04 April 2020
Beispiellose Freiheitseingriffe brauchen beispiellose Transparenz
In Zeiten von Corona wird viel über die Vereinbarkeit von Demokratie und effektiver Seuchenbekämpfung diskutiert. Es geht um Maßnahmen wie totale Ausgangssperren oder Handy-Tracking. Solche Maßnahmen mögen effektiv oder ineffektiv sein, aber eines sind sie nicht: prinzipiell mit der Demokratie unvereinbar oder vereinbar. Continue reading >>
7 
24 November 2010
Gentechnik-Urteil: Bahn frei dem Vorsorgestaat
Das ist das grünste Urteil aus Karlsruhe, das mir je [...] Continue reading >>09 November 2010
EuGH pfeift erneut Transparenzbemühungen der EU zurück
Schon wieder hat der EuGH der Kommission und dem Rat [...] Continue reading >>29 October 2010
Zehn Thesen zum Problem intransparenter Gesetzgebung
1. Gesetzgebung, wie überhaupt politische Gestaltung generell, kann in der [...] Continue reading >>04 October 2010
Orientierung im Bildungsdschungel
Heute startet mein bislang ehrgeizigstes Projekt – der Politikatlas Schulreform. [...] Continue reading >>29 June 2010
EuGH zieht Informationsfreiheit in der EU die Zähne
Transparenz – das ist auch so ein Wort, zu dem [...] Continue reading >>24 February 2010
Rüttgers: Juhu, wir dürfen uns mal wieder mit der Parteienfinanzierung befassen!
Jürgen Rüttgers ließ sein Ohr meistbietend verkaufen, und wutsch, hat [...] Continue reading >>09 February 2010