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03 February 2021

Menschenwürde im Gefängnis

Wer über Freiheitsentzug spricht oder entscheidet, kann über die Menschenwürde nicht schweigen. Letzte Woche hat das Bundesverfassungsgericht allerdings zwei Entscheidungen veröffentlicht, die nahelegen, dass deutsche Fachgerichte nicht immer sorgfältig mit der Menschenwürde von Gefangenen umgehen. Continue reading >>
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17 April 2020
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Corona Constitutional #11: Zusammengesperrt durch die Seuche

Description: Im Strafvollzug sind Menschen auf engstem Raum zusammen eingesperrt. Viele Gefangene gehören zu Risikogruppen. Der Staat, der ihnen die Freiheit entzieht, muss sie schützen – das ist er ihren Grundrechten schuldig. Wie geht das? Wie kann er den Virus draußenhalten und trotzdem die Menschenwürde, das Recht auf Resozialisierung und das Recht auf Ehe und Familie der Insassen wahren? Wie kriegt man auf rechtsstaatliche Weise die Gefängnisse leer, wenn es gesundheitspolitisch nötig ist? Darüber spricht Max Steinbeis mit JAN FÄHRMANN von der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Berlin. Continue reading >>
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17 April 2020

Pandemie und Strafvollzug

Ein Ausbruch des Coronavirus hätte im Gefängnis schwerwiegende Folgen, weshalb unter anderem der Kontakt nach außen stark beschränkt wurde. Auch wenn all diese Einschränkungen dem Schutz der Gefangenen dienen, wirken sich diese für die Gefangenen und ihre Familien teilweise gravierend aus. Insbesondere ihre Rechte aus Art. 6 GG und das Recht auf Resozialisierung sind stark betroffen. Continue reading >>
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06 October 2011

Ist Hannibal Lecter psychisch gestört?

Viele Sicherungsverwahrte müssen bis spätestens 31. Dezember 2011 entlassen werden, […] Continue reading >>
17 August 2011

Die Grenzen der Privatisierung staatlichen Zwangs

Das Bundesverfassungsgericht will offenbar etwas Grundsätzliches zu der Frage loswerden, […] Continue reading >>
24 May 2011

Kalifornien muss Gefängnisse leeren

Kalifornien muss in den nächsten zwei Jahren mehrere Zigtausend Strafgefangene […] Continue reading >>
19 August 2010

Karlsruhe flüstert ein Beschlüsschen zur Sicherungsverwahrung

Normalerweise hängt die Latte, ab wann eine Entscheidung dem Bundesverfassungsgericht […] Continue reading >>
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