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    • 9/119/11 jährt sich zum 20. Mal. Welche Spuren hat dieses Ereignis in der globalen und nationalen Verfassungs- und Menschenrechtsarchitektur hinterlassen? Dieser Frage wollen wir in einer Folge von Online-Symposien nachgehen. Gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung bringen wir Rechtswissenschaftler_innen aus verschiedenen Regionen und Rechtskulturen darüber ins Gespräch, was aus den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahrzehnte in Hinblick auf Völkerrecht und internationale Menschenrechte, Asyl und Migration, Überwachung im öffentlichen und privaten Raum, Presse- und Informationsfreiheit, Menschenwürde sowie Rechtsstaatlichkeit und Justiz zu lernen ist.
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11 November 2021
Emilie McDonnell

Die Versicherheitlichung und Kriminalisierung von Migration und Asyl in Großbritannien

Die 'Nationality and Borders Bill' stellt den Höhepunkt der zunehmend sicherheitsorientierten, kriminalisierten und feindlichen Haltung der britischen Regierung gegenüber Asyl und Migration dar. Der 11. September verfestigte den höchst zweifelhaften Zusammenhang zwischen Migration und Terrorismus, der noch heute von einigen in der Regierung hergestellt wird. In der Zwischenzeit hatte die britische Regierung jahrzehntelang eine restriktive Migrationspolitik und -praxis betrieben, die jetzt neue Extreme annimmt. Continue reading >>
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11 Dezember 2020
Nick Barber, Eva Neumann

Corona Constitutional, Folge #52: Britische Verfassungskrise(n)

Das Brexit-Drama zwischen Brüssel und London zieht alle Blicke auf sich. Darüber übersieht man leicht den Streit über die verfassungsrechtlichen Grundpfeiler des Vereinigten Königreichs, der sich in den letzten Wochen und Monaten dramatisch zugespitzt hat – von der Rolle des Supreme Court bis zur "Devolution" in Schottland, Wales und Nordirland. Anlass genug für uns, über den aktuellen Zustand und die Entwicklung der ungeschriebenen britischen Verfassung zu sprechen. Wie hat hat sie sich im Laufe der letzten Jahre gewandelt, und ist sie den aktuellen Herausforderungen gewachsen? Darüber spricht Eva Neumann mit NICHOLAS BARBER, Professor für Verfassungsrecht und Verfassungstheorie an der Universität in Oxford. Continue reading >>
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15 Juni 2020
Andreas Rühmkorf

Die internationale Sicht: Ein deutsches Lieferkettengesetz als Vorbild für Europa?

In den letzten Jahren haben zunehmend die Heimatstaaten transnationaler Unternehmen gesetzliche Regelungen für globale Lieferketten erlassen. Diese Gesetze sollen das weltweite Handeln transnationaler Unternehmen dahingehend beeinflussen, dass diese Unternehmen mehr Verantwortung für ihre globale Lieferkette übernehmen und sie sich stärker für die Einhaltung von Arbeitsstandards, Menschenrechten und Umweltschutz einsetzen. Dieser Ansatz basiert maßgeblich auf der Idee der Komplementarität von staatlichen Regelungen (public governance) und privater Regulierung (private governance). Die bisherigen nationalen Lieferkettengesetze unterscheiden sich jedoch hinsichtlich der von ihnen geregelten Themen (z.B. Kinderarbeit oder Korruption) sowie des Regelungsinstruments (z.B. Berichterstattungspflicht oder Unternehmensstrafbarkeit). Man kann diese Gesetze nach ihrer Regelungsstärke in ein Regelungskontinuum einteilen, das im folgenden kurz diskutiert wird. Continue reading >>
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13 September 2011
Maximilian Steinbeis

Sticht Demokratie Menschenrechte?

Irre ich mich oder häufen sich in letzter Zeit die […] Continue reading >>
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10 August 2011
Maximilian Steinbeis

London brennt. Ist das politisch? Aber hallo

Man sieht die Bilder von den in den Himmel schlagenden […] Continue reading >>
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01 August 2011
Maximilian Steinbeis

Verfassungsparanoia

Ich bin zurück am Schreibtisch, der Urlaub ist vorbei, die […] Continue reading >>
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27 Juni 2011
Maximilian Steinbeis

Das Würgen der Briten an der Menschenrechtskonvention

Dass die Briten ihre Schwierigkeiten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention haben, […] Continue reading >>
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14 Februar 2011
Maximilian Steinbeis

Großbritannien lehnt sich gegen EGMR auf

Wir haben ja unseren eigenen Ärger mit dem Europäischen Gerichtshof […] Continue reading >>
15
15 August 2010
Maximilian Steinbeis

Das neue britische Wahlrecht wäre in Deutschland verfassungswidrig

In an equal democracy (…), the majority of the people, […] Continue reading >>
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06 Juli 2010
Maximilian Steinbeis

Großbritannien generalsaniert seine Verfassung

Kann man etwas reformieren, was es gar nicht gibt? Man […] Continue reading >>
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Verfassungsblog is a journalistic and academic forum of debate on topical events and developments in constitutional law and politics in Germany, the emerging common European constitutional space and beyond.

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