12 October 2010
Karlsruhe gegen Komasaufen
Jugendliche mit Alkoholvergiftung sind eine üble Sache, und ein großes […] Continue reading >>
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07 October 2010
BVerfG: Missbrauchsgebühr gegen psychisch Kranke?
Das Bundesverfassungsgericht kriegt eine Menge Post. Ich erinnere mich noch: […] Continue reading >>29 September 2010
Vier Jahre Sozialgerichtsstreit ist zu lang
Aus Karlsruhe eine neue Kammerentscheidung zur überlangen Verfahrensdauer – passend […] Continue reading >>28 September 2010
Karlsruhe lädt Sarrazin zum Klagen ein
Heute hat der Bannstrahl aus Karlsruhe eine Institution getroffen, der […] Continue reading >>21 September 2010
Eigentumsschutz für “digitale Vorlagen”
Richterliche Zurückhaltung ist eine Zier. Sie zeugt von Respekt vor […] Continue reading >>08 September 2010
EuGH diszipliniert Karlsruher Ersatz-Gesetzgeber
Das Bundesverfassungsgericht kann ja gerne Ãœbergangsfristen einräumen, wenn es findet, […] Continue reading >>08 September 2010
Beitragszahler scheitern mit Klage gegen Eingliederungsbeitrag
Das war wohl nichts. Der Griff des Fiskus in die […] Continue reading >>26 August 2010
Der Krieg der Richter findet nicht statt
Die Meuterei der nationalen Verfassungshüter gegen die Europäisierung des Rechts […] Continue reading >>19 August 2010
Karlsruhe flüstert ein Beschlüsschen zur Sicherungsverwahrung
Normalerweise hängt die Latte, ab wann eine Entscheidung dem Bundesverfassungsgericht […] Continue reading >>17 August 2010