17 September 2014

Warum die Schotten vor London Angst haben, aber die Bayern nicht vor Berlin

Morgen stimmen die Schotten über ihre nationale Zukunft inner- oder außerhalb des Vereinigten Königreichs ab. Darüber haben wir hier schon viel geschrieben, und alle Zeitungen sind voll davon. Was mich erstaunt, ist, dass kein Mensch eine eigentlich ziemlich naheliegende Frage stellt:

Warum sind in UK, Frankreich, Spanien, Italien und Belgien so viele Menschen der festen Überzeugung, das Joch der nationalen Zentralregierung keinen Tag länger aushalten zu können, und in Deutschland kein Mensch? Mehr noch: Warum sehen wir nicht nur keinen Drang zu mehr regionaler Eigenständigkeit, sondern im Gegenteil: eigentlich sogar zu immer weniger?

Deutschland ist – genau umgekehrt wie das Devolution-UK von heute – dem Buchstaben der Verfassung nach ein föderales Gebilde, tatsächlich aber ziemlich zentralistisch. Nominell besteht die Bundesrepublik aus Staaten, die universell zuständig sind, es sei denn die Verfassung ermächtigt ausdrücklich den Bund. Die Wirklichkeit ist bekanntlich genau entgegengesetzt: Die Länder regeln kaum noch etwas selber, und das bisschen, das sie regeln, stimmen sie untereinander penibel ab. Eigentlich sind sie kaum etwas anderes als Verwaltungsprovinzen, die das auf Bundesebene gesetzte Recht administrativ in die Fläche tragen.

Bis vor nicht allzu langer Zeit gab es wenigstens mächtige Ministerpräsident_innen, die über Parteipräsidium und Bundesrat ein gewichtiges bundespolitisches Wort mitzureden hatten. Aber auch das scheint Vergangenheit zu sein. Oder, Hand auf’s Herz, wissen Sie auf Anhieb, wie die MPs von Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein oder Saarland heißen? Von Bremen und Sachsen-Anhalt ganz zu schweigen? Neulich musste ich tatsächlich googeln, Schande über mich, wer zurzeit Bürgermeister in Hamburg ist. Es ist mir einfach nicht eingefallen. (Falls Sie immer noch grübeln: Olaf Scholz heißt er.)

Das Interessante ist: Das stört keinen Menschen. Ich kenne keinen Einzigen, der fände, dass Berlin uns zuviel in unsere regionalen Angelegenheiten hineinregiert, nicht einen. Das gilt im Grunde sogar für die Bayern, zu denen ich mich selber zähle. Deren ad nauseam wiederholtes „Mia-san-Mia“-Eigenstaatlichkeits-Rituell samt Preußengroll und weiß-blauer Hymne ist doch längst nur noch eine folkloristische Geste, die sogar in der CSU niemand mehr wirklich ernst nimmt (außer vielleicht Wilfried Scharnagl und den dreieinhalb Personen, die ihn ernst nehmen). Im Gegenteil. Das Einzige, worüber sich die Deutschen beim Thema Föderalismus zu beklagen haben, ist, dass man sich an neue Schulferien gewöhnen muss, wenn man von Würzburg nach Darmstadt umzieht.

Erkläre das einer den Schotten. Oder den Katalanen. Oder den Nordiren, Korsen, Sarden, Südtirolern, Flamen, Venetern, Basken, Bretonen.

Warum ist das so? Überall ringsum in Europa mobilisiert die konstitutionelle Ermächtigung der Peripherie zulasten des Zentrums gewaltige politische Kräfte. Bei uns tut sie das kein bisschen, während im Gegenteil die Provinz politisch immer kraftloser wird und niemand groß etwas dabei zu finden scheint. Warum?

Eine Komponente ist sicher, dass es in Berlin keine Elite- und Insiderkultur gibt, die der der Oxbridge-Toffs von Westminster oder der Enarchen von Paris auch nur annähernd vergleichbar wäre. Im Bundestag, in den Ministerien sitzen lauter brave Westfalen, Schwaben und Sachsen, die selbst genauso komisch reden wie die Leute draußen in der Provinz. Es gibt nicht diesen näselnden Hauptstadtjargon, der wie dazu gemacht scheint, der Peripherie das Gefühl der Abgelegenheit und geistigen Enge einzuflößen. Überhaupt ist Berlin, das ist das Tolle an dieser Stadt, dadurch gekennzeichnet, dass in ihr die Berliner schlechthin überhaupt nichts zu melden haben. Es gibt keine alten Familien in Berlin, es gibt keine elegante Gesellschaft. Alle sind mehr oder weniger neu hier. Selbst was die sprichwörtlichen Schwaben am Prenzlauer Berg betrifft, so waren nach F.W. Bernstein die schärfsten Kritikern der Elche wie immer meist früher selber welche. Berlin, die Pleite-Stadt, die nicht einmal einen Flughafen gebaut bekommt: vor dem Zentrum Berlin hat da draußen niemand Respekt. Aber eben auch niemand Angst.

Das wiederum hat mit konstitutionellen Zuständigkeiten und regionaler Selbstbestimmung überhaupt nichts zu tun. Weshalb ich mich nicht wundern würde, wenn die drei Londoner Elitebubis Cameron, Miliband und Clegg mit ihren Devo-Max-Versprechungen morgen nicht viel bewegen werden.

Für uns wiederum hieße das dies: Wenn wir keinen regionalen Separatismus bei uns haben wollen, sollte uns daran gelegen sein, dass unsere Hauptstadt nie ein gewisses Mindestmaß an Albernheit unterschreitet. Wir dürfen nicht zulassen, dass Berlin eine strahlende, elegante, vor kultureller und ökonomischer Energie pulsierende Metropole wird. Wir müssen weiter solch liebenswert schluffige Gestalten wie Klaus Wowereit an ihre Spitze wählen. Rolf Eden und Harald Juhnke sollten als kulturelle Aushängeschilder dieser Stadt schnellstmöglich gleichwertige Nachfolger finden. Wir dürfen es nicht dazu kommen lassen, dass den Münchnern, den Hamburger, den Dresdnern und den Düsseldorfern wirklich der Schreck in die Glieder fährt und sie erkennen, was sie sind – nämlich Provinz.

Solange uns das gelingt, können wir fasziniert und selbstzufrieden auf Edinburgh und Barcelona schauen und sagen: Das, was die da haben, ist gottseidank wirklich nicht unser Problem.


SUGGESTED CITATION  Steinbeis, Maximilian: Warum die Schotten vor London Angst haben, aber die Bayern nicht vor Berlin, VerfBlog, 2014/9/17, https://verfassungsblog.de/warum-die-schotten-vor-london-angst-haben-aber-die-bayern-nicht-vor-berlin/, DOI: 10.17176/20180125-121300.

10 Comments

  1. Scheiden muss nicht weh tun Mi 17 Sep 2014 at 21:06 - Reply

    Separatismus muss nicht die einzige Alternative sein. In den Medien wird über Versuche berichtet, dass Sardinien als 27. Kanton der Confoederatio Helvetica beitritt. Mir schwebt der Beitritt Badens als 28. Kanton vor. Weg von Berlin und seiner Megalomanie (zwei Weltkriege und der Euro), weg vom spätzleessenden Landesteil und seinem Zentralismus (Messegesellschaft, Landesbank). Hin zu den Kuckucksuhren bauenden Schweizern (Orson Welles in der Dritte Mann)!

  2. Robroy Do 18 Sep 2014 at 11:03 - Reply

    „Oder, Hand auf’s Herz, wissen Sie auf Anhieb, wie die MPs von Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein oder Saarland heißen? Von Bremen und Sachsen-Anhalt ganz zu schweigen.“

    Da haben Sie natürlich auch zielsicher die Schwergewichte der Bundesländer herausgegriffen 😉 Bei den MPs von Nordrhein-Westfahlen, Baden-Württemberg und Bayern sieht’s puncto Bekanntheit und bundespolitischem Einfluss schon wieder ganz anders aus.

  3. Chris Do 18 Sep 2014 at 12:30 - Reply

    Ich glaube ja auch, dass da durchaus die deutsche Form des Gesetzesvollzugs eine Rolle spielt. Die Gesetze kommen zwar aus Berlin, aber sie werden nicht „von Berlin“ vollzogen, wodurch es nicht so zentralisiert wirkt. Ich glaube durchaus, dass das durchaus anders wirkt, wenn man – als Beispiel – seinen Steuerbescheid nicht von HM Revenue & Customs bekommt, sondern vom Finanzamt Hintertupfing, einer Behörde des Freistaates Bayern, dessen oberster Chef eben nicht in Berlin residiert, sondern ein einen merkwürdigen Dialekt sprechender Mann mit Büros in München und Nürnberg ist. Auch wenn dessen Einfluss auf die Gesetze, die seine Behörden da vollziehen, eher gering ist.

  4. Maximilian Steinbeis Do 18 Sep 2014 at 12:54 - Reply

    @Robroy: Stimmt, aber Kurt Beck, Peter Müller und Heide Simonis waren doch Household Names in der politisch interessierten Öffentlichkeit, oder?

    @Chris: stimmt, guter Punkt

  5. Matthias Kötter Do 18 Sep 2014 at 15:53 - Reply

    Die Sueddeutsche hat die Verselbständigung Bayerns letzten Freitag ja schon mal durchgespielt (http://www.sueddeutsche.de/bayern/wunsch-nach-abspaltung-bayern-die-neue-grossmacht-1.2126585).
    Der Freistaat stünde danach ziemlich gut da. Vorausgesetzt, die Franken spalten sich nicht ab. Dabei ist die letzte fränkische Separationsinitiative nicht lange her. Erst im März 1994 lehnte der Bundesinnenminister die Durchführung eines Volksbegehrens ab, mit dem – gestützt auf Art. 29 GG – die Bildung eines Landes Franken angestrebt wurde (aus den Bezirken Ober-, Mittel- und Unterfranken des Freistaates Bayern, des Main-Tauber-Kreises des Landes Baden-Württemberg sowie der ehemaligen Kreise Meiningen, Hildburghausen, Sonneberg und Neuhaus am Rennweg des Freistaates Thüringen). Das BVerfG entschied im Juni 1997 in der Sache (E 96, 139, http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv096139.html#).

  6. Peter Müller Do 18 Sep 2014 at 16:02 - Reply

    Heide Simonis musste im Fernsehen tanzen. Und Kurt Beck findet man sogar mit Google kaum noch. Aber wer hat es nach Karlsruhe geschafft?

  7. AX Do 18 Sep 2014 at 18:31 - Reply

    Es kommen wohl mehrere Dinge zusammen: Zu allererst gibt es keine klaren Gegensätze bei Sprache oder Religion (anders als etwa in Flandern, Nordirland, Südtirol, Katalonien). Auch mit ihren Interessen stehen die Bundesländer selten alleine da (sondern hat etwa Hessen ähnliche Vorstellungen über Finanzausgleich und Familienpolitik wie Bayern), sodass auch dort kein klarer Gegensatz entsteht. Dann gibt es auch keinen historischen Zentralismus wie in Großbritannien, Frankreich und Spanien. Und schließlich können die Bundesländer dann doch auf ziemlich vielen Themenfeldern etwas bewegen, z. B. Bayern: mehr Lehrer und Polizisten einstellen, Studiengebühren erheben/abschaffen, Windkraft drosseln/ausbauen, Nichtraucherschutz in Gaststätten ja/nein, in Berlin ein Betreuungsgeld oder eine Hotelsteuer durchsetzen usw.

  8. Fritz Hausmann Fr 19 Sep 2014 at 11:28 - Reply

    Bisschen arg plakativ gezeichnet, Herr Steinbeis.

  9. Franz Mi 24 Sep 2014 at 09:34 - Reply

    Mag vielleicht damit zu tun haben, dass Bayern (wie Sachsen, Rheinländer oder Österreicher) eben Deutsche sind und Deutschland ,,ihre eigene“ Nation ist, während Schotten und Engländer eben unterschiedliche Ethnien sind und das Vereinigte Königreich (zur Recht) immer nur als englische Nation angesehen wurde.

  10. Tobias Mi 24 Sep 2014 at 10:59 - Reply

    Herr Steinbeis,

    vielleicht gelingt es Ihnen ja mit dieser kleinen Polemik doch noch ein Los-von-Berlin Gefühl zu initiieren…
    Ihrer Beschreibung des trostlosen Zustands des deutschen Föderalismus ist zuzustimmen. Allerdings ist nach meinem Eindruck die Frage nach einer Stärkung der Länder ( Stichwort Steuerautonomie ) sehr wohl ein Thema.
    Dass es innhalb Deutschlands keine Sezessionsbestrebungen gibt, liegt entgegen Ihrer Schlussbemerkung aber genau daran, dass der Gegensatz zwischen der dominierenden Hauptstadt und der weiten Provinz fehlt. Es gibt eine ganze Reihe national wie international bedeutender Großstädte in diesem Land. Berlin mag in gewisser Weise die Bühne des Landes geworden sein, bei der Suche nach beruflichen Perspektiven oder großstädtischem Lebensgefühl ist sie in Deutschland nicht alternativlos.

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