28 März 2022
Eine strategische Kultur muss Teil der Nationalen Sicherheitsstrategie sein
Der Umgang mit und die Entwicklung des Krieges in der Ukraine wird zum Lackmustest für Deutschlands Rolle in der EU und der Welt. Wichtigster Teil der Zeitenwende muss die Rückkehr zur Realpolitik und zudem auch die Entwicklung einer Nationalen Sicherheitsstrategie sein, die auf Smart Power setzt. Die Zeitenwende in Deutschland betrifft dabei insbesondere vier Bereiche: 1) Bundeswehr 2) Strategische Kultur 3) Nationale Sicherheitsstrategie 4) Stärkung der Krisenprävention und die Entwicklung einer „Zivilen Reserve“. Continue reading >>
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18 März 2022
Sicherheitsstrategie nach der Zeitenwende: Institutionen, Recht, Politik
Unter dem Schock der russischen Invasion gewinnt Kontur, was von der sicherheitspolitischen Community seit langem vergeblich gefordert wurde: eine Sicherheitsstrategie, mit der Deutschland verteidigungspolitisch mehr Verantwortung übernimmt. Die Beschlüsse der Bundesregierung vom 27. Februar 2022, allseits als sicherheitspolitische "Zeitenwende" eingeordnet, markierten einen ersten Schritt. Jetzt ist zu fragen, was diese Beschlüsse für die zukünftige sicherheits- und verteidigungspolitische Positionierung Deutschlands, für Bündnisse, Auslandseinsätze, Rüstungsexportpolitik und vieles mehr bedeuten. Continue reading >>
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15 November 2012
EuGH korrigiert strikte Linie der ersten Instanz zu Anti-Terrorlisten
Der EuGH hat heute zwei Entscheidungen veröffentlicht, an denen Eric […] Continue reading >>11 Februar 2011