Seine Zeit ist gekommen

Den Wahltag verbrachten wir in Pennsylvania, dem Bundesstaat, der – so die Theorie – in diesem Kampf das entscheidende Schlachtfeld hätte sein können. Beide Kampagnen lagen Kopf an Kopf im Rennen darum, eine kleine, nur schwer fassbare Gruppe unentschiedener Wähler:innen in den „purple“ Countys und Vororten für sich zu gewinnen. Der Tag begann unter strahlend blauem Himmel, mit vorsichtigem Optimismus, den die engagierten Demokratischen Freiwilligen verbreiteten – eine Stimmung, die schon an unserem Vorwahlwochenende in Georgia in der Luft lag. Am Abend blieb das düstere Gefühl der Niederlage: Noch vor Mitternacht zeichnete sich ab, dass Donald J. Trump auf dem Weg war, der 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden.

Wir zogen durch mittelgroße, gentrifizierte Städte wie Allentown, die ländlichen Gegenden von Bucks County und die Schwarzen Viertel im Norden Philadelphias, deren Vorgärten Wahlplakate zierten, während sich die Anzeichen für einen Wahlsieg von Harris noch zu verdichten schienen. In Allentown stand eine 76-jährige Psychologin aus New York – Sonnenbrille, Locken, ansteckende Energie – den ganzen Tag vor einem Wahllokal, mit nichts als einem Kugelschreiber und einer Broschüre in der Hand. Sie sprach sämtliche Passant:innen an und fragte: „Wählen Sie Kamala?“ Viele – Schwarze, Hispanics, Männer, Frauen – antworteten stolz mit „Ja“, und von den Unentschlossenen überzeugte sie immerhin fünf. „Viele wissen nicht, wen sie wählen werden, wenn sie hier reingehen. Einen Versuch ist es also immer wert“, sagte sie.

In Bucks County inspizierte eine 72-jährige Wahlbeobachterin – blond, mit blau lackierten Fingernägeln und einem T-Shirt mit der Aufschrift „I’m a woman, watch me vote“ – die Wähler:innen, die auf das Wahllokal zusteuerten. Selbstsicher erzählte sie uns, dass mehrere Frauen mittleren Alters, die mit ihren republikanischen Ehemännern auftauchten, ihr heimlich signalisiert hätten, für die Demokraten stimmen zu wollen. „Frauen werden diese Wahl entscheiden“, war sie sich sicher. „Sie werden die Rechte zurückgewinnen, für die ich mein Leben lang gekämpft habe.“

Etwas später, in einer Schwarzen Gemeinde am Stadtrand von Philadelphia, sorgte ein DJ vor dem Wahllokal für Stimmung, voller Energie und Optimismus. Die Menschen empfingen uns mit strahlenden Gesichtern und entschlossener Haltung: „So eine Wahlbeteiligung haben wir noch nie gesehen“, berichtete ein Wahlhelfer. Eltern hatten ihre gerade wahlberechtigten Kinder im Schlepptau, sie wussten, wie wichtig dieser Tag sein würde. Die gesamte Community wurde mobilisiert. Vor dem DJ-Pult wurde fröhlich getanzt, die Erleichterung war spürbar. Als wir gegen 19 Uhr aufbrachen, zeigte sich der Vorsitzende des lokalen Demokratischen Komitees siegessicher: „Philadelphia wird liefern. Ich habe volles Vertrauen. Kamala Harris wird gewinnen.“

Doch das tat sie nicht. Donald Trump gewann die Präsidentschaftswahl 2024 – fair und mit deutlichem Vorsprung. Pennsylvania spielte als Swing State letztlich keine zentrale Rolle. Trump sicherte sich fünf der sechs vorhergesagten Swing States und die Mehrheit der Stimmen im Electoral College sowie aller abgegebenen Stimmen des „Popular Vote“. Bei Redaktionsschluss liegt er landesweit fünf Millionen Stimmen vor Kamala Harris. Dieser Vorsprung könnte sich verringern, sobald alle Stimmen aus Kalifornien ausgezählt sind, doch das Ergebnis scheint festzustehen.

Amerikas Wahl

Die amerikanische Bevölkerung – in all ihrer Komplexität und Vielfalt – hat Trump als Präsident bestätigt, und das nicht aus Versehen, sondern bewusst. Trump hat es offenbar geschafft, ein Wähler:innenkollektiv nach seinen Vorstellungen zu formen: eine breite, überraschend diverse Koalition, die radikale Veränderungen der politischen Strukturen fordert und wohl auch durchsetzen wird. Seine Kampagne nutzte republikanische Klassiker, versprach Steuersenkungen und den Abbau des New Deal, wagte sich jedoch auch auf neues Terrain: Umgestaltung der Außenpolitik, Einflussnahme von Tech-Oligarchen, Massendeportationen und die schleichende Rücknahme von Minderheiten- und Frauenrechten.

Nun stehen die hochengagierten Freiwilligen, die wir auf unserem Weg durch Pennsylvania – und letzte Woche in Georgia – getroffen haben vor der bitteren Realität, dass ihre Bemühungen dieses Mal vergeblich waren.

Wir haben versucht, sie zu erreichen – ohne Erfolg. Sicherlich sind sie erschöpft, noch immer schockiert und enttäuscht, und sie werden sich fragen, ob sie die Kraft haben, das Ganze ein weiteres Mal durchzustehen.

Wie soll man diesen klaren Wahlsieg verarbeiten? Wie abfinden mit der Aussicht auf weitere vier Jahre Trump im Weißen Haus, einer republikanischen Kontrolle des Senats und vielleicht sogar des Repräsentantenhauses? Was bedeutet das für die Verwaltung, für die von Trump ins Visier genommenen sozialen Gruppen – insbesondere für undokumentierte Einwanderer:innen – und was sagt das über den Zustand der amerikanischen Demokratie aus?

Also doch: The Economy, Stupid?

„Nun, seine Zeit ist gekommen“, meint Sam Issacharoff, Verfassungsrechtler und Professor an der New York University. Es ist Mittwochabend, und wir sitzen in einem Büro im vierten Stock der Law School. Issacharoff – ein erfahrener Akademiker und Anwalt, der Verfassungen mitgeschrieben und vor dem Supreme Court plädiert hat – wirkt gefasst und, zu unserer Überraschung, nicht sonderlich besorgt. Diese Wahl sei in erster Linie ein Referendum über die wirtschaftliche Situation nach COVID gewesen, meint er, und vor diesem Hintergrund sei das Ergebnis kaum überraschend. Weltweit verlieren derzeit die Amtsinhaber:innen. In nahezu allen größeren Wahlen der letzten Jahre wurden Regierungen aus dem Amt gefegt. Harris war zwar nicht Amtsinhaberin, aber immerhin Vizepräsidentin.

Das heißt allerdings nicht, dass die Mehrheit der Amerikaner:innen, die für Trump gestimmt haben, tatsächlich wollen, dass er vom ersten Tag an „als Diktator“ regiert oder gar die Verfassung „abschafft“. Solche Warnungen waren zentral im Wahlkampf der Demokraten, doch sie schienen die meisten Wähler:innen nicht zu überzeugen. Ob dies darauf hindeutet, dass die Wähler:innenschaft demokratische Prinzipien für wirtschaftliche Erleichterungen aufzugeben bereit ist, die von Trump ausgehende Gefahr für die Demokratie als nicht allzu groß einschätzt oder schlicht ökonomisch frustriert ist, bleibt offen.

Einige in Trumps Wähler:innenschaft mögen autoritären Tendenzen gegenüber aufgeschlossen sein, aber das gilt sicher nicht für alle. In ländlichen Gegenden Pennsylvanias sprachen wir mit republikanischen Freiwilligen. Eine zweifache Mutter mittleren Alters bezeichnete die Wahlleugnung als „Unsinn“, noch bevor wir das Thema überhaupt ansprechen konnten – ihre Tochter, ebenfalls Republikanerin, verachtet Trump und wählt die Demokraten. Für sie war es das Gemeinschaftsgefühl, das sie zur Republikanischen Partei zog, nicht spezifische politische Inhalte. Doch selbst diese Gemeinschaft scheint zunehmend gespalten. Der Freiwillige neben ihr, geschmückt mit Trump-Memorabilia, begann jedes Gespräch mit der Anschuldigung, die Demokraten würden „Kinder töten“.

Es wird nicht einfach sein, die Komplexität dieser Wahl zu verstehen. Doch eine plausible Lesart deckt sich mit unseren Erfahrungen in Georgia, den frühen statistischen Analysen und vor allem den Verschiebungen in einigen Minderheitendistrikten: die Demokraten haben darin versagt, „die Menschen dort abzuholen, wo sie sind“, wie Issacharoff es ausdrückt. Sorgen wegen der Inflation als übertrieben abzutun, während die Menschen darunter leiden, war keine gewinnbringende Strategie.

Zerrüttete Institutionen und „Constitutional Rot“

Selbst wenn eine Mehrheit der Amerikaner:innen sich keinen autoritäreren Trump wünschen, haben sie ihn dennoch gewählt – in dem Wissen, dass ein autoritärer Turn unter einem Präsidenten Trump keinesfalls ausgeschlossen ist. Trump hat klare Signale gegeben, die viele als gefährlich, potenziell autoritär oder sogar als faschistisch bezeichnen würden. Im Rückblick wird niemand sagen können, man habe nicht gewusst, worauf man sich da einließ.

Begriffe wie „autoritäre“ oder gar „faschistische“ Tendenzen sollte man nicht überstrapazieren, da sie sonst ihre analytische Kraft verlieren. Viele von Trumps Vorschlägen mögen kurzsichtig oder schockierend sein, bleiben aber innerhalb eines demokratischen Systems legitime politische Entscheidungen – etwa Steuererleichterungen für Milliardäre, Förderung fossiler Energien, Impfverbote oder die Behörde für Lebensmittelsicherheit auszuhöhlen.

Andere Vorschläge überschreiten jedoch Grenzen. So plant Trump, die Kontrolle über die Bundesverwaltung weiter zu zentralisieren. Verwaltungsbehörden zu entmachten mag ein fragwürdiges, aber legitimes Ziel eines US-Präsidenten sein. Doch alles – von Sozialleistungen bis hin zu Katastrophenhilfe – den unkontrollierten Launen eines Mannes zu unterwerfen, der einst Desinfektionsmittel als COVID-Medikament vorgeschlagen hat und seine Gegner drangsaliert, öffnet dem Missbrauch Tür und Tor. Institutionen, die für legitime Zwecke geschaffen wurden, könnten so für illegitime umfunktioniert werden, insbesondere für Vergeltungsakte.

Zurück im Oval Office, könnte Trump ziemlich schnell den Arbeitsschutz des öffentlichen Dienstes für Tausende von Beamt:innen zurückbauen, wie der Rechtshistoriker Noah Rosenblum von der New York University betont. Er könnte Gelder zurückhalten, Schlüsselpositionen in Behörden unbesetzt lassen oder staatliche Ausgaben für Behörden, Hochschulen, Katastrophenhilfe und Infrastruktur an politische Loyalität knüpfen. Einzelne dieser Maßnahmen mögen unscheinbar wirken, doch zusammengenommen könnten sie eine Art „Gleichschaltung“ herbeiführen, wie Rosenblum es formuliert.

Angesichts des fragilen Zustandes der amerikanischen Institutionen ist dies besonders bedenklich. Der Verfassungsrechtler Mark Graber erinnerte kurz nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse an Jack Balkins Konzept des „constitutional rot“. Das Konzept beschreibt, dass das demokratische Gefüge der USA mitsamt den sozialen Normen einem schleichenden Verfall ausgesetzt ist.

Graber sagt, dass er sich mehr Sorgen um seine Kinder mache als um sich selbst. Auch wenn Verfall Zeit braucht, zeigten sich bereits erste Anzeichen: Zeitungen verzichten auf Wahlempfehlungen, Verfassungsvorschriften bleiben ungenutzt, und zunehmend parteiische Gerichte versagen dabei, die Regierung zu kontrollieren.

Einige äußerst beunruhigende Anzeichen sind schon sichtbar. Vergangene Woche warnten wir vor der Rolle von Tech-Oligarchen in einer zweiten Trump-Regierung. Diese Woche telefonierte Trump Berichten zufolge mit Elon Musk und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Was daraus folgt, wissen wir noch nicht, doch es steht viel auf dem Spiel – von der Ukraine über den Nahen Osten bis Taiwan. Der Kollaps der deutschen Regierung, kaum einen Tag nach Trumps Wahlsieg, ist ein weiteres Signal, dass Europa möglicherweise zumindest die Unterstützung für den ukrainischen Widerstand gegen die russische Aggression nicht wird aufrechterhalten können.

Da bleibt wenig Hoffnung, dass „die Institutionen“ – wie auch immer man sie definiert – Trumps zerstörerisches Potenzial eindämmen werden.

Responsive Politik und Neuverhandlung des Progressiven

Doch auch Rosenblum – ein energischer Brooklyner mit enzyklopädischem Wissen über die US-Geschichte – scheint nicht allzu besorgt. Vielleicht ist es die Perspektive des Historikers, die ihn in die Widerstandsfähigkeit der amerikanischen Demokratie vertrauen lässt. Rosenblum merkt an, dass die amerikanische Demokratie weitaus schlimmere Turbulenzen standgehalten habe. Issacharoff ist „absolut“ überzeugt, dass es 2028 Wahlen geben werde, und Rosenblum stimmt zu. „Denken Sie an Lincoln,“ sagt er. 1864, mitten im Bürgerkrieg und ohne große Gewinnchancen, hielt Lincoln Wahlen ab – und gewann. Auch Issacharoff war erleichtert, dass „das Wahlsystem“ am Dienstag „phänomenal“ funktioniert habe, ohne größere Störungen und mit der Gewissheit eines friedlichen Machtwechsels.

Damit die Demokratie gedeihen kann, so Rosenblum, müsse die Politik auf die Wahlentscheidungen reagieren. So beunruhigend bestimmte vorgeschlagene Maßnahmen auch sein mögen, solange die wesentlichen demokratischen Institutionen – das Wahlrecht, friedliche Machtwechsel, der Rechtsstaat – intakt blieben, müssten die Republikaner ihre Politik umsetzen dürfen. In vier Jahren könnten die Amerikaner entscheiden, ob sie diese Politik noch wollen. Ob dieser Ansatz erfolgreich sein werde, bliebe abzuwarten. Polen und Brasilien bieten Grund zur Hoffnung; viele andere Beispiele nicht.

Seit Dienstag haben wir untereinander oft festgestellt, wie beruhigend es war, so viele engagierte Menschen zu treffen, und wie viel Hoffnung uns diese Begegnungen gegeben haben. In Gespräche mit Freiwilligen, Wähler:innen und Wissenschaftler:innen spiegelte sich die Überzeugung, dass die amerikanische Demokratie tief verwurzelt ist und sich nicht über Nacht auflösen wird. Millionen wachsame Amerikaner:innen – Gemeindeorganisationen, Anwält:innen, Journalist:innen, Politiker:innen, Akademiker:innen und Whistleblower:innen – werden diese Regierung genau beobachten.

Doch die Menschen, die uns begegnet sind, betonten auch, dass viele Amerikaner:innen sich für deutlich progressiver hielten als es die Wahl belegen konnte. Für viele ist es erschütternd, dass zentrale progressive Anliegen – Frauenrechte, LGBTQIA-Rechte, Antirassismus – noch immer ausgehandelt und gegen gezielte Angriffe verteidigt werden müssen. Doch natürlich reicht es nicht, den Menschen einfach zu sagen, ihre Ansichten seien falsch, weil sie den liberalen Werten widersprächen. Im Gegenteil. Diese Erzählung hat sich als kontraproduktiv erwiesen.

Das amerikanische Volk könnte die Republikaner:innen in den Zwischenwahlen 2026 und bei den nächsten Präsidentschaftswahlen abwählen, wenn die Partei zu weit in den Autoritarismus abdriftet. Doch wenn die Demokratische Partei und ihre Unterstützer:innen die Angriffe Trumps auf die demokratischen Institutionen Amerikas, auf progressive Ideale und die hart erkämpften Rechte historisch unterdrückter Minderheiten abwehren wollen, muss sie einen Weg finden, mit jenen zu reden, die diese Ideale ablehnen.

Sorge, trotz allem

Am Ende können deshalb nur Besorgnis – und Empathie – stehen. Für manche mögen die potenziellen Kosten einer Trump-Regierung abstrakt wirken – besonders für diejenigen, die persönlich weniger betroffen sind. Wissenschaftler wie Issacharoff, Graber und Rosenblum betonen, dass sich die Wahl in verschiedenen Gesellschaftsgruppen ganz unterschiedlich auswirken werde. Es ist wichtig, selbstbewusst den Fortbestand der Demokratie vorherzusagen. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass die Folgen von Trumps Regierung – Tod, Vertreibung, Deportation – für Millionen Menschen unmittelbar und verheerend sein werden, wenn er auch nur einen Bruchteil seiner Versprechen wahrmacht. In einer besonders düsteren Wendung könnten viele der Gemeinschaften, die sich bei dieser Wahl Trump zugewandt haben – insbesondere hispanische und arabisch-amerikanische – zu den ersten gehören, die die Folgen zu spüren bekommen und mit Inhaftierung, Abschiebung und der weiteren Zerstörung Gazas konfrontiert werden.

Doch es muss nicht einmal in Tod oder Abschiebung enden. Gestern erst teilte eine Kollegin einen E-Mail-Verlauf zwischen Eltern an der Schule ihrer Kinder. Ein Elternteil, dessen Kind gerade das College abgeschlossen und eine Stelle in einem Naturschutzgebiet angetreten hatte, war über deren Weiterfinanzierung besorgt. Andere fragten sich, ob sie ein neues Auto kaufen sollten bevor Zölle in Kraft treten. Eine Mutter riet ihrer hispanischen Tochter, die gerade 18 Jahre alt geworden war, immer ihren amerikanischen Pass mit sich zu führen. Für Millionen Amerikaner:innen hat sich das Leben bereits verändert.

Die Grenze des Akzeptablen scheint sich immer weiter zu verschieben. Erst vor kurzem sah es noch so aus, als hätte sich Trump für das Amt disqualifiziert – doch der Senat sprach ihn frei. Dann zauberte die Rechtswissenschaft – viel zu spät – eine Verfassungsnorm aus dem Hut, nach der von der Präsidentschaft ausgeschlossen wird, wer sich gegen den Staat verschworen hat. Doch als Trumps beliebter wurde, verlor die Regelung ihre normative Kraft. Einige behaupteten, Amerika besiege Autoritäre an der Wahlurne. Das war offensichtlich ein Fehlschluss.

Dass Amerika in vier Jahren abwählt, was es jetzt überwiegend gewählt oder zumindest als Kollateralschaden hingenommen hat, könnte sich daher als Wunschdenken erweisen. Das gilt vor allem, wenn die Trump-Regierung hart gegen freie Medien, die Wissenschaft und unabhängige Stimmen durchgreifen wird: Ohne sie wird es unmöglich sein, den autoritären Trumpismus laut abzulehnen und eine effektive Opposition zu organisieren. Daher müssen wir – bei allem berechtigten Vertrauen in ein institutionelles System, das ei