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02 March 2023

Verfassungsmüdigkeit

Im März 2023 beginnt ein neuer Verfassungsprozess in Chile. Die Rahmenbedingung hierfür bildet ein Gesetz, das das Chilenische Parlament im Januar 2023 mit großer Mehrheit beschlossen hat. Zuvor war im Dezember 2022 nach dreimonatigen Verhandlungen ein neues “Abkommen für Chile” (Acuerdo para Chile) zwischen den verschiedenen Abgeordneten beschlossen worden, das sich nun auch in dem Gesetzesvorschlag widerspiegelt. Schon jetzt zeichnet sich allerdings ab, dass der neue Verfassungsprozess sehr viel stärker durch die politisch Etablierten geprägt ist als der vorherige. Dem steht eine Bevölkerung gegenüber, deren Aufmerksamkeit für und Erwartung an den neuen Verfassungsprozess deutlich zurückgegangen ist. Continue reading >>
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28 October 2020

Große Erwartungen

Vergangenen Sonntag, am 25. Oktober 2020, haben die Chilenen in einer historischen Abstimmung den Weg für eine neue Verfassung freigemacht. Schon über ein Jahr protestieren die Bürger des Landes und nun ist es ihnen gelungen, diese Proteste durch das Referendum auf eine demokratische Weise zu kanalisieren. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an die neue, noch zu erarbeitende Verfassung. Continue reading >>
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03 January 2018

Chiles Verfassungs­reform – erfolgreicher Bürger­beteiligungs­prozess?

Chiles Verfassung stammt im Kern immer noch aus der Pinochet-Ära. Die scheidende Präsidentin Michelle Bachelet hatte eine grundlegende Verfassungsreform versprochen und dazu einen umfassenden Bürgerdialog initiiert. Was aus diesem Prozess unter ihrem Nachfolger Piñera wird, ist ungewiss. Continue reading >>
19 December 2011

Domesticating the Word: Articulations of a Violent Past

  Tonight, Anthropologist Alejandro Castillejo Cuéllar (2011-2012 Rechtskulturen Fellow at […] Continue reading >>
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19 September 2011

Ein neues Grundgesetz: Warum eigentlich nicht?

Die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa ist mit dem […] Continue reading >>
05 September 2011

Verfassungsaltäre in allen ungarischen Rathäusern

Viktor Orbán lässt nichts unversucht, seine Nation zu nötigen, sich […] Continue reading >>
21 August 2011

Libyen: Vom Schleier der Unwissenheit

Die Ära Gaddhafi scheint sich tatsächlich ihrem Ende zuzuneigen. Es […] Continue reading >>
19 August 2011

Utopia im Nordatlantik

Dieser Artikel ist heute in der “Welt” erschienen. Auf einer […] Continue reading >>
29 July 2011

Islands Volks-Verfassung ist fertig

Die 25 direkt gewählten Volksvertreter sind trotz der knappen Zeit […] Continue reading >>
02 July 2011

Ist Papandreou ein De Gaulle oder ein Bonaparte?

Dass Griechenland mitten in einer Revolution steckt, weiß jeder, der […] Continue reading >>