Der hundertste Jahrestag des Friedensvertrags von Versailles am 28. Juni sollte daran erinnern, wie eng der Vertrag das brüchige Versprechen eines dauerhaften Weltfriedens an das Streben nach sozialer Gerechtigkeit knüpft.
Continue Reading →Am Freitag ist Deutschland für eine zweijährige Amtsperiode in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. In ihrer Kampagne hatte die Bundesregierung unter anderem für eine Stärkung der Völkerrechtsordnung geworben. Dafür ist es zentral, dass Deutschland seine Rechtsauffassung im Sicherheitsrat deutlich artikuliert.
Continue Reading →Eine Folge wird die NSA-Affäre immerhin haben: Die Regulierung des Internets und den Schutz der Privatsphäre des Einzelnen werden neu diskutiert. Deutschland und Brasilien, deren Präsidentin Dilma Rousseff ebenfalls von der NSA abgehört wurde, haben dazu einen Resolutionsentwurf in der UN-Generalversammlung vorgelegt. Wie ist dieser Vorschlag zu bewerten? Anja Mihr spricht über Privatsphäre, Internet und verschiedene Akteure.
Continue Reading →