06 November 2026
Sicherheitshalber für das Recht
„Wenn es ernst wird“, so lautet der Titel dieser Beitragsreihe. Ein Blick in die gegenwärtige Weltpolitik zeigt: Es ist längst ernst. In der Bundesrepublik wird über Kriegs- bzw. Verteidigungsfähigkeit debattiert, über Abschreckung und Aufrüstung, über Wehrdienst und Wehrpflicht. Zugleich gehen mit der Fokussierung auf Sicherheitslogik Gefahren einher: eine Militarisierung von Politik und Gesellschaft, in der Völker- und Verfassungsrecht potenziell zu einer lästigen, notfalls umgehbaren Hürde werden. Dabei ist das Recht kein Hindernis, sondern Kompass, um im unsicheren Gelände zu navigieren. Continue reading >>
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