01 July 2026
Dein Algorithmus, dein Problem?
Was passiert, wenn eine Plattform fremde, rechtswidrige Inhalte verbreitet? Bislang regelt das sogenannte Haftungsprivileg, dass Plattformbetreiber für solche Inhalte bis zur Kenntnis der Rechtswidrigkeit nicht verantwortlich sind. Trotz wachsender Kritik bekannte sich der europäische Gesetzgeber zuletzt zu dem Privileg, indem er es in den DSA überführte. Der EuGH stellte dagegen in einer aktuellen Entscheidung fest: Wer Inhalte mittels Empfehlungsalgorithmus verteilt, ist kein neutraler und damit haftungsprivilegierter Informationsvermittler mehr. Continue reading >>
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