13 October 2026
Autoritäre Stellschrauben
Zum ersten Mal stellt die AfD den Präsidenten eines Landtags. Manche befürchten, dass die AfD diesen Posten für ihre eigenen politischen Zwecke nutzen wird. Zwar wird ein Landtagspräsident allein einen Landtag nicht ins Autoritäre kippen. Aber durch eine parteiliche Amtsführung und den Missbrauch seiner Befugnisse kann er einen schrittweisen autoritären Umbau begünstigen. Continue reading >>
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27 September 2024
Dämmert’s jetzt?
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist bis Samstag, 9:30 Uhr, unterbrochen. Die AfD hat auf der parlamentarischen Bühne mit ihrem Alterspräsidenten Jürgen Treutler ein Stück aufgeführt, das offenbart, welches Verständnis sie von demokratischen Institutionen hat. Die anderen Fraktionen haben geschlossen dagegengehalten. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass sich dieses Stück am Samstag fortsetzt. Was ist passiert? Continue reading >>30 January 2024