12 June 2011
Mexiko macht Völkerrecht zu Verfassungsrecht
Die UN-Menschenrechtsdeklaration und andere völkerrechtliche Verträge mit Menschenrechtsbezug haben künftig [...] Continue reading >>
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12 May 2011
Von den Grenzen der Gewalt
Prügelnde Ehemänner sind eine furchtbare Sache. Sie wird noch furchtbarer, [...] Continue reading >>02 March 2011
Unternehmen haben keine Privatsphäre
Ein Telefonkonzern kann sich nicht nackig machen. Weshalb es nur [...] Continue reading >>22 February 2011
Fraport-Urteil des BVerfG: Öffentlicher Raum
Lasst euch herzen und küssen, ihr Richterinnen und Richter des [...] Continue reading >>11 February 2011
Es gibt kein Grundrecht auf Schutz vor Straftätern
Bei der Verhandlung in Karlsruhe zu Sicherheitsverwahrung am letzten Dienstag [...] Continue reading >>13 January 2011
Versammlungsfreiheit auch für feindseliges Herumstehen
Während ich darauf warte, dass der offenbar total überlastete EGMR-Server [...] Continue reading >>01 July 2010
Von betrunkenen Autofahrern und müden Checklisten-Abhakern
Das Bundesverfassungsgericht hat wieder einmal ein Landgericht daran erinnern müssen, [...] Continue reading >>28 June 2010
US Supreme Court zementiert Grundrecht auf Waffenbesitz
Die konservative Richtermehrheit im US Supreme Court hat wieder zugeschlagen: [...] Continue reading >>29 April 2010
Wie man dafür sorgt, dass alle Welt sich über die Grundrechtecharta beömmelt
Hier noch ein Fund aus dem Ressort Heitere Verfassungsbegebenheiten: EU-Justizkommissarin [...] Continue reading >>29 April 2010