11 May 2026
Wesensgehalt, Würde, Werte
Wesensgehalt, Würde, Werte – so lautet der magische Dreiklang, mit dem der EuGH das ungarische Anti-LGBTQ-Gesetz zu Fall bringt. Dass es sich um Verletzungen absoluter, d.h. keiner Rechtfertigung zugänglicher verfassungsrechtlicher Garantien der Union handelt, verdeutlicht den Ausnahmecharakter des Falles. Der vorliegende Beitrag widmet sich den Fragen der Maßstäbe für Wesensgehalts-, Würde- und Werteverstöße. Der EuGH wartet dabei mit einem neuen Ansatz auf – doch hinsichtlich der Werte des Art. 2 S. 1 EUV beginnt die Suche nach passenden Maßstäben gerade erst. Continue reading >>
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