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Tag Archives: Sozialstaat

London brennt. Ist das politisch? Aber hallo

Man sieht die Bilder von den in den Himmel schlagenden Flammen, von der ungeheuren Zerstörungskraft der Glut, von dem todschwarzen Gebröckel, wo eben noch ganz normale, ganz banale Häuser standen mit ganz normalen, ganz banalen Möbelgeschäften oder Mobilfunkketten darin, von den fleckigen Skeletten der ausgebrannten Autos, von den eben noch ganz normalen, ganz banalen Kapuzenjungs, [...]

Von aufgegessenen Torten und hohlen Gerechtigkeitssprüchen

Die große Sahnetorte ist aufgegessen. Lecker hat sie geschmeckt. Vielleicht ein bisschen schwer verdaulich und nicht besonders gut für den Cholesterinspiegel. Aber jedenfalls ist sie weg. Was tun wir jetzt? Wir könnten jetzt darüber reden, wer den Abwasch macht. Wir könnten auch darüber reden, ob einer loszieht und eine neue Torte kauft. Aber das tun [...]

Hartz IV: Papiers Vermächtnis

Hans-Jürgen Papier steht kurz vor dem Abschied aus Karlsruhe und gibt zu guter Letzt noch ein Interview, in dem er das Hartz-IV-Urteil erläutert. Das hätte es früher auch nicht gegeben, dass der Senatsvorsitzende so kurz nach der Urteilsverkündung noch einmal an die Öffentlichkeit geht, um dieser zum rechten Verständnis des selbst gefällten Richterspruches zu verhelfen. [...]

Hartz IV: Alles neu?

Die Heilserwartung der Öffentlichkeit in punkto Hartz IV an die acht Richterinnen und Richter des Ersten Senats war enorm: Seit bald einem Jahrzehnt beißen wir uns an einer politisch-demokratischen Lösung des Problems die Zähne aus, dass Millionen von Menschen von anderer Leute Geld leben müssen. Um so verlockender erschien die Aussicht, diese Lösung vom Gipfel [...]

Urteilsverkündung in Sachen Hartz IV

Am 9. Februar wird das Urteil verkündet, hat das BVerfG bekanntgegeben.