17 November 2026
Die Bundeswehr in der Straße von Hormus
Seit der „Zeitenwende“ erhalten die grundgesetzlichen Bestimmungen zur Landesverteidigung zu Recht wieder mehr Aufmerksamkeit. Das heißt freilich nicht, dass die Dringlichkeit der Diskussion um den rechtlichen Rahmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr abgenommen hat. Wie der angedachte Einsatz von Minensuchbooten in der Straße von Hormus zeigt, kann es auch heute Bedarf für Auslandseinsätze der Bundeswehr geben. Der Fall zeigt, dass das „enthaltsame“ Grundgesetz für solche Einsätze zwar einen gangbaren Weg bereithält, aber durch eine Anlehnung an das Völkerrecht verbessert werden könnte. Continue reading >>
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