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    • 9/119/11 jährt sich zum 20. Mal. Welche Spuren hat dieses Ereignis in der globalen und nationalen Verfassungs- und Menschenrechtsarchitektur hinterlassen? Dieser Frage wollen wir in einer Folge von Online-Symposien nachgehen. Gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung bringen wir Rechtswissenschaftler_innen aus verschiedenen Regionen und Rechtskulturen darüber ins Gespräch, was aus den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahrzehnte in Hinblick auf Völkerrecht und internationale Menschenrechte, Asyl und Migration, Überwachung im öffentlichen und privaten Raum, Presse- und Informationsfreiheit, Menschenwürde sowie Rechtsstaatlichkeit und Justiz zu lernen ist.
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16 April 2022
Aurore Gaillet, Claus Dieter Classen

Es geht um die Demokratie

Der Präsident ist im französischen Verfassungssystem der V. Republik von 1958 das zentrale Verfassungsorgan. Doch ob und wie das so bleiben wird, ist in diesem Jahr aber noch offen.  Nach der Parlamentswahl, die im Juni auf die Präsidentschaftswahl folgen wird, könnte der Reformbedarf des Wahl- und des politischen Systems unabweisbar werden. Und zwar unabhängig davon, ob Macron oder Le Pen gewinnt. Continue reading >>
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15 Juli 2020
Wojciech Sadurski, Maximilian Steinbeis

Corona Constitutional #44: Was jetzt auf Polen zukommt

Die Präsidentschaftswahl in Polen ist gelaufen, alle haben artig dem Amtsinhaber Andrzej Duda zur zweiten Amtszeit gratuliert, als sei das einfach nur eine demokratische Wahl wie jede andere. Dass sie das nicht war, sondern vielmehr die letzte, nunmehr verpasste Ausfahrt vor dem endgültigen Umbau Polens in eine Autokratie, erfährt man, wenn man mit Leuten wie WOJCIECH SADURSKI redet. Der ist seit vielen Jahren Professor für Rechtstheorie an der Universität Sydney und als solcher ein Gelehrter von Weltruf, aber auch in seinem Heimatland Polen wissenschaftlich und öffentlich sehr präsent – so sehr, dass ihn die Regierungspartei PiS und ihre Verbündeten mit mehreren Gerichtsverfahren überzogen haben. Mit ihm spricht Max Steinbeis in der heutigen Folge unseres Krisenpodcasts über die freie Bahn, die die PiS-Regierung jetzt hat für ihre autoritären Pläne. Continue reading >>
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12 April 2017
Nikolaus Marsch

Le Pen oder Macron? Scheinriesen werden sie beide sein

Der französische Präsident, so liest und hört man es anlässlich des Wahlkampfs derzeit in deutschen Medien, ist mit einer Machtfülle ausgestattet, die in der westlichen Welt ihresgleichen sucht. Das nährt die Angst vor einem Wahlsieg der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Doch so berechtigt die Sorge vor der Symbolkraft eines Sieges der Führerin des Front National auch sein mag – sie wird Frankreich nicht im Alleingang umkrempeln können. Denn während sich die Präsidenten der 5. Republik politisch als Sonnenkönige gerieren konnten, solange sie über eine Mehrheit in der Nationalversammlung verfügten, entpuppten sie sich als verfassungsrechtliche Scheinriesen, sobald sich ihr politisches Lager in der parlamentarischen Opposition wiederfand. Continue reading >>
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22 August 2010
Maximilian Steinbeis

Gibt es einen Trend zum Foto-Finish?

Australien hat gewählt, aber keiner weiß, was. Labour und Tories […] Continue reading >>
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26 Juni 2010
Russell A. Miller

Germany – yes you can!

Von Russell Miller (Gastautor) I want to see Joachim Gauck […] Continue reading >>
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12 Juni 2010
Maximilian Steinbeis

Justice Clarence Thomas for President?

Die Washington Post hatte uns unlängst mit der Spekulation überrascht, […] Continue reading >>
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17 Februar 2010
Maximilian Steinbeis

Obama vs. Palin 2012: Verfassungskrise in den USA?

Mal angenommen, ein führender liberaler Verfassungsrechtler würde plötzlich laut über […] Continue reading >>
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13 Januar 2010
Maximilian Steinbeis

Regierungsopposition und Oppositionsregierung

Die Regierung hat die Macht, die Opposition nicht. Gerade weil […] Continue reading >>
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20 November 2009
Maximilian Steinbeis

Die postheroische EU

Leichtgewichtig, unbekannt, glanzlos, introvertiert, unerfahren – das Urteil der Eurobloggosphäre […] Continue reading >>
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03 November 2009
Maximilian Steinbeis

Afghanistan: Was für ein Desaster

Hamid Karzai ist ein Präsident, der eins der ärmsten und […] Continue reading >>
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Verfassungsblog is a journalistic and academic forum of debate on topical events and developments in constitutional law and politics in Germany, the emerging common European constitutional space and beyond.

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