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17 June 2022

Pressure Drop

For years, we have been living in a toxic relationship with authoritarian populism. No wonder everyone's so exhausted. Continue reading >>
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10 June 2022

Follow the Money

Why we should stop talking about "Eurosceptics" Continue reading >>
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03 June 2022

Millstones

A dreadful week for the European Union Continue reading >>
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27 May 2022

Slugs of Berlin

Cleaning up after last year's capital election debacle Continue reading >>
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14 May 2022

Versammlungsfreiheit gilt auch für Palästinenser

Wie jedes Jahr werden weltweit Demonstrationen stattfinden, die an die Nakba erinnern, und dieses Jahr wird auch der Tod Abu Akles Thema sein. Nicht allerdings in Berlin, zumindest nicht legal. Denn die Polizei hat gleich fünf angemeldete Demonstrationen untersagt; Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht haben die Verbote aufrechterhalten. Ein Verdacht drängt sich auf: Sollte der Verbotsgrund darin liegen, dass „diese Klientel“ dem Staat besonders unangenehm ist? Continue reading >>
28 January 2022

Out of Sync

The Federal Elections may indeed have to be repeated in parts of Berlin. What would that mean? Continue reading >>
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28 January 2022

Aus dem Takt

Die Bundestagswahl könnte in Teilen von Berlin tatsächlich wiederholt werden müssen. Was würde das bedeuten? Continue reading >>
01 October 2021

Wettstreit und Algorithmus

Wahlen in Deutschland und Amerika. Und in Berlin. Continue reading >>
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28 September 2021

Wahlen in Berlin: ein Bericht

Dass in der Hauptstadt eines der wichtigsten, reichsten und entwickeltsten Länder der Erde es nicht möglich erscheint, demokratische Wahlen angemessen zu organisieren, ist nicht nur für die Berlinerinnen und Berliner peinlich, sondern zugleich ein gravierendes Demokratieproblem. Einzige Konsequenz aus politischen, fachlichen und moralischen Gründen kann nur der Rücktritt der Landeswahlleiterin und ihrer Stellvertreterin sein. Es ist bezeichnend für die politische Kultur Berlins, dass das in der Öffentlichkeit kaum gefordert wird. Continue reading >>
27 September 2021

Eine kompromittierte Wahl

In Berlin haben bei der Bundestagswahl zahlreiche Wahllokale zwischendurch einfach zugemacht, weil ihnen die Stimmzettel ausgegangen waren. Damit wurde mit einiger Sicherheit einer erheblichen Zahl von Berliner_innen die Ausübung ihres elementarsten demokratischen Teilhaberechts verwehrt. Das kompromittiert diese Wahl in einer Weise, die korrigiert werden muss. Continue reading >>
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