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25 July 2023

Tiefseebodenbergbau und Planetares Denken

Am Freitag, den 21. Juli 2023, endete Teil 2 der 28. Sitzung des Rats der Internationalen Meeresbodenbehörde. Zwei Wochen hatten die Delegierten die sogenannten Ausbeutungsverordnungen (Exploitation Regulations) verhandelt. Tags darauf meldete der Deutschlandfunk: „Der Rat der Internationalen Meeresbodenbehörde ist vorerst an der Aufgabe gescheitert, weltweite Regeln für den Tiefseebergbau aufzustellen.“ Richtig ist, dass die Beratungen nicht in einer Einigung auf ein Regelwerk mündeten. Das war angesichts der vielen offenen Fragen, unter anderem zu den finanziellen Verpflichtungen von Bergbauunternehmen und Vorkehrungen zum Schutz der marinen Umwelt, aber auch nicht anders zu erwarten. Angesichts der bis zum Ende konstruktiven und konzentrierten Verhandlungen scheint es unrichtig, sie als gescheitert zu bezeichnen. Vielleicht lassen sie sogar Ansätze einer neuen ökologischen und planetaren Politik erkennen. Continue reading >>
20 June 2023

Von der Nachhaltigkeit zur Resilienz und einem planetaren Grundgesetz

In Deutschland ist in den letzten Jahren eine lebhafte juristische Diskussion zur Begrünung des Grundgesetzes entbrannt. Die Einführung des Konzepts der planetaren Grenzen in das Grundgesetz findet sich jedoch bisher, soweit ersichtlich, nicht unter den Reformvorschlägen. Die explizite Einführung einer planetaren Dimension ins Grundgesetz hätte aber mehrere Vorteile. Continue reading >>
16 June 2023
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Rechtsfortbildung in Zeiten planetarer Krisen

Nicht nur der Klimawandel, auch der immense Verlust der Artenvielfalt und die globale Umweltverschmutzung haben sich aus ihren fachspezifischen Nischen in das Zentrum der medialen und gesellschaftlichen Aufmerksamkeit bewegt. Kaum ein Tag vergeht, an dem uns aktuelle Nachrichten nicht an die großen planetaren Krisen - oder noch treffender, wie viele meinen: Katastrophen – erinnern. Es verwundert daher nicht, dass diese globalen Herausforderungen auch im Fokus des Forums Junges Nachhaltigkeitsrechts stehen, welches vom 16. bis 17. Juni an der Martin-Luther-Universität in Halle (Saale) seine zweite Jahrestagung abhält. Welche potentiellen Lösungen das Nachhaltigkeitsrecht in Theorie und Praxis bereithält, werden wir in den folgenden Tagen nicht nur in Halle (Saale), sondern auch im Rahmen dieser Verfassungsblog-Debatte zur Diskussion stellen. Continue reading >>
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