Seit wann kann ein Gericht eine Legislaturperiode halbieren?
powered by Fotopedia Hat es das schon mal irgendwo gegeben? [...]
Continue reading >>
Sicherungsverwahrung: Einsperren, aber nicht bestrafen
Der Kompromiss zur Sicherungsverwahrung ist fertig – und offenbar hat [...]
Continue reading >>Der Krieg der Richter findet nicht statt
Die Meuterei der nationalen Verfassungshüter gegen die Europäisierung des Rechts [...]
Continue reading >>Kommentier-Probleme hoffentlich behoben
Es gab in letzter Zeit immer wieder Probleme beim Kommentieren. [...]
Continue reading >>
Journalistenschutz mit Lücken
Damit Journalisten ohne Angst vor Strafverfolgung recherchieren können, werden sie [...]
Continue reading >>Flattr: Jetzt auch auf dem Verfassungsblog
Jetzt bin ich endlich dazu gekommen, den Blog auf die [...]
Continue reading >>
Gibt es einen Trend zum Foto-Finish?
Australien hat gewählt, aber keiner weiß, was. Labour und Tories [...]
Continue reading >>Wer will schon nach Deutschland?
Wenn jeder einfach dort sich niederlassen könnte, wo er will [...]
Continue reading >>Verfassungswidriges Verfassungsrecht in den USA?
Die Diskussion um illegale Einwanderer in den USA und die [...]
Continue reading >>Karlsruhe flüstert ein Beschlüsschen zur Sicherungsverwahrung
Normalerweise hängt die Latte, ab wann eine Entscheidung dem Bundesverfassungsgericht [...]
Continue reading >>Free Speech schützt das Recht, zu lügen
Ein US-Gericht hat ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt, das unter [...]
Continue reading >>
Überlange Gerichtsverfahren: Ob das den EGMR zufriedenstellt?
Das Kabinett hat heute dem Plan von Bundesjustizministerin LHSB zugestimmt, [...]
Continue reading >>Karlsruhe beendet Diskriminierung der Homo-Ehe bei der Erbschaftsteuer
Wenn der eine Ehepartner stirbt und der andere erbt, dann [...]
Continue reading >>Das neue britische Wahlrecht wäre in Deutschland verfassungswidrig
In an equal democracy (…), the majority of the people, [...]
Continue reading >>Ab heute hat der Verfassungsblog wieder geöffnet
Nach einem Jahr ziemlich intensiver Verfassungsbloggerei hatte ich eine ausgedehntere [...]
Continue reading >>