Die öffentliche Debatte über algorithmische Macht konzentriert sich oft auf Datenschutz, Diskriminierung oder die technische Qualität der Algorithmen – das ist wichtig, aber greift zu kurz. Das aktuell dringlichste Problem zumindest in Amerika und Europa ist, dass diese Macht dem brandgefährlichen, antidemokratischen Weltherrschaftsprojekt einer neuen Tech-Oligarchie dient.

Der Aufstieg der Tech-Oligarchie

Diese ist eng mit der derzeitigen US-Regierung verbündet und verbandelt.¹⁾ So förderten Elon Musk und andere Tech-Oligarchen Trumps letzten Wahlkampf erheblich und Peter Thiel ermöglichte die Karriere des Vizepräsidenten J.D. Vance. Sie kollaborieren zudem in der MAGA-Koalition mit anderen demokratiefeindlichen, darunter offen faschistischen, fanatisch religiösen und weiteren radikal kapitalistischen Kräften. Diesseits und jenseits des Atlantiks ist zunehmend von „Tech-Faschismus“ die Rede. Die EU-Gesellschaften, mit ihren immer noch bestehenden antifaschistischen und auch kapitalismuskritischen Traditionen, sind mit China das wichtigste Ziel des oligarchischen Angriffs außerhalb Amerikas.

Wer die Herausforderungen demokratischer Gesellschaften durch algorithmische Macht verstehen und auf sie reagieren will, muss sich mit dieser Attacke einer kleinen Zahl Männer auf den Rest der Welt auseinandersetzen. Für die Analyse des Problems bleibt Ideologiekritik wichtig. Mit Blick auf die von diesen Oligarchen angestrebten Veränderungen der politischen Ordnung und der soziotechnischen und -ökonomischen Strukturen unserer Gesellschaften bedarf es aber mehr: eines vertieften und umfassenden Verständnisses der verschiedenen Elemente tech-oligarchischer Machtentfaltung sowie der Rolle algorithmischer Macht in dieser.

Die Firma Palantir, von Thiel gegründet und vom ähnlich verstörend schillernden Alex Karp geführt,²⁾ kann hierfür als ein herausragendes Beispiel diskutiert werden – speziell im Hinblick auf ihr Geschäftsfeld, staatlichen Kunden Datenanalysekapazitäten zur Verfügung zu stellen, z.B. für Predictive Policing oder Militärschläge. Mit der Herausbildung der Tech-Oligarchie sind Firmen von im liberaldemokratischen politischen Rahmen agierenden Innovatoren zu Machtbasen neuartiger Politakteure geworden. Sie prägen zunehmend staatliche Entscheidungen, wissenschaftliche Agenden und öffentliche Diskurse. So geht es auch bei Palantir nicht bloß um neue Polizei- und Militärtechnologie, sondern um die Architektur der tech-oligarchischen Macht.

Im digitalen Zeitalter beruhen die Herrschaftsansprüche der wenigen über die vielen – was traditionell „Oligarchie“ meint – nicht mehr primär auf Grundbesitz, industriellen Produktionsmitteln oder Finanzkapital. Besondere Bedeutung erlangt nun die Kontrolle von Daten, digitalen Infrastrukturen und künstlicher Intelligenz, wobei im Fall von Palantir u. a. Geopolitik, völkerrechtswidrige Kriegsführung und der rassistische Terror von US-Behörden gegen relativ neu Eingewanderte betroffen sind. Die Macht der Tech-Oligarchie besteht damit nicht mehr allein aus ihrem wirtschaftlichen Gewicht: Sie verfügt über Kommunikationsplattformen, Cloud-Infrastrukturen, KI-Modelle und Datenbestände, die inzwischen zentrale Voraussetzungen staatlichen Handelns bilden.

Damit verschiebt sich Macht von demokratisch legitimierten Institutionen noch weiter hin zu privaten Unternehmen, deren Entscheidungen kaum öffentlicher Kontrolle unterliegen. Wie Julie Cohen darlegt, sind zudem die Konzerne selbst bloße Werkzeuge einer kleinen Zahl von Oligarchen, die jene weitgehend dominieren.³⁾

Zugleich waren an dem Regulatory Capture, der den „Tech Bros“ in den USA gelungen ist, und zuvor schon an deren ideologischer Offensive auch Männer wie Thiel und Marc Andreessen beteiligt, die beide keine der Top-Tech-Unternehmen persönlich kontrollieren.⁴⁾ Thiels Palantir ist auch in dieser Hinsicht ein interessanter Fall. Die Firma verkauft nicht bloß Software an staatliche und andere Kunden, sondern liefert vielmehr die Infrastruktur, mit der Wissen erzeugt, Risiken definiert und staatliche Entscheidungen vorbereitet werden. Damit ist Palantir ein bedeutendes Beispiel für eine neue Form epistemischer Macht. Wir sehen die Produkte der Firma daher nicht primär als technisches oder juristisches Problem, sondern als Ausdruck eines umfassenderen politischen Projekts.

Die ideologischen Grundlagen der Tech-Oligarchie

Die Tech-Oligarchie verbreitet eine Ideologie, die technologische Innovation zunehmend an die Stelle demokratischer Willensbildung setzt. Ausgangspunkt ist die Überzeugung, gesellschaftliche Probleme seien vor allem Optimierungsprobleme: Je mehr Daten verfügbar sind, je leistungsfähiger Algorithmen arbeiten und je rationaler Entscheidungen getroffen werden, desto effizienter ließen sich Gesellschaften organisieren.

Dieses technokratische Politikverständnis steht im grundlegenden Gegensatz zur Demokratie. Demokratische Legitimität entsteht nicht aus der objektiv richtigen Entscheidung, sondern aus transparenten Verfahren, öffentlicher Deliberation und der Möglichkeit, politische Entscheidungen zu kritisieren und zu revidieren. Pluralität, Dissens und institutionelle Kontrolle sind keine Schwächen, sondern Voraussetzungen demokratischer Herrschaft. Aus der Perspektive technokratischer Steuerung erscheinen sie dagegen häufig als Hemmnisse.

Diese Haltung weist deutliche ideengeschichtliche Berührungspunkte mit autoritären Staatsvorstellungen auf, ohne mit ihnen identisch zu sein. Gemein ist ihnen das Misstrauen gegenüber pluralistischen Entscheidungsprozessen sowie die Vorstellung, gesellschaftliche Ordnung könne durch eine kleine Gruppe besonders kompetenter Akteure hergestellt werden. Während aber klassische autoritäre Theorien ihre Legitimation aus politischer Führung oder staatlicher Souveränität bezogen, gründet die Tech-Oligarchie ihren Führungsanspruch auf technologischer und epistemischer Überlegenheit. Wer über die größten Datenbestände, die leistungsfähigsten KI-Systeme und die umfassendsten Analyseplattformen verfügt, beansprucht zugleich, gesellschaftliche Probleme besser verstehen und lösen zu können als demokratische Institutionen.

In diesem Zusammenhang lohnt ein Blick auf Carl Schmitt. Der Staatsrechtler, dessen fundamentale Ablehnung des liberalen Parlamentarismus nicht nur den Nationalsozialismus beeinflusste, sondern auch von Thiel rezipiert wird, verstand parlamentarische Deliberation als Ausdruck politischer Schwäche. Politische Handlungsfähigkeit werde durch Diskussionen, institutionelle Bindungen und Gewaltenteilung gelähmt; an ihre Stelle müsse die Autorität des souveränen Entscheiders treten. Heute tritt an die Stelle dieses souveränen Entscheiders zunehmend der dateninformierte Entscheider. Unternehmen wie Palantir versprechen, politische Unsicherheit durch Datenintegration, algorithmische Analyse und vermeintlich objektive Wissensproduktion zu überwinden.

Gerade hierin liegt die eigentliche Herausforderung. Die Tech-Oligarchen leiten aus angeblich überlegenem Wissen und Urteilsvermögen einen – persönlichen! – globalen Führungsanspruch ab. An die Stelle demokratischer Gleichheit tritt eine Verherrlichung epistemischer Hierarchie: Wer Daten kontrolliert, kontrolliert nicht nur Informationen, sondern zunehmend auch die Definition gesellschaftlicher Probleme und die Voraussetzungen ihrer Lösung.

Diese Verschiebung bildet den ideologischen Hintergrund, vor dem Palantir zu verstehen ist. Die Firma ist zudem relevant als Speerspitze einer US-nationalistischen und kulturchauvinistischen Wendung innerhalb der IT-Industrie,⁵⁾ in der sich zugleich ein zutiefst unvernünftiges Verständnis der gesellschaftlichen und philosophischen Bedeutung von Technik widerspiegelt.⁶⁾ Setzte die oligarchische Ideologieproduktion jahrzehntelang, im Einklang mit großen Teilen der US-Innovationskultur, auf Ideentraditionen der Gegenkultur der 1960er Jahre, auf unpolitischen Konsumismus und transhumanistische Zukunftsvisionen, geht es nun bloß um Weltherrschaft und Krieg, wozu sich ideologisch kräftig abgestandener Abendlandrhetorik, im Giftschrank insbesondere der kontinentaleuropäischen Ideengeschichte sowie bei der Autorin Ayn Rand bedient wird.

Epistemische Infrastruktur oligarchischer Macht

Predictive Policing ist ein Kerngeschäftsfeld Palantirs – und dies in einer Zeit, in der die mitunter rechtsradikale Regierung der USA ihre Feindbestimmungen auf immer größere Teile auch der europäischen Bevölkerung ausweitet. Es beruht auf einer scheinbar einfachen Annahme: Vergangenheitsdaten ermöglichen Aussagen über zukünftiges Verhalten. Kriminalität soll nicht mehr nur aufgeklärt, sondern möglichst vor ihrer Entstehung erkannt und verhindert werden. Die Zukunft erscheint nicht länger als offener Raum menschlicher Freiheit, sondern als statistisches Problem, das sich mit genügend Informationen berechnen und kontrollieren lässt. Prognosen beschreiben aber die Zukunft nicht nur, sondern erzeugen neue Wirklichkeiten. Werden bestimmte Stadtviertel häufiger überwacht, entstehen dort mehr polizeiliche Erkenntnisse. Werden bestimmte Personengruppen als besonders risikobehaftet klassifiziert, geraten sie häufiger in den Fokus staatlicher Aufmerksamkeit. Die Prognose beeinflusst damit die Realität, die sie anschließend zu bestätigen scheint. Aus Wahrscheinlichkeiten werden politische Tatsachen.

Die Software von Palantir trifft keine Entscheidungen im juristischen Sinn. Sie strukturiert jedoch den Informationsraum, innerhalb dessen Entscheidungen vorbereitet werden. Wer bestimmt, welche Daten sichtbar werden, welche Beziehungen relevant erscheinen, und welche Risiken priorisiert werden, beeinflusst politische Entscheidungen bereits vor ihrer demokratischen Legitimation. Die eigentliche Macht liegt daher nicht im einzelnen Algorithmus, sondern in der Kontrolle über die epistemische Infrastruktur des Staates.

Letztlich will Palantir aus fragmentiertem Wissen ein möglichst vollständiges Lagebild unserer Gesellschaften erzeugen. Die eigentliche Innovation liegt also in der Integration von Wissen. Macht verschiebt sich damit von der Entscheidung selbst auf die Voraussetzungen der Entscheidung. Kontrolle über Information wird zur Kontrolle über Politik.

Diese epistemische Macht unterscheidet sich grundlegend von klassischen Formen wirtschaftlicher Macht. Zunehmend kontrolliert die Tech-Oligarchie Infrastrukturen gesellschaftlichen Wissens. Palantir produziert keine politischen Entscheidungen, sondern eine Wissensordnung, innerhalb derer politische Entscheidungen getroffen werden – oder, wie es Michael Steinberger fasste: Die Firma schickt sich an, zum Betriebssystem des US-Staates und seiner Verbündeten oder Vasallen zu werden.⁷⁾

Dies verändert das Verhältnis zwischen Privatwirtschaft und Staat grundlegend. Letzterer verliert nicht notwendig seine Entscheidungsgewalt, wird aber zunehmend von privaten Wissensinfrastrukturen abhängig. Es ist eine weitaus tieferreichende Form des Regulatory Capture als in früheren Oligarchie-Staat-Beziehungen. Je komplexer digitale Verwaltung, innere Sicherheit oder militärische Planung werden, desto stärker verlagern sich zentrale staatliche Funktionen auf private Plattformen. Damit entsteht eine neue Form hybrider Herrschaft, in der demokratisch legitimierte Institutionen auf epistemische Ressourcen angewiesen sind, die sie selbst weder besitzen noch kontrollieren. Gerade hierin liegt die eigentliche Macht von Unternehmen wie Palantir. Sie ersetzen den Staat nicht. Sie machen ihn abhängig.

Krieg, Sicherheit und das Primat der Nützlichkeit

Diese Entwicklung besitzt zugleich eine ökonomische Logik. Ein erheblicher Teil der Investitionen in künstliche Intelligenz, Datenanalyse und digitale Plattformen stammt aus dem Sicherheits- und Verteidigungssektor. Für Unternehmen wie Palantir sind staatliche Sicherheitsbehörden, Nachrichtendienste und Militärorganisationen wichtige Kunden. Krieg, geopolitische Konkurrenz und gesellschaftliche Unsicherheit werden dadurch nicht nur zu politischen Herausforderungen, sondern auch zu Wachstumsmärkten.

Je größer die Bedeutung sicherheitspolitischer Bedrohungen, desto größer wird die Nachfrage nach datengetriebener Analyse, algorithmischer Entscheidungsunterstützung und umfassender Informationsintegration. Sicherheit wird zur Ware. Unsicherheit wird zum Markt. Die politische Bearbeitung gesellschaftlicher Konflikte verschiebt sich zunehmend in Richtung technischer Kontrolle und es herrscht eine Logik der Eskalation.

Menschen wiederum erscheinen nicht länger primär als Träger unveräußerlicher Rechte, sondern als Elemente komplexer Steuerungssysteme. Ihr Verhalten soll vorhergesagt, optimiert und auf Abweichungen kontrolliert werden. Freiheit verliert ihren Eigenwert und wird zunehmend nach ihrer Funktionalität beurteilt. Das Individuum wird zum Datensatz, der Mensch zum Risikoprofil und politische Teilhabe zu einer Variable innerhalb algorithmischer Modelle.

Demokratische Ordnungen hingegen beruhen auf der Annahme, dass jeder Mensch unabhängig von seiner Leistungsfähigkeit oder seinem gesellschaftlichen Nutzen dieselbe Würde und dieselben Rechte besitzt. Die Logik datengetriebener Optimierung folgt dagegen einem funktionalen Denken. Relevant wird, was messbar, berechenbar und steuerbar ist. Was sich dieser Logik entzieht – politische Urteilskraft, moralische Verantwortung oder menschliche Spontaneität –, verliert an Bedeutung. In ihrem Hochmut, begründet mit Vulgärdarwinismus und -utilitarismus, sehen sich die Oligarchen zudem als von der Menschheit abgesetzte Gruppe von Übermenschen, und ihr politisch-ökonomisches Projekt koppelt ihre persönliche Distanzierung von der Weltgemeinschaft mit der Macht über Staaten, Gesellschaften und Volkswirtschaften.⁸⁾

Demokratie als Gegenspielerin der Tech-Oligarchie

Für Hannah Arendt besteht Freiheit nicht in der optimalen Organisation gesellschaftlicher Prozesse, sondern in der Fähigkeit des Menschen, unerwartet zu handeln. Mit ihrem Begriff der Natalität bezeichnet Arendt genau diese Möglichkeit, dass jeder Mensch einen neuen Anfang setzen kann. Die Offenheit der Zukunft ist deshalb keine Schwäche demokratischer Gesellschaften, sondern ihre wichtigste Voraussetzung.⁹⁾ Politik ist demnach der Raum, in dem Menschen gemeinsam handeln, sprechen und Neues beginnen können.

Die Demokratie befindet sich also in einem grundlegenden, umfassenden Konflikt mit der Tech-Oligarchie: auf der Ebene der politischen Ideen, der Legitimation und Begrenzung von Herrschaft, des Gesellschafts- und Menschenbildes und des direkten Kampfes um Ressourcen, die von der Oligarchie durch einen gefangenen Staat, mit den USA den mächtigsten der Menschheitsgeschichte, geraubt werden.

Obwohl sie im Einklang mit ihren Verbündeten in der US-Politik vor allem das Feindbild des Kommunismus beschwören, sind für die Tech-Oligarchen gerade auch Institutionen der liberalen Demokratie Angriffsziele, denn Parlamente verlangsamen Entscheidungen, Gerichte kontrollieren staatliches Handeln, Datenschutz begrenzt die Sammlung persönlicher Informationen, Wissenschaft lebt von Kritik und methodischer Offenheit, freie Medien schaffen Gegenöffentlichkeit – dies alles steht dem grotesken Machtanspruch der oligarchischen Clique im Weg. All diese Institutionen erschweren die Konzentration epistemischer und politischer Macht und werden daher von den Tech-Oligarchen dämonisiert, sind bei Thiel zum Teil sogar „der Antichrist“.

Die vorrangige Herausforderung für demokratische Gesellschaften besteht also darin, zu bestimmen, wer die digitale Infrastruktur kontrolliert. Souveränität im digitalen Zeitalter bedeutet nicht mehr nur Kontrolle über Territorium oder Gewaltmittel. Sie bedeutet die demokratische Kontrolle über Daten, Modelle, Rechenkapazitäten und künstliche Intelligenz – und letztlich die Auflösung der Tech-Oligarchie.

Die Debatte über Palantir ist deshalb keine über Software, sondern über die zukünftige Architektur demokratischer Herrschaft. Es geht vorrangig um die beispiellose Bündelung wirtschaftlicher Ressourcen, digitaler Infrastrukturen, Wissensproduktionskapazitäten und politisch-gesellschaftlicher Macht durch gerade mal eine Handvoll Männer. Palantir ist also ein Symptom einer tieferliegenden Transformation unserer Gesellschaften. Der Konflikt verläuft nicht zwischen Mensch und Maschine oder Datenschutz und Sicherheit, sondern zwischen zwei konkurrierenden politischen Projekten: einer demokratischen Ordnung, die auf Freiheit, Pluralität, Gleichheit und öffentlicher Verantwortung beruht, und oligarchischer Herrschaft, die Legitimität aus technischer Überlegenheit, epistemischer Kontrolle, datengetriebener Steuerung und antidemokratischer Ideologie ableitet.

Der Angriff der Tech-Oligarchen auf die Weltgemeinschaft ist also – nur auf den ersten Blick paradox – ein zugleich autoritäres und antistaatliches Projekt: Es will Macht so weit wie möglich personalisieren, lässt den Staat zur Beute von hypermodernen Raubrittern und unsere Gesellschaften und die Natur zu bloßen Ressourcen zur Verwirklichung größenwahnsinniger Fantasien werden. Dabei zerstören die Tech-Oligarchen die Zukunftsfähigkeit der Menschheit, während sie sich narzisstisch einbilden, sie seien heroische Führergenies und Innovatoren. So wichtig Diskussionen über technische Details, Regeln und Werte sind, müssen wir diese Fragen auch im Kontext der größeren Bedrohung betrachten, denn: It’s the oligarchy, stupid!