01 May 2026
Don’t say Antifa!
Meta hat angekündigt, „Antifa-Inhalte“ auf Instagram und Facebook künftig als Risikoinhalte einzustufen, die schneller Gefahr laufen, sanktioniert zu werden. Damit reiht sich der Konzern in den Kampf der Trump-Regierung gegen „die“ Antifa ein und zeigt erneut, welche direkten Auswirkungen dieser Kampf auf Deutschland und Europa hat. Der Fall schafft ein strukturelles Rechtsproblem, auf das die EU-Plattformregulierung effektiver reagieren kann als die deutschen Gerichte, die auf Einzelfallprüfungen beschränkt sind. Continue reading >>
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