10 April 2024
Deine Botschaft ist meine Burg
Am 5. April 2024 drangen in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito Polizeieinheiten in die Botschaft von Mexiko ein, um den ehemaligen Vizepräsidenten Ecuadors, Jorge David Glas Espinel, zu ergreifen. In der internationalen Gemeinschaft löste die Erstürmung der Botschaft Entrüstung aus. Die mexikanische Regierung erwägt nunmehr, Ecuador in der Angelegenheit vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu verklagen. Eine solche Klage dürfte erfolgreich sein, auch wenn die mexikanische Position nicht in Gänze unproblematisch ist, da die Gewährung der Zuflucht in der Botschaft nach den lateinamerikanischen Völkerrechtsregeln rechtswidrig sein könnte. Continue reading >>
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14 May 2019
Diplomatisches Asyl als Einmischung? Venezuelas Oppositionsführer Leopoldo López in der spanischen Botschaft
Venezuela bleibt eine Quelle spannender völkerrechtlicher Fragen. Eine weitere Facette hat das komplexe Geschehen nun dadurch erhalten, dass sich der Oppositionspolitiker Leopoldo López seit Anfang Mai in der spanischen Botschaft in Caracas aufhält, um sich dem Zugriff der Regierung zu entziehen. Handelt es sich damit um eine Neuauflage der gerade zu Ende gegangenen Saga um den Aufenthalt von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London? Continue reading >>
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