23 October 2019
Der Schutz kultureller Rechte am Beispiel der „Kurdenpolitik“ der Türkei
Dass das Völkerrecht den jüngsten Angriff der Türkei auf die nördlichen Provinzen Syriens nicht deckt, hat nicht nur der wissenschaftliche Dienst des Bundestages bereits ausführlich dargelegt. Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob hier der Beginn eines (kulturellen) Völkermordes stattfindet. Das Völkerstrafrecht kennt den Tatbestand des kulturellen Völkermordes nicht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte übt sich in Zurückhaltung, wenn kollektive Rechte betroffen sind. So entsteht eine gravierende Rechtslücke im Menschenrechtsschutz, die zumindest auf europäischer Ebene dringend geschlossen werden sollte. Continue reading >>
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14 June 2018
Weshalb man Asylsuchende nicht an der Grenze abweisen kann, Teil 2
Teil 1 dieses Beitrags hat ergeben, dass Deutschland Asylsuchende nicht einfach an der Grenze abweisen kann. Teil 2 erklärt, warum das so ist. Continue reading >>26 November 2013
EMRK kann zum Völkerrechtsbruch zwingen
Wenn der UN-Sicherheitsrat einem europäischen Staat befiehlt, gegen die Europäsche [...] Continue reading >>14 November 2013
“Schutz der Privatsphäre im Internet funktioniert nur, wenn alle gleichberechtigt mitmachen”
Eine Folge wird die NSA-Affäre immerhin haben: Die Regulierung des Internets und den Schutz der Privatsphäre des Einzelnen werden neu diskutiert. Deutschland und Brasilien, deren Präsidentin Dilma Rousseff ebenfalls von der NSA abgehört wurde, haben dazu einen Resolutionsentwurf in der UN-Generalversammlung vorgelegt. Wie ist dieser Vorschlag zu bewerten? Anja Mihr spricht über Privatsphäre, Internet und verschiedene Akteure. Continue reading >>24 October 2013
Transnationales Staatshaftungsrecht? Kundus vor Gericht
Nächste Woche beginnt vor dem Landgericht Bonn die Beweisaufnahme in der Verhandlung über die Schadensersatzklagen der Opfer des Kundus-Angriffs. Nur wenige Wochen zuvor hat das Bundesverfassungsgericht seine Kammerentscheidung zu den Verfassungsbeschwerden der Opfer der Bombardierung der Brücke von Varvarin im Kosovo-Krieg veröffentlicht. Zwar hat die Erste Kammer des Zweiten Senats die Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, aber sie hat doch einige entscheidende Hinweise zur Kontur eines transnationalen Staatshaftungsrechts gegeben. Vor dem Landgericht Bonn wird sich zeigen, wie die Zivilgerichte dies aufnehmen werden. Continue reading >>
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31 July 2012
Die Grenzen der Menschenrechte: Venice Academy of Human Rights 2012
Vom 9. bis 18. Juli wurde im alten Kloster San [...] Continue reading >>
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01 July 2012
Dignity Is Here to Stay: Revisiting Understandings of Human Dignity at Oxford
It is a splendid sunday in Paris, and I [...] Continue reading >>19 December 2011
Domesticating the Word: Articulations of a Violent Past
Tonight, Anthropologist Alejandro Castillejo Cuéllar (2011-2012 Rechtskulturen Fellow at [...] Continue reading >>
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13 September 2011
Sticht Demokratie Menschenrechte?
Irre ich mich oder häufen sich in letzter Zeit die [...] Continue reading >>27 June 2011