13 November 2026
„Eine Rückkehr zur Autokratie ist schlicht inakzeptabel“
Am 3. Dezember 2024 verhängte Präsident Yoon Suk Yeol das Kriegsrecht und befahl Militär und Polizei, die Nationalversammlung zu besetzen. Er wollte verhindern, dass das Parlament seine Erklärung aufhebt – ohne Erfolg. Zwei Tage später begannen die koreanische Verfassungsrechtslehr:innen, sich zu organisieren. Am 25. Dezember gründeten 110 Verfassungsrechtler:innen offiziell das „Constitutional Scholars Council for Enhancement of Korean Constitutionalism“, also einen Rat der Verfassungswissenschaft „zur Stärkung des koreanischen Konstitutionalismus“. Jeong-In Yun ist Professorin an der Korea University und Mitglied des Rates. Ich habe mit ihr über diesen „K-Scholactivism“ gesprochen. Continue reading >>
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15 December 2023
Wie viel Unwahrheit verträgt die Kunst?
Bundeskanzler Olaf Scholz verkündet im Namen der Bundesregierung, ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustrengen. Diesen Eindruck erweckt ein Video, das das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) am 27. November veröffentlichte, später entfernte und mit einem Urheberhinweis zu Beginn des Videos neu hochlud. Am 15. Dezember 2023 erklärte das ZPS, dass YouTube das Deepfake-Video in seiner ursprünglichen Form wieder freigeschaltet hat. Im konkreten Fall dürfte sich ein Verbreitungsverbot des Videos dennoch als verhältnismäßiger Eingriff in die Kunstfreiheit des ZPS erweisen. Continue reading >>
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