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POSTS BY Maximilian Steinbeis
16 August 2013

Attacke im Ärzteblatt: Bekommt der Whistleblower Ärger?

Mein Blogpost über einen Artikel im Ärzteblatt, wonach eine Verfassungsrichterin [...] Continue reading >>
15 August 2013
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In eigener Sache: Verfassungsblog und Rechtswissenschaft im (medialen) Wandel

Was geschieht, wenn Juristen verfassungsrechtlich bloggen? Diese Frage beschäftigt uns inzwischen seit fast einem Jahrzehnt. Sie stand auch am Anfang unserer Kooperation. Ihr wollen wir systematisch nachgehen, in einem Prozess teilnehmender Beobachtung. Bislang fehlte es uns jedoch an personellen und finanziellen Ressourcen, um dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen und das unerwartet dynamische Experiment Verfassungsblog strategisch weiterzuentwickeln und wissenschaftlich zu begleiten. Das ändert sich jetzt: Der Verfassungsblog wird zum kommunikativen Versuchslabor des Forschungsprojekts „Verfassungsblog: Perspektiven der Wissenschaftskommunikation in der Rechtswissenschaft“. Eine Förderung der Humboldt-Universität aus Mitteln der Exzellenzinitiative erlaubt uns, bis zum Sommer 2015 genauer herauszufinden, was es mit unserem Blog und dem Verfassungsbloggen auf sich hat. Continue reading >>
13 August 2013

Attacke im Ärzteblatt: Privilegienritter in Roter Robe?

Ein kleines Fantasieszenario: Stellen wir uns vor, eine Richterin des [...] Continue reading >>
09 August 2013

BVerfG stärkt das Recht, grob zu werden

Meinungsfreiheit heißt, dass man auch mal richtig grob werden darf. [...] Continue reading >>
07 August 2013

Rechtsschutz gegen Intim-Durchsuchungen im Gefängnis

Die Strafjustiz hat nach dem Verlauf der Affäre Mollath im [...] Continue reading >>
06 August 2013

Vom zwanglosen Genötigtwerden, Vegetarier zu werden

Zwei entgegengesetzte, aber gleichermaßen vorhersagbare mediale Wellen spülen gerade durch [...] Continue reading >>
01 August 2013

Französischer Verfassungsrat akzeptiert Liberalisierung der Stammzellenforschung

Auch in Frankreich gibt es ein Verfassungsgebot, die Menschenwürde zu [...] Continue reading >>
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18 July 2013

EuGH entkafkaisiert globales Terrorbekämpfungs-Regime

Fünf Jahre nach seinem epochalen Kadi-Urteil zeigt der EuGH wenig Neigung, dem Kompromissdruck der Regierungen nachzugeben und seinen Anspruch, im globalen Antiterrorkampf mit europäischem Grundrechtsschutz querzuschießen, zurückzuschneiden. In seinem heutigen Urteil Kadi II hält er seine Herausforderung an die Weltgemeinschaft, selbst einen effektiven Rechtsschutz für Betroffene globaler Anti-Terrormaßnahmen zu entwickeln, aufrecht. Continue reading >>
18 July 2013

Nachtrag zu Minister Friedrichs “Supergrundrecht” auf Sicherheit

Warum das “Supergrundrecht” auf Sicherheit unseres traurigen Clowns von einem [...] Continue reading >>
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16 July 2013

Kein Recht auf Whistleblowing für Anwälte

In diesen Zeiten der Fassungslosigkeit über das Ausmaß überwachungsstaatlicher Methoden im vermeintlichen Rechtsstaats-Paradies westlicher Demokratien verdienen Nachrichten über so genannte Whistleblower besondere Aufmerksamkeit - Leute wie Edward Snowden, die extreme persönliche Risiken auf sich nehmen, um Fälle staatlichen oder privaten Machtmissbrauchs öffentlich zu machen. Ob Maître Olivier Morice ein Whisteblower ist, weiß ich nicht. Jedenfalls scheint mir aber das Urteil, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute in seinem Fall veröffentlicht hat, für Anwälte als Whistleblower nichts Gutes zu bedeuten. Continue reading >>
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