02 December 2009
Schweiz: a blessing in disguise?
Kurzfristig ist das Schweizer Minarett-Referendum zweifellos eine furchtbare Sache – […]
01 December 2009
BVerfG: Ladenschlussurteil mit leichtem Weihrauchduft
Ich hasse nichts mehr als Advents-Shopping. Geht mir ungeheuer auf […]
30 November 2009
Kanadas Federal Court gewährt lesbischer US-Soldatin Asylverfahren
Apropos Diskriminierung von Homosexuellen in den USA – hier ein […]
30 November 2009
Schweiz: Diktatur der Mehrheit
57 Prozent der Schweizer stellen den Muslimen ihres Landes verfassungsrechtlich […]
28 November 2009
Warum nicht als “Grand Débat sur la Difference Européenne”?
Frankreichs Immigrationsminister Eric Besson beraumt eine “Grand Debat sur l’Identité […]
28 November 2009
Das untote Gesetz
Das Zugangserschwerungsgesetz aka “Zensursula” ist inhaltlich ein ziemlich fragwürdiges Stück […]
27 November 2009
ZDF: Staatsferne – nur wie?
Zur Einstimmung in die Causa Brender ein Zitat aus dem […]
27 November 2009
Bundesrat zum Homo-Diskriminierungsschutz: Provinziell und beschämend
Koch, Brender, Jung, VdLeyen, Köhler – über all die im […]
27 November 2009
Vorratsdatenspeicherung: Rumänisches Verfassungsgerichtsurteil liegt jetzt auf deutsch vor
Das rumänische Verfassungsgerichtsurteil zur Vorratsdatenspeicherung ist jetzt in deutscher Übersetzung […]
26 November 2009
Schacht Konrad: Kein Endlager-Urteil aus Karlsruhe
Kommt mal runter. Und habt euch doch nicht immer so […]
26 November 2009
Lebenslang ist nicht unmenschlich
Das deutsche Strafrecht ist menschenrechtskonform. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte […]