15 October 2014
Too big to handle: Warum wir so schlecht sind im Abwenden von Katastrophen
Finanzkrisen, Genozide, Umweltkatastrophen, Epidemien, Kriege – dauernd passiert etwas, von dem wir zuvor genau wussten, dass es a) mit einiger Wahrscheinlichkeit oder sogar sicher passieren und b) ganz unvorstellbar schrecklich werden würde. Und trotzdem haben wir es passieren lassen. Und zwar nicht nur weil wir nicht anders konnten. Sondern weil wir es offenbar irgendwie, all things considered, nicht anders wollten. Was wir hätten tun können, haben wir unterlassen. Was wir hätten wissen können, wollten wir nicht wissen. Was hat es auf sich mit diesem merkwürdigen Phänomen? Und wie könnten wir da besser werden? Um auf diese Fragen Antworten zu suchen, hat sich letzte Woche am Berliner Wissenschaftskolleg eine außerordentlich illustre Gruppe von Wissenschaftler_innen zusammengefunden. Continue reading >>
1 
06 October 2014
Großbritannien auf dem Weg ins verfassungsrechtliche Irrsal?
Aus deutscher Perspektive könnte man leicht den Eindruck gewinnen, als sei das gar nichts Besonderes, was die Tories in Großbritannien alles an konstitutionellen Umwälzungen planen. Einen nationalen Grundrechtekatalog neben der EU-Menschenrechtskonvention? Autonomie und regionale Selbstbestimmung für alle Teile des Vereinigten Königreichs, England eingeschlossen? Da zucken wir an Föderalismus und Grundgesetz gewöhnten Deutschen nur mit den Achseln. Ist doch normal, oder nicht? Aber der Eindruck täuscht. Was der britische Regierungschef und seine Partei da so alles im Schilde führen, deutet mitnichten in eine Richtung, die uns Kontinentalkonstitutionalisten vertraut und heimelig vorkommen sollte. Continue reading >>30 September 2014
Ãœber die Toten nur Gutes? GROSS v. SCHWEIZ endet im Eklat
Es war einer der profiliertesten Fälle zum umstrittenen Thema Sterbehilfe vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Gross v. Schweiz. Jetzt wird es kein materielles Urteil geben, denn die tief gespaltene Große Kammer des EGMR hat die Klage mit hauchdünner Mehrheit als missbräuchlich abgewiesen: Wie sich herausgestellt hat, ist die Klägerin schon seit drei Jahren tot. Continue reading >>27 September 2014
Ein paar Anmerkungen zur Inzestverbot-Debatte im Allgemeinen und zur FAZ im Besonderen
Eigentlich gibt es aus meiner Sicht nichts, was in Sachen Inzestverbot […] Continue reading >>24 September 2014
BFH: Niedrigzinsphase macht gesetzliche Zinssätze (noch) nicht verfassungswidrig
Sich mit dem Finanzamt zu streiten, kann zurzeit sehr teuer werden – und zwar selbst dann, wenn man gewinnt. Denn am Ende muss man die Steuerschuld, die sich nach Jahr und Tag als korrekt herausstellt, verzinsen, und zwar zu nicht weniger als sechs Prozent. Mit jedem Monat mehr, den der Staat sich Zeit lässt, meine Steuerschuld korrekt festzulegen, muss ich an ihn diesen Mondzins bezahlen, der das Zehn- bis Vierzigfache dessen beträgt, was ich selber zurzeit auf der Bank bekomme. Kann das verfassungsmäßig sein? Continue reading >>23 September 2014
Ich bin einem Troll aufgesessen
Ich muss mich bei der Deutschen Telekom und, mehr noch, bei der Deutschen-Telekom-Stiftung entschuldigen. Ich bin offenbar einem Troll aufgesessen. Die Pressemitteilung, aus der ich in meinem letzten Blogpost (ich habe ihn natürlich vom Netz genommen) zitiert habe, war gefälscht. Da hat sich jemand so richtig Mühe gemacht, nur um mich zu blamieren. Gratuliere, das ist gelungen. Continue reading >>19 September 2014
“There was truth in what the independence sectors objected to”
Ist das Thema Unabhängigkeit Schottlands nach dem erfolglosen Referendum jetzt erledigt? Welchen Anteil hat die Global City London an der Entstehung einer schottischen Unabhängigkeitsbewegung? Fünf Fragen an die Soziologin Saskia Sassen. Continue reading >>
0
17 September 2014
Warum die Schotten vor London Angst haben, aber die Bayern nicht vor Berlin
Morgen stimmen die Schotten über ihre nationale Zukunft inner- oder außerhalb des Vereinigten Königreichs ab. Darüber haben wir hier schon viel geschrieben, und alle Zeitungen sind voll davon. Was mich erstaunt, ist, dass kein Mensch eine eigentlich ziemlich naheliegende Frage stellt: Warum sind in UK, Frankreich, Spanien, Italien und Belgien so viele Menschen der festen Überzeugung, das Joch der nationalen Zentralregierung keinen Tag länger aushalten zu können, und in Deutschland kein Mensch? Mehr noch: Warum sehen wir nicht nur keinen Drang zu mehr regionaler Eigenständigkeit, sondern im Gegenteil: eigentlich sogar zu immer weniger? Continue reading >>16 September 2014
Von wegen Würde des Bundestages: Demo im Plenarsaal ist Meinungsfreiheit
Dass Bundestagspräsident Norbert Lammert ganz schnell den Humor verliert, wenn seine Abgeordneten drunten im Plenarsaal ihre politische Meinung auf andere Weise kundtun als durch Redenhalten und Zwischenrufen, ist bekannt: Mal fliegen Parlamentarier raus, weil sie bei der Debatte um das Afghanistan-Mandat Schilder mit den Namen der Kundus-Opfer hochhalten, mal, weil sie auf ihren T-Shirts ihren Protest gegen Stuttgart 21 anmelden. Alles, was wie eine organisierte Demo aussieht, wird als Angriff auf die "Würde des Hauses" gewertet und ohne viel Federlesens unter zustimmendem Nicken der veröffentlichten Meinung unterbunden. Damit hat Lammert damit womöglich gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Das legt zumindest ein heute verkündetes Urteil des EGMR in Straßburg nahe. Continue reading >>13 September 2014