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POSTS BY Maximilian Steinbeis
18 November 2009

Politikatlas

Freunden des Verfassungsblogs möchte ich auch mein anderes Nebenbei-Projekt ans […] Continue reading >>
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17 November 2009

Epochales Urteil: Das Grundgesetz als Anti-Nazi-Verfassung

Der heutige Posthum-Beschluss des BVerfG zur Verfassungsbeschwerde des toten Nazi-Rechtsanwalts Jürgen Rieger […] Continue reading >>
16 November 2009

BVerfG stoppt salomonische Sozialrichter

Im einstweiligen Rechtsschutz darf man es als Gericht mit der […] Continue reading >>
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16 November 2009

Waffenbesitz ist Waffenbesitz

Ein ziemlich irrer Fall: Paul Clarke, ein Ex-Soldat aus Surrey/Großbritannien, […] Continue reading >>
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16 November 2009

Die Geschichte der US-Verfassung

Wirklich schön gemacht: Die Online-Ausstellung “Centuries of Citizenship. A Constitutional […] Continue reading >>
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13 November 2009

OLG Oldenburg pfeift auf Bundesverfassungsgericht

Manche Instanzrichter interessieren sich offenbar inzwischen einen feuchten Kehricht für […] Continue reading >>
12 November 2009

EuGH: Wehe dem Staat, dessen Oberste Richter die Verträge verletzen

Das könnte für uns relevant werden, wenn das BVerfG ernst […] Continue reading >>
12 November 2009

BVerfG: Länder dürfen private Baudenkmäler strafrechtlich schützen

Das Bundesverfassungsgericht sieht nach einem heute veröffentlichtem Beschluss offenbar kein […] Continue reading >>
12 November 2009

Datenschutz-Beauftragte: Unabhängig genug, meint der Generalanwalt

Die Datenschutz-Kontrolle in Deutschland geht, was ihre Unabhängigkeit betrifft,  europarechtlich […] Continue reading >>
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11 November 2009

Europaparlament und Fünf-Prozent-Hürde

Auch bei den Europawahlen gibt es eine Fünf-Prozent-Hürde. Warum eigentlich? […] Continue reading >>
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