(Blood) Diamonds are a Company’s Best Friend?

Krieg ist nicht nur ein schmutziges Geschäft, sondern auch ein lukratives. Ein berühmt-berüchtigtes Beispiel dafür sind die sog. „Blood Diamonds“ (Blutdiamanten, vgl. die Kimberley Resolution), die in Konfliktgebieten in verschiedenen afrikanischen Ländern illegal geschürft und von transnationalen Unternehmen gekauft werden. Der so erwirtschaftete Erlös wird in großen Teilen zur Finanzierung bewaffneter Gruppen genutzt, was die bestehende Konflikte in der Region verschärft. Ein anderes aktuelles Beispiel, das die Verstrickung von Unternehmen in Kriegspraktiken aufzeigt, sind die strafrechtlichen Untersuchungen gegen das französische Unternehmen Lafarge für seine Aktivitäten während des syrischen Bürgerkriegs. Lafarge wird u.a. Finanzierung von Terrorismus und Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, nachdem es für den Weiterbetrieb seiner Werke finanzielle Absprachen mit verschiedenen bewaffneten Gruppen eingegangen, Rohmaterialien von ihnen erworben und insgesamt 13 Millionen Euro an den Islamischen Staat gezahlt haben soll.

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Ein Parlament der Menschheit

In diesem Jahr zelebrieren die Vereinten Nationen den 75. Jahrestag ihrer Gründung. Damit die Vereinten Nationen den globalen Herausforderungen gerecht werden können, müssen sie insgesamt transparenter, unbedingt handlungsfähiger, aber auch bürger*innennäher werden. Die Einrichtung eines Parlaments der Menschheit wäre ein Schritt in diese Richtung.

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Völkerrecht klar benennen: Deutschland im Sicherheitsrat und der Einsatz für die „regelbasierte internationale Ordnung”

Am Freitag ist Deutschland für eine zweijährige Amtsperiode in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. In ihrer Kampagne hatte die Bundesregierung unter anderem für eine Stärkung der Völkerrechtsordnung geworben. Dafür ist es zentral, dass Deutschland seine Rechtsauffassung im Sicherheitsrat deutlich artikuliert.

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“Schutz der Privatsphäre im Internet funktioniert nur, wenn alle gleichberechtigt mitmachen”

Eine Folge wird die NSA-Affäre immerhin haben: Die Regulierung des Internets und den Schutz der Privatsphäre des Einzelnen werden neu diskutiert. Deutschland und Brasilien, deren Präsidentin Dilma Rousseff ebenfalls von der NSA abgehört wurde, haben dazu einen Resolutionsentwurf in der UN-Generalversammlung vorgelegt. Wie ist dieser Vorschlag zu bewerten? Anja Mihr spricht über Privatsphäre, Internet und verschiedene Akteure.

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