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Die betroffene Person hat das Recht, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen eine Einschränkung der Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Datenübertragbarkeit: Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder eine Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

Recht auf Widerspruch: Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e) oder f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Recht auf Widerruf: Die betroffene Person hat das Recht, ihre erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Recht auf Beschwerde: Die betroffene Person hat das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.

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Berlin, Januar 2023