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    • 9/119/11 jährt sich zum 20. Mal. Welche Spuren hat dieses Ereignis in der globalen und nationalen Verfassungs- und Menschenrechtsarchitektur hinterlassen? Dieser Frage wollen wir in einer Folge von Online-Symposien nachgehen. Gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung bringen wir Rechtswissenschaftler_innen aus verschiedenen Regionen und Rechtskulturen darüber ins Gespräch, was aus den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahrzehnte in Hinblick auf Völkerrecht und internationale Menschenrechte, Asyl und Migration, Überwachung im öffentlichen und privaten Raum, Presse- und Informationsfreiheit, Menschenwürde sowie Rechtsstaatlichkeit und Justiz zu lernen ist.
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18 Mai 2022
Peter Hilpold

Die nukleare Option als ultima ratio im Ukraine-Krieg

Die nukleare Drohung ist ein ständiger Begleiter des Ukraine-Krieges – von seinen Anfängen über alle bisherigen Wendungen hinweg. Ausgerechnet ein IGH-Gutachten von 1996 hält die Tür zu einem zulässigen Einsatz von Nuklearwaffen einen Spalt weit offen, durch den die russische Föderation mit der Macht der Faktenverdrehung drängt. Es wird Zeit, den Einsatz von Nuklearwaffen pauschal zu ächten und zu verbieten. Continue reading >>
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28 Februar 2022
Kai Ambos

Wird Deutschland durch Waffenlieferungen an die Ukraine zur Konfliktpartei?

Nach dem altehrwürdigen Neutralitätsrecht ist das Territorium neutraler Mächte „unverletzlich“. Konfliktparteien dürfen es deshalb in keiner konfliktbezogenen Weise nutzen. Doch wann verliert ein Staat seine Neutralität? Continue reading >>
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08 Oktober 2021
Jochen von Bernstorff

Afghanistan und ‚Great Power Interventionism‘ als Selbstverteidigung

Wir sind immer noch dabei, die Ergebnisse von 20 Jahren westlicher militärischer und humanitärer Präsenz in Afghanistan und eines herzlosen und chaotischen Abzugs zu bewerten. Diese selbstbezogenen Debatten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der "War on Terror" mit erheblichem rechtlichem Nihilismus einherging. Mein Hauptargument ist, dass die Neuinterpretation von Art. 51 UN-Charta durch die USA im Zusammenhang mit dem so genannten "war on terror" ein Versuch war (und immer noch einer ist), neue Rechtfertigungen für alte Formen des Großmachtinterventionismus einzuführen. Continue reading >>
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05 Januar 2020
Helmut Philipp Aust

Die Tötung von Qassem Soleimani

Die Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani hält die Welt in Atem. Die völkerrechtliche Rechtslage ist einerseits nicht sonderlich komplex, wobei der Fall andererseits dazu angetan ist, Zweifel ob der Leistungsfähigkeit der völkerrechtlichen Regeln weiter zu befeuern und sich Sorgen über die Entwicklung des Völkerrechts zu machen. Vor allem aber unterstreicht er die Besonderheiten des US-amerikanischen Verfassungsrechts, welches mit seiner starken Fokussierung auf die Entscheidungsbefugnis einer einzelnen Person, des US-Präsidenten, kaum in der Lage ist, wirksame „checks and balances“ für den tödlichen Einsatz bewaffneter Gewalt im Ausland zu setzen. Continue reading >>
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11 Oktober 2019
Alexander Schwarz

„Regelbasierte Weltordnung“ unter Beschuss

Während aus türkischer Sicht die Prinzipien von territorialer Integrität, Souveränität und Nichteinmischung höchsten Rang genießen, ist die staatliche Souveränität Syriens im Laufe der vergangenen Kriegsjahre immer durchlässiger geworden und bietet keinen Schutz mehr vor geostrategischen Einmischungen der Türkei. Gleichzeitig spielt völkerrechtliche Rhetorik für die Türkei eine nicht zu unterschätzende Rolle, vor allem wenn es um die Rechtfertigung von Interventionen und militärischer Gewaltanwendung geht. Continue reading >>
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13 September 2017
Monika Polzin

Hat das Völkerrecht die (Atom-)Waffen gestreckt? Nordkorea und ein potentieller Militärschlag der USA

Der Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm spitzt sich immer weiter zu. Noch bietet das klassische Völkerrecht keine Möglichkeit für die Rechtfertigung eines Militärschlages, beispielsweise durch die USA. Doch die Staatenpraxis zu nuklearen Bedrohungslagen ist in Bewegung. Continue reading >>
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Verfassungsblog is a journalistic and academic forum of debate on topical events and developments in constitutional law and politics in Germany, the emerging common European constitutional space and beyond.

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