Orientierung im Bildungsdschungel

Heute startet mein bislang ehrgeizigstes Projekt – der Politikatlas Schulreform. Welt und Welt Online hatten vorab am Samstag schon darüber berichtet. Der Politikatlas Schulreform ist das Pilotprojekt für ein Vorhaben, das über die Schulpolitik hinausreicht: Ich will eine Form des visuellen Politikjournalismus entwickeln, die der Öffentlichkeit einen Zugang zu hoch komplexen politischen Debatten verschafft. Kartographie […]

Continue Reading →

BVerfG: Länder dürfen private Baudenkmäler strafrechtlich schützen

Das Bundesverfassungsgericht sieht nach einem heute veröffentlichtem Beschluss offenbar kein Problem dabei, wenn Bausünder, die denkmalgeschützte Gebäude abreißen, landesrechtlich zu Straftätern gemacht werden. Einen Vorlagebeschluss des AG Meißen, die sächsische Strafvorschrift für verfassungswidrig zu erklären, hat die 2. Kammer des Zweiten Senats für unzulässig erklärt. Denkmalschutz ist Bundessache, und nach § 304 StGB ist nur […]

Continue Reading →