06 December 2017
Zum Beten in den Keller?
Die UniversitƤt Hamburg hat einen Verhaltenskodex verƶffentlicht, der den Umgang mit unterschiedlichen Vorstellungen zur ReligionsausĆ¼bung an der UHH grundsƤtzlich regeln soll. Allerdings lƤsst die Ausgestaltung zu wĆ¼nschen Ć¼brig. Es fehlt an praktischer Konkordanz und ironischerweise entfaltet eine angeblich dem Abbau von Diskriminierung dienende MaĆnahme selbst eine geschlechterspezifisch diskriminierende Wirkung. Continue reading >>
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28 February 2017
Staatskirchenrecht aus Luxemburg?
Wer wissen will, wie das VerhƤltnis von Staat und Kirche in Deutschland geregelt ist, hat es ohnehin schon schwer. Noch mehr verkompliziert sich das Bild, wenn darĆ¼ber hinaus das Unionsrecht auf den Plan tritt. Zwar ist die Rechtsprechung des Gerichtshofs der EuropƤischen Union hier bisher noch Ć¼berschaubar. Doch lƤsst das Jahr 2017 einige Luxemburger Weichenstellungen erwarten, die auch die religionsrechtliche Diskussion in Deutschland bestimmen werden ā und zwar nicht unbedingt zu Gunsten der Kirchen. Continue reading >>
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12 January 2017
Der Burkini als Technological Fix
WƤhrend in ersten ƶffentlichen BƤdern in Deutschland und der Schweiz Burkinis verboten worden sind, befand der EuropƤische Gerichtshof fĆ¼r Menschenrechte am 10. Januar 2017, dass der Burkini ein Mittel sein kann, die Teilnahme muslimischer Kinder am koedukativen Schwimmunterricht zu ermƶglichen. Der schonende Interessenausgleich, der so erreicht werden konnte, war nur durch diesen Schwimmanzug, der den Charakter eines technischen Konfliktlƶsungsmittels annimmt, denkbar. Solche technological fixes, die praktische Konkordanz zulassen, stehen auch in anderen FƤllen zur VerfĆ¼gung. Continue reading >>09 January 2017
Der āAnschein der NeutralitƤtā als schĆ¼tzenswertes Verfassungsgut?
Seit dem (noch nicht rechtskrƤftigen) Augsburger Richterspruch vom Juni 2016 haben Kopftuchverbote wieder Konjunktur. In dem von mir angestrengten Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Augsburg ging und geht es zwar nicht um das Amt des Berufsrichters, sondern um unzumutbare BeschrƤnkungen bereits in meiner Referendarausbildung. UnabhƤngig von der fehlenden rechtlichen Grundlage, erachte ich ein Kopftuchverbot in der Justizausbildung als einschneidende Verletzung multipler Grundrechte, insbesondere der Ausbildungsfreiheit und der Chancengleichheit, aber auch der Glaubensfreiheit. Dennoch hat das Urteil Ć¼ber die Landesgrenzen hinweg erneut einen Gesetzgebungsaktionismus ausgelƶst, diesmal fĆ¼r alle mƶglichen Bereiche in der Justiz. Continue reading >>14 December 2016
Entweder Robe oder Kopftuch: glƤserne Decke fĆ¼r muslimische Frauen?
Baden-WĆ¼rttemberg plant ein Kopftuchverbot fĆ¼r RobentrƤgerinnen im Gerichtssaal, andere BundeslƤnder werden bald folgen. WƤre es nicht gerade sinnvoll, den grƶĆtenteils hochqualifizierten Frauen, die von den Kopftuchgesetzgebungen betroffen sind, den von ihnen angestrebten Zugang zum Arbeitsmarkt umfassend zu gewƤhren? StĆ¼nde nicht gerade eine Kopftuch tragende PrƤdikatsjuristin, tƤtig als StaatsanwƤltin oder Richterin, fĆ¼r die oftmals als fehlend angeprangerte erfolgreiche Integration? Continue reading >>24 February 2013
Im Fegefeuer des Rechts: Lorenzo Zucca Ć¼ber āA Secular Europeā
Etwas Infernalisches hatte er mitunter schon, der Konflikt zwischen religiƶsen […] Continue reading >>17 December 2012
Ich will verhĆ¼llt auf die StraĆe gehen dĆ¼rfen
Ich will nicht gezwungen werden kƶnnen, mich zu erkennen zu […] Continue reading >>16 October 2012
Defending the Cultural(ist)? Die Ethnologin im Gerichtssaal
Heute Vormittag lauschte ich in der ehrwĆ¼rdigen Leopoldina in Halle […] Continue reading >>18 August 2012
Naked Law, Lost Traditions. A Comment on Reut Paz and Legal Pluralism
Some days ago, Reut Yael Paz published a critical comment […] Continue reading >>12 August 2012